15.05.2025 Sondermüll im Boden Nach den jetzt vorliegenden Erkenntnissen erwarten wir eine umfassende Aufklärung durch den Oberbürgermeister und eine lückenlose Information der Öffentlichkeit. Ein Verweis auf unbelastete Grundwasseruntersuchungen reicht nicht aus.
30.04.2025 Besser Busfahren im Stadtsüden In der Infoveranstaltung zum Ausbau der Tweelbäker Tredde wurde berichtet, wie die Buslinien im Stadtsüden umgeleitet werden, wenn die Tweelbäker Tredde saniert wird. Bei den Besucher:innen der Veranstaltung gab es Bedenken zur möglichen Linienführung.
29.04.2025 Auf dem Pferdemarkt einkaufen Der Wochenmarkt auf dem Pferdemarkt gehört zu Oldenburg wie die Hunte, hat eine langjährige Tradition und ist ein wichtiges regionales Einkaufsangebot.
28.04.2025 Öfter kicken auf der Hundsmühler Höhe Der TuS Eversten gehört zu den mitgliedsstärksten Sportvereinen der Stadt. Insbesondere der Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche stößt an seine Grenzen und fordert für uns nachvollziehbar eine Erweiterung der dafür zu nutzenden Flächen.
25.04.2025 Straßenplanung aus der Zeit gefallen Ein Verzicht auf die strittige Querverbindung des Fliegerhorst-Quartiers zur ohnehin schwer belasteten Ammerländer Heerstraße spart mehrere Millionen Euro im städtischen Haushalt und ist gleichzeitig nachhaltig. Vor allem aber wäre das rechtssicher.
25.04.2025 Stellen in der Verwaltung schneller besetzen Die Schaffung diverser Stellen in der Stadtverwaltung wurde bereits in 2022 bzw. 2023 politisch beschlossen. Wir fragen wiederholt, da bisher keine Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung umgesetzt wurden.
08.04.2025 Einwohnerfragen im Nirwana? Die Stadtverwaltung legt einen gar eigentümlichen Umgang mit Fragen von Einwohner:innen in Ausschüssen und im Rat an den Tag. Dem gehen wir nach.
01.04.2025 Mut zur Veränderung Mehr als 150 Gäste aus Oldenburger Initiativen und Vereinen, Unternehmen der Stadtgesellschaft und der Politik sind der Einladung der GRÜNEN Ratsfraktion zum Frühjahrsempfang am 21.03.2025 gefolgt.
31.03.2025 Verkehrsthemen in Osternburg Im Rahmen eines Bürgertermins wurden verschiedene Themen von Anwohner:innen des ehemaligen sog. „Bahlsen-Geländes“ im Stadtteil Osternburg an uns herangetragen.
28.03.2025 Bäume erhalten und Bäume schützen Warum soll überhaupt eine Baumschutzsatzung beschlossen werden? Auf den meisten privaten Grundstücken in Oldenburg sind besonders große und alte Bäume bislang nicht geschützt.
19.03.2025 Straßenbau an der Stelle nicht nötig Der Zweck einer Entlastung der Alexanderstraße ist aufgrund der vorliegenden Gutachten zweifelhaft. Mit der „Entlastungsstraße“ würde eine der meistbefahrenen Straßen Oldenburgs, die Ammerländer Heerstraße, zusätzlich belastet. Es entstünden neue Verkehrsprobleme.
13.03.2025 Ein Sitz mehr im Verwaltungsausschuss Entsprechend der Berechnungsformel nach d’Hondt steht nach Auflösung der Gruppe FDP/Volt der freiwerdende VA-Sitz der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zu.
07.03.2025 Belebender Einkauf auf dem Pferdemarkt Eine Befragung auf dem Wochenmarkt hat deutlich herausgearbeitet, dass Aufenthaltsaspekte besonders geschätzt werden. Auf die Frage „Was fehlt an der Gestaltung des Wochenmarktes?“ waren die vier häufigsten Antworten Sitzgelegenheiten, Begrünung, mehr Fahrradstellplätze und Aufenthaltsflächen.
05.03.2025 Sonder VA - Aufnahme aus humanitären Gründen Die 14-jährige Layan AlshaIfouh, die sechs Jahre in Oldenburg gelebt hat, verlor im Gaza Krieg bei einem Bombenangriff einen Arm und ein Bein. Sie befindet sich in einem kritischen Zustand und liegt in Ägypten im Krankenhaus.
04.03.2025 Illegal entsorgtes und belastetes Abbruchmaterial auf dem Fliegerhorst Durch die staatsanwaltschaftliche Untersuchung ist klar, dass auf dem Fliegerhorst belastete Abfälle eingebracht wurden. Die Verwaltung muss schnellstmöglich handeln, um weiteren Schaden abzuwenden.
04.03.2025 Antrag auf Akteneinsicht zur Bodenprobe auf dem Fliegerhorst Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat im Rahmen einer Hausdurchsuchung auf dem Fliegerhorst auf dem ehemaligen Schießstand Bodenproben genommen und dabei illegal entsorgtes Material mit Teer und Asbest gefunden.
26.02.2025 BKGE soll in Oldenburg bleiben Das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa soll in Oldenburg bleiben, dafür spricht sich diese Resolution aus. Das CDU-Wahlprogramm sieht einen Umzug nach Berlin und eine Umbenennung vor.
25.02.2025 „Haus für Medienkunst Oldenburg“ Nachträgliche Recherchen haben ergeben, dass Edith Russ, deren Stiftung die Initialfinanzierung für das Medienhaus darstellt, eine größere Nähe zum Nationalsozialismus zugeschrieben werden muss, als ihrer Entnazifizierungsakte zu entnehmen war.
25.02.2025 Gesund ernähren ist möglich Gesund, nachhaltig, sozial gerecht: Unter diesen Schlagworten steht die Ernährungsstrategie, die wir heute Abend beschließen und für die wir uns als GRÜNE sehr eingesetzt haben. Warum ist diese Strategie nötig? Weil neun von zehn Jungen und acht von zehn Mädchen in Deutschland nicht genug Obst und Gemüse essen.
04.02.2025 Haltet fest zusammen Auf Oldenburg ist Verlaß: Mehr als 13.000 Menschen nahmen an einem Protestzug gegen den bundesweiten Rechtsruck teil. Danach gab's noch eine beeindruckende Kundgebung und Oldenburgs größten Kanon ever.
04.02.2025 Grünkohlkönig und Vize-Kanzler Der Applaus für Robert Habeck zu Beginn der „NWZ-Wahlarena“ war so immens, dass sich der Moderator genötigt sah, seinen Gesprächsgast darauf hinzuweisen, dies sei keine GRÜNEN Veranstaltung.…
04.02.2025 Wie sicher ist die Stadtverwaltung vor Cyberangriffen? Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Kommunale Verwaltungen gelten hinsichtlich der Cyber-Sicherheit als die schwächsten Glieder.
31.01.2025 Osteuropa in Oldenburg Resolution für den Verbleib des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte des östlichen Europas (BKGE) in Oldenburg: Anlass dafür ist eine Forderung im aktuellen CDU-Wahlprogramm, das BKGE von Oldenburg nach Berlin zu überführen und das Institut wieder in „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ rückzubenennen.
16.01.2025 Feuerwerk an Silvester: Tradition oder sinnlose Böllerei? Welche Möglichkeit hat die Stadt Oldenburg, um geltendes Bundesrecht für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern durchzusetzen?
16.01.2025 Welche Apps nutzt die Stadtverwaltung? Welche Apps werden seitens der Stadtverwaltung eingesetzt, um Informationen, Öffentlichkeitsarbeit und Dialog mit Bürger:innen zu ermöglichen?
15.01.2025 Immer öfter obdachlos in Oldenburg Auch in Oldenburg ist festzustellen, dass durch den Anstieg sozialer Not die Zahlen der Menschen wächst, die obdachlos werden. Gesicherte Erkenntnisse über die Zahl der Obdachlosen in Oldenburg existieren nicht. Welche Unterstützungsmaßnahmen werden erfolgreich durchgeführt zur menschenwürdigen Unterbringung?
13.01.2025 Ausbau der Sportstätte an der Hundsmühler Höhe Der TuS Eversten erfreut sich großer Beliebtheit im Stadtteil. Doch der Verein muss immer wieder Interessent:innen abweisen, da er über zu wenige Trainingsplätze verfügt.
18.12.2024 Umsetzungsplan Digitalisierung Vor ziemlich genau einem Jahr haben wir im Rat die Digitalisierungsstrategie beschlossen und die Verwaltung mit der Ausarbeitung und Vorlage konkreter Maßnahmen zu deren Umsetzung für die kommenden fünf Jahre beauftragt. In der letzten Sitzung des Fachausschusses wurden der Öffentlichkeit seitens der Verwaltung die relevanten Themenbereiche vorgestellt.
17.12.2024 Rede zum Haushalt 2025 Bei der SPD-Fraktion möchte ich mich für die gute Haushaltsberatung bedanken. Auch mit anderen Fraktionen konnten wir uns über unsere Haushaltslisten austauschen. Daher wünsche ich uns eine konstruktive Debatte und werbe um Zustimmung für unsere Änderungsliste und den gesamten Haushaltsentwurf für das nächste Jahr.
17.12.2024 Entgegnung auf den Haushaltsvorschlag von CDU und FDP/Volt Es ist Wahlkampf, anders kann man den gemeinsamen Haushaltsvorschlag von CDU und FDP/Volt nicht deuten. Man müsste sonst annehmen, dass die Realitäten von beiden Fraktionen einfach nicht anerkannt oder erkannt wird.
17.12.2024 Kinder mit gutem Mittagessen aus der Region versorgen Andrea Hufeland und Alaa Alhamwi aus unserer GRÜNEN Ratsfraktion haben zusammen mit Judith Busch vom Ernährungsrat Oldenburg und Christina-Johanne Schröder, GRÜNEN Bundestagsabgeordnete aus Berne, den Caterer Ratatouille besucht, der viele Kitas in der Region mit bio-regionalem Essen versorgt.
17.12.2024 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung eingeführt, so dass zum Schuljahr 2029/2030 alle Grundschulkinder einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben. Seit 2018 gilt in Oldenburg das Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung in Oldenburger Grundschulen“, so dass bereits 17 der 28 städtischen Grundschulen in Oldenburg als Ganztagsschulen ausgebaut sind und nach dem Rahmenkonzept arbeiten.
06.12.2024 Klimaoasen im Eversten Holz und im Schloßgarten Der Fortschritt der Umsetzung der Projekte Klimaoasen im Schlossgarten und Eversten Holz ist zum Teil erkennbar. Das öffentliche Interesse ist groß. Bürger:innen sind sehr daran interessiert zu erfahren, was insgesamt erreicht wurde und welche Maßnahmen noch erfolgen.
27.11.2024 Hygieneartikel in Schulen kostenlos Tampons und Binden sind keine Luxusprodukte, sondern eine alltägliche Notwendigkeit vieler Menschen. Wenn der Menstruationszyklus insbesondere während der Pubertät noch nicht „eingependelt“ ist, kann die Regelblutung für menstruierende Personen mitunter überraschend eintreten und die Intensität dieser stark variieren.
27.11.2024 Parken an der OBS Ofenerdiek Die Parkflächen an der OBS Ofenerdiek sind durch unterschiedliche Nutzer:innen hochfrequentiert. Mit der Bauphase und der Eröffnung des Bürgerhauses ist davon auszugehen, dass die aktuelle verkehrliche Situation nicht optimal ist.
22.11.2024 40 Jahre Patenschaft für zwei Platanen 1984 hatte die Stadtverwaltung dazu aufgerufen, sich für den Schutz der Umwelt einzusetzen. Die GRÜNEN Ratsfraktion übernahm damals die Patenschaft für zwei Platanen vor dem Schloßgarteneingang.
12.11.2024 Wie geht es weiter mit der Ernährungsstrategie? Viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine (wie z.B. die ALSO und der Ernährungsrat) und lebensmittelverarbeitende Betriebe (wie z.B. das Klinikum und die WEH) haben an der gemeinsamen Erarbeitung einer Ernährungsstrategie über Monate mitgewirkt. Seit sage und schreibe zwölf Monaten warten diese engagierten Mitwirkenden auf eine Reaktion der Stadtverwaltung. Diese soll nun endlich am 14.11.2024 nach wiederholten Aufforderungen dazu erfolgen.
05.11.2024 Auf städtischen Parkflächen parken Die mehrstufige Erhöhung der Parkgebühren steht im Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan. Während mit der Erhöhung der Parkgebühren die Umsetzung einer sogenannten Push-Maßnahme bereits weit fortgeschritten ist, fehlt es weitestgehend an der Umsetzung der sogenannten Pull-Maßnahmen, die im Mobilitätsplan festgeschrieben sind.
29.10.2024 Ratssitzungen im Netz Die Ratsarbeit soll für mehr Oldenburger Bürger:innen noch besser zugänglich werden. Deswegen: Die Videoaufzeichnungen von Ratssitzungen werden dauerhaft in ein frei zugängliches Online-Archiv eingestellt.
25.10.2024 Im Finanzausschuss beraten Warum ist das Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren für den Neubau des Stadions an der Maastrichter Straße nicht im Finanzausschuss beraten worden?
25.10.2024 Steuern auf Tanzen bei Live-Musik Kulturelle Vielfalt bereichert das Nachtleben in der Stadt für jüngere Menschen. Aber die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oldenburg setzt fest, dass Tanzveranstaltungen generell besteuert werden. So werden Livemusik-Veranstaltungen, bei denen auch getanzt wird, steuerlich z.B. mit Spielhallen gleichgestellt.
16.10.2024 Wo sind unsere Sportstätten? Informationen sollten für die Öffentlichkeit leicht verfügbar sein. Schaut man jedoch auf die Webseite der Stadt Oldenburg, so finden sich nirgendwo Informationen zu unseren Sportstätten.
16.10.2024 Spielende Kinder in der Innenstadt Ein Argument für einen Spielplatz in der Innenstadt: Wenn ein öffentlicher Raum in der Stadt belebt und attraktiv genug ist, zieht er automatisch weitere Menschen an. Und was belebt einen Platz mehr, als spielende Kinder?
16.10.2024 Unternehmen nachaltig gründen Als GRÜNE stimmen wir der Änderung der Förderrichtlinie zu. Im Ausschuss wurde uns versichert, dass mit Nachhaltigkeit durchaus ökologische Nachhaltigkeit gemeint ist.
15.10.2024 Stellenbesetzung in Stadtverwaltung Wie hoch ist der Anteil von Planstellen in der Kernverwaltung, die aktuell unbesetzt sind? Wie hat sich der Anteil der unbesetzten Stellen im Laufe der letzten Jahre entwickelt? Nach Möglichkeit bitten wir um eine Aufschlüsselung nach Ämtern.
11.10.2024 Ernährungsrat wird gefördert Die Arbeit des Ernährungsrates erfolgt mit hoher fachlicher Expertise und sie erfolgt überwiegend ehrenamtlich. Aber kein Ehrenamt funktioniert langfristig ohne Hauptamt.
11.10.2024 Wann wird welches Gebäude energetisch saniert? Zur Ausschusssitzung am 21.04.2023 hatte der BEGH eine Liste mit 376 Maßnahmen erstellt, in der die Kosten nach kleinen (bis zwei Mio. €) und großen (ab zwei Mio. €) Maßnahmen zusammengefasst waren. Eine genauere Priorisierung wurde auch von der Verwaltung als unabdingbar bezeichnet.
01.10.2024 Brücke oder Tunnel? Wie geht's weiter mit der Planung für die Fuß- und Radwegquerung der Bahn in Krusenbusch?
01.10.2024 Quo vadis, Cäcilienbrücke? Seit des Ausbaus des stählernen Brückenelements und der Errichtung der Behelfsbrücke für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gibt es keinen sichtbaren Baufortschritt bei der Cäcilienbrücke.
27.09.2024 Europa und ein geplanter Neubau in Donnerschwee Der Rat hat am 15.04.2024 beschlossen, dass sich Oldenburg verpflichtet, ein Notifizierungsverfahren zur Beihilfe bei der Wettbewerbsaufsicht der Europäischen Kommission zu starten. Weiter wird erst dann geplant, wenn die Freistellung zur Beihilfe von der Europäischen Kommission erteilt wurde.
26.09.2024 Zur Probe graben auf dem Fliegerhorst Im Rahmen der Korruptionsvorwürfe auf dem Fliegerhorstgelände wurde berichtet, dass belastete Abfälle im Bereich des ehemaligen Schießstandes illegal entsorgt wurden.
25.09.2024 Bundesweit Profifußball öffentlich gefördert Die GRÜNEN Ratsmitglieder Ruth Drügemöller und Tim Harms haben als Mitglieder der Oldenburger Stadiongesellschaft, an der Bereisung der Fußballstadien in Offenbach, Chemnitz und Regensburg teilgenommen. Neben dem Ratsmitglied von Volt waren sie die einzigen Vertreter:innen des Rates.
18.09.2024 Probebohrung auf Fliegerhorst Zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates am 30.09.2024 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesProbebohrung auf dem ehemaligen Schießstand auf dem Fliegerhorst in…
13.09.2024 Last Exit Bahnüberquerung Krusenbusch Einen Beschluss über die Tunnelquerung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen der Bahnstrecke in Krusenbusch gibt es bereits seit 2012. Seit 2022 gibt es eine Einigung zwischen Stadt und Bahn darüber, dass die Unterführung entstehen soll.
13.09.2024 Förderung Junger Kultur Die Förderung Junger Kultur ist elementar und Teil einer gelungenen Stadtentwicklungsstrategie. Nur wenn junge Menschen Kulturangebote vorfinden, die sie auch ansprechen, werden sie mittel- und langfristig in Oldenburg bleiben.
10.09.2024 Gewünscht: unabhängig, überparteilich, ausgewogen Als Mitglieder des Schulausschusses fragen wir GRÜNEN Ratsmitglieder uns, auf welcher Veranstaltung NWZ-Redakteur Karsten Röhr gewesen ist. Bei der Sitzung des Schulausschusses am Montag, den 03.09.2024 um 17 Uhr sicherlich nicht.
02.09.2024 Kinder und Jugendliche beteiligen Wir möchten, dass die Stimmen von Kindern und Jugendlichen Gehör finden. Sie sind es, die mit heutigen Entscheidungen am längsten leben müssen. Wir haben zwar engagierte Mitarbeitende im Kinder- und Jugendbüro und beim Präventionsrat. Doch es fehlen die Strukturen, damit Kinder und Jugendliche wirklich mitgedacht und gefragt werden.
29.08.2024 Eine gute Lösung für alle Kinder im Grundschulalter Im Stadtwesten Oldenburgs müssen dringend mehr Schulplätze geschaffen werden, da die Grundschulen Bloherfelde, Schramperweg und Staakenweg aus allen Nähten platzen und Entlastung brauchen. Diese Entlastung könnte der potenzielle neue Standort viel besser bieten, da im unmittelbaren Umfeld der weitaus größte Teil der Schüler:innen wohnt.
26.08.2024 Kostenlos samstags Bus fahren Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und der SPD haben sich darauf geeinigt, der Preiserhöhung der VWG zum 01.01.2025 um 7% in der Ratssitzung am 26.08.2025 zuzustimmen. Als Ausgleich für die Erhöhung der Fahrpreise sollen die Busse innerhalb der Stadt Oldenburg an allen Samstagen in 2025 kostenfrei fahren.
23.08.2024 Wie hoch ist das Vermögen der Stadt? Wir möchten wissen, wie es um das kommunale Anlagenvermögen in der Stadt Oldenburg steht.
23.08.2024 Samstags kostenlos Bus fahren Die Mitgliedsunternehmen des Verkehrsverbunds Bremen/Niedersachsen planen, die Fahrpreise zu erhöhen. Die GRÜNEN und die SPD haben entschieden, der vorgeschlagenen Preiserhöhung zuzustimmen, wenn das Busangebot der VWG in 2025 im Stadtgebiet an allen Samstagen kostenfrei ist.
23.08.2024 Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete Die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Deutschland steht in der Kritik. Zwei Gerichte haben unlängst Asylsuchenden Recht gegeben, die gegen diskriminierende Bestimmungen der Bezahlkarte geklagt hatten.
23.08.2024 Schöner spielen in der Innenstadt Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren mehrmals gefordert, dass in der Innenstadt ein großer Spielplatz gebaut wird. Der zuletzt umgesetzte transportable Baucontainer mit Rutsche ist aus Sicht der Fraktionen eine interessante Idee. Aber diese Lösung reicht nicht aus, um die Innenstadt für Familien attraktiver zu machen.
15.08.2024 Startchancenprogramm ohne zwei Das sogenannte Startchancenprogramm startet ohne die Grundschulen in Nadorst und in Ohmstede. Auf der Grundlage der Oldenburger Sozialstaffel wäre zu erwarten gewesen, dass neben den vielen anderen ausgewählten Schulen auch die Grundschulen Nadorst und Ohmstede bei der Auswahl berücksichtigt werden.
15.08.2024 Verbindlich Bäume erhalten Ratsmitglieder der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD haben sich auf einen Antrag für die Ausgestaltung der Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie in Oldenburg geeinigt. Sie soll für öffentliche und private Flächen gelten.
15.08.2024 Bäume erhalten Wie Bäume in Oldenburg am besten geschützt werden könne, wurde in der Oldenburger Stadtgesellschaft in den letzten Jahren intensiv diskutiert. Auf dieser Basis möchten die Ratsfraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD nun eine umfassende und verbindliche Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie politisch beschließen.
06.08.2024 Halbzeit Ratsperiode Zur Halbzeit der Ratsperiode 2021-2026 zieht die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Oldenburg eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Mit zahlreichen Initiativen und Projekten haben die GRÜNEN entscheidende Schritte unternommen, um Oldenburg umweltfreundlicher, sozial gerechter und zukunftsfähiger zu gestalten.
02.08.2024 Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran Wir bitten um die Vorstellung der Ergebnisse der Regionalen Machbarkeitsstudie in der Metropolregion Nord-West (RMS21) durch eine:n Vertreter:in der Metropolregion oder des Planungsbüros. Hierbei sollen die Ergebnisse, weitere Schritte und ein Umsetzungsausblick für die Rad-Routen Oldenburg-Wardenburg, Oldenburg-Hude und Oldenburg-Hatten vorgestellt werden.
02.08.2024 Fahrradstraße Haareneschstrasse Wir haben Fragen: Denn in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2024 berichtete die Verwaltung von der Notwendigkeit, bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im ganzen Haareneschviertel, die Fahrradstraße Haareneschstraße aufzuheben.
31.07.2024 Nochmals Erinnerungskultur Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken und zeitgemäß weiter zu entwickeln. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ, Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit, personelle und strukturelle Kontinuitäten in der Zeit nach 1945 in den Blick zu nehmen.
29.07.2024 Mehr Anerkennung für die Feuerwehr Wir stimmen für die Änderung der Entschädigungssatzung für die Feuerwehr.
26.07.2024 Mehr Infos zu städtischen Sportstätten Auf der Webseite der Stadt Oldenburg wird auf den interaktiven Stadtplan verwiesen, wenn Informationen zu Sportstätten abgerufen werden sollen. Für die Entscheidung von Vereinen, eine Halle bspw. für Turniere zu beantragen, ist es aber erforderlich zu wissen, wie groß die Halle ist und ggf. welche Aufteilung diese hat.
18.07.2024 Biostadt Oldenburg - auf geht’s Biostädte haben seit vielen Jahren Erfahrungen mit der Beschaffung und dem Einsatz von Produkten aus ökologischem Anbau. Sie haben Erfahrung mit dem Aufbau regionaler Netzwerke zwischen Erzeugern aus dem Umland und Abnehmern in der Stadt.
18.06.2024 Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung In 2023 war ein Anteil der weiblichen Stelleninhaberinnen Anteil von 32 Prozent festgestellt worden (Anstieg von 5 auf 7 Personen). Seit vielen Jahren ist der Wert zu niedrig. Am 01.01.2015 lag der Anteil übrigens bereits bei 31,58 Prozent (von 19 waren 6 weiblich). Jetzt sind wir also ungefähr so weit wie 2015!
14.06.2024 Neue Sprecher:innen Wechsel an der Spitze der Oldenburger GRÜNEN Ratsfraktion: Ruth Drügemöller und Michael Wenzel sind ab dem 01.07.2024 die neuen Sprecher:innen der GRÜNEN Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die stellvertretenden Sprecher:innen, Ingrid Kruse und Dr. Sebastian Rohe, traten erneut an und wurden in ihrem Amt bestätigt.
07.06.2024 Teurer Parkraum im Untergrund Das wird noch teurer als gedacht: Die Stadtverwaltung hat Ratsmitglieder zu einer Begehung der Tiefgarage Am Stadtmuseum eingeladen. Aktuell liegt der Kostenrahmen für die „Wiederherstellung, Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit“ bei 44,5 Mio. EUR. Dafür werden 4,5 Jahre beansprucht. Festgestellt wurde seitens der Verwaltung: Es wird noch teurer.
30.05.2024 Fragen zu Grundschule Wechloy Für die kommende Schulausschusssitzung haben die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und die SPD-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der die Kommunalpolitiker:innen bei ihrer Entscheidung zur Grundschule Wechloy beschäftigt.
29.05.2024 Aufnahme in Netzwerk Bio-Städte beantragen Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Beitritt der Stadt Oldenburg in das Netzwerk der Bio-Städte“für die Sitzungen des ASUK am 13.06.2024, des AAA, des VA und des Rates, am 17.06.2024.
29.05.2024 Ernährungsstrategie 1.0 Wie steht es um die Ernährungsstrategie der Stadt Oldenburg? Von April bis November 2023 haben mehr als 50 Expert:innen in vier AGs mit jeweils vier Sitzungen ca. 80 Maßnahmen für eine Oldenburger Ernährungsstrategie erarbeitet. Und nun?
28.05.2024 Fragen zu Grundschule Wechloy Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN stellen zum Tagesordnungspunkt: „Neubau der Grundschule Wechloy“ zur Vorlage 24/0264/1 für die Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2024 folgende…
28.05.2024 Ehrenbürgerwürde aberkennen Die Ehrenbürgerschaft endet mit dem Tod, aber wie auch schon vor zehn Jahren bei Paul von Hindenburg und August Hinrichs stellt für uns GRÜNEN eine symbolische Aberkennung ein politisches Zeichen dar. Ein Zeichen, dass wir heute mehr denn je setzen sollten.
27.05.2024 Mehr ökologische Gärten Sachstandsberichte zu noch nicht oder nur teilweise umgesetzten Beschlüssen: Wir möchten uns gern einen Überblick verschaffen, in welchem Stadium der Bearbeitung sich die o.a. Anträge befinden, um für die zweite Hälfte der Ratsperiode über eine bessere Planbarkeit zu verfügen.
27.05.2024 Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG rechtssicher gründen Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hält es für entscheidend, dass das in der letzten Ratssitzung beschlossene Finanzierungsmodell, dass eine 100 %-Finanzierung des Stadions durch die Stadt vorsieht, ganz sicher nicht mit dem EU-Beihilferecht im Konflikt steht.
22.05.2024 Boot für die Feuerwehr soll nicht der Norm entsprechen Für die Feuerwehr Oldenburg wurde ein Boot u.a. zur Wasserrettung beschafft. Ist es richtig, dass dieses Boot nicht den DIN-Normen für diesen und weitere Einsatzwecke der Feuerwehr Oldenburg entspricht?
10.05.2024 Bericht Sachstand 91er Straße / Galeria Es geht um die Zukunft der Attraktivität unserer Stadt, aber auch um die Arbeitsplätze der Beschäftigten bei Galeria Kaufhof.
07.05.2024 Sanierungsfall CCO-Tiefgarage Die Sanierung der CCO-Tiefgarage in der Oldenburger Innenstadt ist seit Jahren ein Thema, doch ein Anfang damit ist immer noch nicht gemacht. Nur die Sanierungskosten sind gestiegen und zwar deftig.
30.04.2024 Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter Auch wenn die Ehrenbürgerschaft des Malers Bernhard Winter mit dessen Tod 1961 endete, stellt die symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ein politisches Zeichen dar.
30.04.2024 Erinnerungskultur Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ, Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit.
26.04.2024 Armutsbericht 2024 Die soziale Teilhabe aller Menschen, insbesondere derer, die armutsgefährdet oder von Armut betroffen sind, ist unabdingbar für eine soziale Stadtgesellschaft. Mit zielgerichteten Handlungsmaßnahmen sollte so schnell wie möglich begonnen werden.
23.04.2024 Bericht und Vorstellung Sachstand Sanierungsgebiet Untere Nadorster Straße Wir bitten um eine umfassende Sachstandsdarstellung des Sanierungsgebietes mit Berichtsvorlage und ggf. Präsentation.
22.04.2024 Nachhaltigkeitsrichtlinie für Unternehmen Wir stimmen für diese Nachhaltigkeitsrichtlinie, hoffen auf viele neue Impulse in unserer lokalen Wirtschaft und freuen uns auf die Evaluierung sowie die Berichterstattung im Fachausschuss.
18.04.2024 Beteiligen am Lärmaktionsplan Lärm bekämpfen, Ruhe schützen: Bis zum 30.04. am Lärmaktionsplan beteiligen, damit es in unserer Stadt leiser ist.
18.04.2024 Städtische Wohnungsgesellschaft Wohnungen sind in Deutschland Mangelware und entsprechend steigen die Mietkosten in unserem Land seit Jahren. Die Metropolen sind besonders betroffen, aber auch mittelgroße Städte wie Oldenburg. Besonders knapp sind Sozialwohnungen.
18.04.2024 Vorkaufsrecht Die Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und die SPD haben beantragt, dass die Stadt Oldenburg sich bei allen Verkäufen von städtischen Flächen ein Vorkaufsrecht zu ihren Gunsten sichert.
15.04.2024 Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg Die unterzeichnenden Fraktionen und Ratsmitglieder stellen den folgenden Dringlichkeitsantrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg“ zur…
15.04.2024 Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen Die GRÜNEN Ratsfraktion in Oldenburg kritisiert Gewalt gegen Aktivist:innen von Animal Rebellion auf dem Ostermarkt am vorvergangenen Sonntag und ruft zur Mäßigung auf.
10.04.2024 Solaroffensive in Oldenburg Oldenburg ist nicht nur mit dabei, sondern ganz vorne auf Platz eins, wenn es um den Solarstrom-Zubau geht: Nur sieben von 82 deutschen Großstädten haben in den letzten zwei Jahren genug neue Photovoltaik (PV)-Anlagen installiert, um den Pariser Klimazielen zu entsprechen.
04.04.2024 Mythos Stadionfinanzierung Mythen in der Diskussion zur „Stadionfinanzierung in Oldenburg“. Realistisch betrachtet: Einmal gebaut, wird dieses Stadion den kommunalen Finanzspielraum über Jahrzehnte erheblich einschränken.
04.04.2024 Ermittlungen wegen Bestechung Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe für den Abbruch der Gebäude auf dem Fliegerhorst und Ermittlungen wegen Bestechung auf die Tagesordnung.
04.04.2024 Akteneinsicht Fliegerhorst Zur Ratssitzung am 15.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag auf Akteneinsicht um die Vorgänge der Vergabe von Leistungen auf dem Gelände des Fliegerhorstes auf die Tagesordnung.
22.03.2024 20 Millionen sind nicht übrig Der Oberbürgermeister zaubert 20 Mio. Euro aus dem städtischen „Haushaltshut“ und möchte scheinbar Gutes tun. Nur weil das prognostizierte Jahresdefizit für 2023 sich im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen in einen Überschuss geändert hat, will er nun mal so 20 Millionen Euro für den Neubau eines Profifussballstadions kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat es wohl noch nicht gegeben.
21.03.2024 Fragenkatalog für kombinierten AFB/Sportausschuss zu Plänen Stadionneubau Aufgrund der uns zur Verfügung gestellten Informationen bitten wir, nachstehende Fragen schriftlich zur Sitzung am 2. April zu beantworten bzw. dazu Stellung zu nehmen.
18.03.2024 Mehr bezahlbarer Wohnraum Wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Wohnraum in Oldenburg: Wir GRÜNEN und die SPD-Fraktion haben im Februar im Finanzausschuss einen Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft auf den Weg gebracht.
14.03.2024 Bürgerbefragung zum Stadionneubau Mit diesem Antrag möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern Oldenburgs die Möglichkeit geben, über einen öffentlich finanzierten Stadionbau zur Förderung des Profifußballs per Einwohnerbefragung nach §35 NKomVG abzustimmen.
28.02.2024 Gründung einer Wohnungsgesellschaft Änderungsantrag als Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung
27.02.2024 Resolution für Demokratie, Solidarität und eine vielfältige Stadtgesellschaft Rede von Ingrid Kruse in der Ratssitzung vom 26.02.2024 zur Resolution
27.02.2024 Wo Bäume pflanzen in der Stadt? Der Rat hat sich auf den sogenannten Masterplan Stadtgrün verständigt und dieser wird nun nach und nach umgesetzt. Für Neupflanzungen sind im Haushalt 2024 dank GRÜNEN Engagements und Hartnäckigkeit 250.000 EUR eingestellt worden. 100.000 EUR mehr als im vergangenen Jahr.
26.02.2024 Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken Wir bitten um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke"
20.02.2024 Sandweg: GRÜNE kritisieren Kommunikation der Verwaltung Maik Niederstein, GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima, kritisiert die Verwaltung dafür, wie wenig sie die Anwohner am Sandweg zu den aktuellen Ausbauplanungen informiert.
15.02.2024 Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau Die Fraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zur Sitzung des Rates am 26.02.2024.
08.02.2024 Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion Die GRÜNEN Fraktion reagiert auf eine Medienanfrage zum Kommunalwahlprogramm 2016 hinsichtlich einer Bürgerbefragung für den Bau eines neuen Fußballstadions.
08.02.2024 Baumschutz ist mehr als Klimaschutz Stadtbäume sind wichtiger denn jeAn einem sehr heißen Sommertag in der Stadt gibt es wenig Erholsameres, als im Schatten eines Baumes dessen kühlende Wirkung zu genießen.
07.02.2024 Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die Sitzungen des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, des Verwaltungsausschusses und des Rates, jeweils am 26.02.2024.
26.01.2024 Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Ta-gesordnungspunktes„Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung“für die Sitzungen des Sozialausschusses am 30.01.2024,…
25.01.2024 MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg Für den nächsten Sozialausschuss werden die Initiatorinnen von Musik Me too eingeladen zur Vorstellung ihres Konzeptes.
21.12.2023 Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände Wir bitten zur Sitzung des ASB am 15.02.2024 sowie für die folgenden Sitzungen des VA und Rates um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände.
20.12.2023 Keine Knete für ein neues Stadion Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP: Wirtschaftsplan der Stadionplanungsgesellschaft
20.12.2023 Seriöse Haushaltsführung gefordert Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt
20.12.2023 Verantwortungsvolle Vorschläge zum Haushalt Rede von Rita Schilling im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: HaushaltZum aktuellen Haushaltsentwurf ist festzustellen, dass wir es mit keiner leichten Ausgangslage zu…
20.12.2023 Eine Chance für die regionale Landwirtschaft Rede von Maik Niederstein im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 6.1. Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-LebensmittelSehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Zuhörenden, wenn…
18.12.2023 Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft? Presse-Echo auf Stadt Oldenburg widerspricht Kritikern der Fliegerhorststraße in der Nordwest-Zeitung vom 15.12.2023: Nullvarianten-Prüfung der Stadt angefragt Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die…
14.12.2023 Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende Keine Kürzungen im Bildungsbereich, Kulturangebote stärken und Mobilitätsplan umsetzen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vorKurzgefasstMit ihren Änderungsanträgen…
13.12.2023 Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Uni Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen wir uns sehr über die Aktualisierung der Kooperation zwischen Stadt Oldenburg und Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.
04.12.2023 Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken Zur Sitzung des AFB am 07.02.2024 bitten wir um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke“Wir bitten…
04.12.2023 Statement zu Ponykarussells Ponykarussells sind kein angemessener Ort für Tiere. Selbst wenn alle Richtlinien eingehalten würden, leiden die Ponys unter dem Lärm, den ungeübten Reitern und der monotonen Bewegung. Ponykarussells…
27.11.2023 Rede anlässlich der Resolution „Solidarität mit Israel“ im Oldenburger Stadtrat am 27.11.2023 (Oliver Rohde – Fraktionssprecher) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Wochenende des 07.10. hatte ich mich Offline geschaltet. Ich wollte…
10.11.2023 Oldenburger Inklusionspreis Wir beantragen für den nächsten Sozialausschuss den Tagesordnungspunkt„Oldenburger Inklusionspreis“BeschlussantragDie Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen Ol…
06.11.2023 Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“für die Sitzungen des VerkA am…
06.11.2023 „Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“ Zu der o. g. Sitzung stellen wir den Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zum „Zustand…
10.10.2023 Erneuerbare Energie für neues Schwimmbad Redebeitrag Rita Schilling zu: Umsetzung des Energiekonzeptes des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich / Rat am 09.10.2023 TOP 13.14 Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Es…
05.10.2023 Bürgersprechstunde am 14.10.2023 Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 14.10.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN Sprechstunde insRestaurant Terazza, Weißenmoorstraße…
05.10.2023 Gewaltprävention im Nachtleben MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg. Wir bitten um Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes auf die TO des nächsten Kulturausschusses am 22.11.2023. Wir bitten…
07.09.2023 Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen“Wir bitten um Aufnahme des…
05.09.2023 Solidarität mit Polizeipräsident Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger StadtratsAm 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der Nordwest-Zeitung anhand konkreter…
31.08.2023 Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) VeranstaltungenBezugnehmend auf den…
29.08.2023 Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in…
25.08.2023 Besuch in Høje-Taastrup Auf Du mit dem Bürgermeister. Das ist in Dänemark so üblich, unabhängig welche Funktion jemand ausübt. So auch bei dem Besuch einer Delegation in Oldenburgs ältester Partnerkommune…
15.08.2023 Sicherheit durch Wandel Die Vorsitzende der Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen, Anne Kura, hat ihre Sommertour unter das Motto „Sicherheit durch Wandel“ gestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat aus diesem Anlass u.a. einen…
28.06.2023 Baumerhaltungsstrategie Rede Baumerhaltstrategie – Rat am 22.05.2023Herr Vorsitzender, Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende,gerade…
22.06.2023 Freie Fahrt für das Jobticket Stadt führt Jobticket auf Grundlage des 49 Euro Tickets einAntrag zum Job – Ticket erfolgreichDie Stadt Oldenburg führt für ihre Angestellten auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein…
15.06.2023 Netzwerk Bio-Städte Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Netzwerk Bio-Städte“ Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Vertreter/in…
01.06.2023 Verkehrssituation am Schramperweg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verkehrssituation am Schramperweg“ für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2023 - Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die…
01.06.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 07.06.2023 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag um ein…
01.06.2023 Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg“ für den Sportausschuss am 14.06.2022 Sehr geehrter…
31.05.2023 Eichen im Schramperweg schützen Geänderter Antrag zum Tagesordnungspunkt „Alten Baumbestand am Schramperweg ausreichend schützen“ für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 11.05.2023. Die Fraktionen…
26.05.2023 Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND Wir beantragen für den nächsten Verwaltungsausschuss den Tagesordnungspunkt„Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND“In Ihrem Schreiben vom 11.05.23 „Rattenbekämpfung im Rahmen…
26.05.2023 Sachstand zum Oldenburg Pass Wir beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum Oldenburg Pass“für die Sitzung des Sozialausschusses am 13.06.2023.Im Rahmen der Ausschusssitzung vom 22.03.2022 wurde der Sachstand…
26.05.2023 Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg – kurzfristige Umsetzung…
23.05.2023 Sachstand zum KulturPass Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum KulturPass“auf die Tagesordnung.Begründung:Die Bundesregierung führte zum 17.05.2023…
23.05.2023 Integrierte Stadtentwicklung Rede Rat am 22.05.2023„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“AnredeZuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte? Aber ja, es ist…
23.05.2023 Wirtschaftsplan der Stadionvorplanungsplanungsgesellschaft Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte demokratische…
23.05.2023 Digitale Ausschusssitzungen Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Sehr geehrter Ratsvorsitzender,…
08.05.2023 Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten Zur den o.g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden TOP auf die Tagesordnung:Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von SchottergärtenAntrag:Wir bitten die Verwaltung, die…
08.05.2023 Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg auf…
03.05.2023 PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:PFAS – Kontrollen und Messungen in OldenburgZu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über…
28.04.2023 Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg…
21.04.2023 Patenschaft für Seenotrettungsschiff Spendenaktion für Seenotrettungsschiff „Humanity 1“Die Stadt Oldenburg ruft zu einer besonderen Spendenaktion auf: Jeder Euro, der im Rahmen der Kampagne „Oldenburg für Seenotrettung“…
19.04.2023 Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission Sitzung der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.05.2023Sitzung des Rates am 22.05.2023Zu den o. g. Sitzungen…
17.04.2023 Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslosenhilfe und Suchthilfe - Szeneplatz Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslo-senhilfe und Suchthilfe…
17.04.2023 Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
17.04.2023 Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
13.04.2023 Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg“für die Sitzung des ASUK am 11.05.2023.Beschlussvorschlag:Die…
06.04.2023 Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst Kommende Sitzung des ASB am 20.04.2023Zu der o. g. Sitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst“und gleichzeitig um einen Bericht zum aktuellen Planungsstand…
04.04.2023 Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich Zu den nächsten Sitzungen von ASUK, VA und Rat bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und…
28.03.2023 Verkehrliche Situation in Krusenbusch Verkehrliche Situation in Krusenbusch - Planungsstand Bahnunterführung Krusenbusch-Kreyenbrück und Tweelbäker Treddezur Ausschusssitzung am 17.04.2023 bitten wir um Aufnahme des genannten…
22.03.2023 Rede zu Bürgerhaus Ofenerdiek Rede von Claudia Küpker im Rat am 20.03.2023 zu „ORT für ALLE“ Rat am 20.03.2023: TOP 6.1 Bürgerhaus Ofenerdiek (Claudia Küpker verliest Rede von Jutta Schober-Stockmann) Sehr…
20.03.2023 Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender Neuer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Niedersachsen: Alaa AlhamwiDie Ratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Alaa Alhamwi sehr herzlich zur Wahl zum niedersächsischen Landesvorsitzenden…
17.03.2023 Sprechstunde im Stadtnorden „Es ist klasse, mit euch so unkompliziert sprechen zu können“, so der Tenor der an Kommunalpolitik im Stadtnorden interessierten Bürger:innen. Eingeladen zur ersten GRÜNEN Bürger:innensprechstunde…
13.03.2023 Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen Zur nächsten Ausschusssitzung des BEGH bitten wir um Aufnahme des TOPPrioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmenauf die Tagesordnung.Wir bitten die Verwaltung um Vorlage einer Prioritätenliste…
13.03.2023 Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen Wir bitten um Aufnahme des TagesordnungspunktesLuftreinigung und Infektionsschutz in Schulenauf die Tagesordnung.Der Rat der Stadt Oldenburg hat am 19.07.2021 beschlossen, alle Grundschulen und Förderschulen…
09.03.2023 Mobilitätsplan 09.03.2023 Pressemitteilung Mobilitätsplan 09.03.2023- Entscheidung über Mobilitätsplan erst Ende Mai- Größere Beteiligung gewünschtDie Ratsfraktionen von Grünen, SPD, FDP/Volt, CDU und Linken werden am…
08.03.2023 Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften Zur Sitzung des AFB am 03.05.2023 bitten wir um die Aufnahme des TagesordnungspunktesJob-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer GesellschaftenDie Verwaltung wird…
07.03.2023 Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg“Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum…
06.03.2023 GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden GRÜNEN Sprechstunde im StadtnordenOldenburg. Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 11.03.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN…
03.03.2023 Diskussion um Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Nicolai Beerheide im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte…
02.03.2023 Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Sebastian Rohe im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen,…
28.02.2023 Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie Zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klimaschutz am 11.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Baumerhalt- und StadtgrünstrategieBeschluss:Die…
23.02.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Zu den Ausschusssitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 03.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesGründung einer städtischen Wohnungsgesellschaftauf…
23.02.2023 Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen) Zu den Sitzungen des Sozialausschusses am 22.03.23 und ASB am 20.04.23 beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und…
16.02.2023 Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht) Zur Sitzung des ASB am 16.02.23 stellen wir folgenden Änderungsantrag:Änderungsantrag zum TOP Ö10 (Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht))Der Beschlusstext…
15.02.2023 Zwischenstand Klimahaushalt Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 01.03.23 bitten wir um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Zwischenstand „Klimahaushalt“In der AFB-Sitzung am…
06.02.2023 E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss“Hierbei bitten wir…
06.02.2023 Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag:Die…
06.02.2023 Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag: Die…
06.02.2023 Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus Zu den o. g. Sitzungen stellen wir den folgenden Änderungsantrag:Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-NeubausBeschlussvorschlag:Als Handlungsleitlinie und Ziele für die…
02.02.2023 Parkgebühren zeitgemäß anpassen Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten wiederspiegeln Schrittweise…
31.01.2023 Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesPotenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburgauf die Tagesordnung.In diesem Zusammenhang bitten wir um die…
30.01.2023 Änderung der Parkgebühren Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Parkgebühren“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren wird nach folgenden Beschlusspunkten…
30.01.2023 Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren…
30.01.2023 Ausweitung des Anwohnerparkens Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausweitung des Anwohnerparkens“Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Zonen mit Parkraumbewirtschaftung und…
26.01.2023 Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße“Zu diesem Tagesordnungspunkt…
26.01.2023 Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke“für den öffentlichen und nicht öffentlichen…
26.01.2023 Photovoltaik an Lärmschutzwänden Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Photovoltaik an LärmschutzwändenBeschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in zukünftigen Planungsgesprächen…
25.01.2023 Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des TagesordnungspunktesStreusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Zu…
23.01.2023 Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg“und bitten die Verwaltung, zu nachstehenden Fragen einen…
20.01.2023 Eislaufen auf Plastik Presse-Echo auf NWZ vom 10.01.2023 „Schlittschuhfläche verdrängt Ökomarkt in Oldenburg für zehn Wochen“ und vom 14.01.2023 „Argumente gegen Schlittschuhbahn“Eislaufen auf PlastikFrüher,…
19.01.2023 Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg“für die Sitzungen des JHA am 15.02.2023 und des ASUK am…
18.01.2023 Neue stellvertretende Fraktionssprecherin Jutta Schober-Stockmann ist neue stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. Zum Jahresbeginn 2023 haben die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Ratsfrau Jutta Schober-Stockmann…
16.01.2023 Ausweitung des Begrüßungsgeldes Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Ausweitung BegrüßungsgeldBeschlussvorschlag:1. Das Begrüßungsgeld in der Stadt Oldenburg wird von 50 €…
16.01.2023 Kommunale Einnahmeseite Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Kommunale EinnahmeseiteIn diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht,…
