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Die Grünen Fraktion Oldenburg Bündnis90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion im Rat der Stadt Oldenburg
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Positionen & Anträge

15.05.2025
Sondermüll im Boden

Nach den jetzt vorliegenden Erkenntnissen erwarten wir eine umfassende Aufklärung durch den Oberbürgermeister und eine lückenlose Information der Öffentlichkeit. Ein Verweis auf unbelastete Grundwasseruntersuchungen reicht nicht aus.

Pressemitteilung

30.04.2025
Besser Busfahren im Stadtsüden

In der Infoveranstaltung zum Ausbau der Tweelbäker Tredde wurde berichtet, wie die Buslinien im Stadtsüden umgeleitet werden, wenn die Tweelbäker Tredde saniert wird. Bei den Besucher:innen der Veranstaltung gab es Bedenken zur möglichen Linienführung.

Antrag

29.04.2025
Auf dem Pferdemarkt einkaufen

Der Wochenmarkt auf dem Pferdemarkt gehört zu Oldenburg wie die Hunte, hat eine langjährige Tradition und ist ein wichtiges regionales Einkaufsangebot.

Rede

28.04.2025
Öfter kicken auf der Hundsmühler Höhe

Der TuS Eversten gehört zu den mitgliedsstärksten Sportvereinen der Stadt. Insbesondere der Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche stößt an seine Grenzen und fordert für uns nachvollziehbar eine Erweiterung der dafür zu nutzenden Flächen.

Antrag

25.04.2025
Straßenplanung aus der Zeit gefallen

Ein Verzicht auf die strittige Querverbindung des Fliegerhorst-Quartiers zur ohnehin schwer belasteten Ammerländer Heerstraße spart mehrere Millionen Euro im städtischen Haushalt und ist gleichzeitig nachhaltig. Vor allem aber wäre das rechtssicher.

Pressemitteilung

25.04.2025
Stellen in der Verwaltung schneller besetzen

Die Schaffung diverser Stellen in der Stadtverwaltung wurde bereits in 2022 bzw. 2023 politisch beschlossen. Wir fragen wiederholt, da bisher keine Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung umgesetzt wurden.

Antrag

08.04.2025
Einwohnerfragen im Nirwana?

Die Stadtverwaltung legt einen gar eigentümlichen Umgang mit Fragen von Einwohner:innen in Ausschüssen und im Rat an den Tag. Dem gehen wir nach.

Antrag

Bild zu Mut zur Veränderung
01.04.2025
Mut zur Veränderung

Mehr als 150 Gäste aus Oldenburger Initiativen und Vereinen, Unternehmen der Stadtgesellschaft und der Politik sind der Einladung der GRÜNEN Ratsfraktion zum Frühjahrsempfang am 21.03.2025 gefolgt.

Blog-Beitrag

31.03.2025
Verkehrsthemen in Osternburg

Im Rahmen eines Bürgertermins wurden verschiedene Themen von Anwohner:innen des ehemaligen sog. „Bahlsen-Geländes“ im Stadtteil Osternburg an uns herangetragen.

Antrag

Bild zu Bäume erhalten und Bäume schützen
28.03.2025
Bäume erhalten und Bäume schützen

Warum soll überhaupt eine Baumschutzsatzung beschlossen werden? Auf den meisten privaten Grundstücken in Oldenburg sind besonders große und alte Bäume bislang nicht geschützt. 

Blog-Beitrag

19.03.2025
Straßenbau an der Stelle nicht nötig

Der Zweck einer Entlastung der Alexanderstraße ist aufgrund der vorliegenden Gutachten zweifelhaft. Mit der „Entlastungsstraße“ würde eine der meistbefahrenen Straßen Oldenburgs, die Ammerländer Heerstraße, zusätzlich belastet. Es entstünden neue Verkehrsprobleme. 

Antrag

13.03.2025
Ein Sitz mehr im Verwaltungsausschuss

Entsprechend der Berechnungsformel nach d’Hondt steht nach Auflösung der Gruppe FDP/Volt der freiwerdende VA-Sitz der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zu. 

Antrag

07.03.2025
Belebender Einkauf auf dem Pferdemarkt

Eine Befragung auf dem Wochenmarkt hat deutlich herausgearbeitet, dass Aufenthaltsaspekte besonders geschätzt werden. Auf die Frage „Was fehlt an der Gestaltung des Wochenmarktes?“ waren die vier häufigsten Antworten Sitzgelegenheiten, Begrünung, mehr Fahrradstellplätze und Aufenthaltsflächen.

Antrag

05.03.2025
Sonder VA - Aufnahme aus humanitären Gründen

Die 14-jährige Layan AlshaIfouh, die sechs Jahre in Oldenburg gelebt hat, verlor im Gaza Krieg bei einem Bombenangriff einen Arm und ein Bein. Sie befindet sich in einem kritischen Zustand und liegt in Ägypten im Krankenhaus.

Antrag

04.03.2025
Illegal entsorgtes und belastetes Abbruchmaterial auf dem Fliegerhorst

Durch die staatsanwaltschaftliche Untersuchung ist klar, dass auf dem Fliegerhorst belastete Abfälle eingebracht wurden. Die Verwaltung muss schnellstmöglich handeln, um weiteren Schaden abzuwenden. 

Antrag

04.03.2025
Antrag auf Akteneinsicht zur Bodenprobe auf dem Fliegerhorst

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat im Rahmen einer Hausdurchsuchung auf dem Fliegerhorst auf dem ehemaligen Schießstand Bodenproben genommen und dabei illegal entsorgtes Material mit Teer und Asbest gefunden.

Antrag

26.02.2025
BKGE soll in Oldenburg bleiben

Das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa soll in Oldenburg bleiben, dafür spricht sich diese Resolution aus. Das CDU-Wahlprogramm sieht einen Umzug nach Berlin und eine Umbenennung vor.

Rede

25.02.2025
„Haus für Medienkunst Oldenburg“

Nachträgliche Recherchen haben ergeben, dass Edith Russ, deren Stiftung die Initialfinanzierung für das Medienhaus darstellt, eine größere Nähe zum Nationalsozialismus zugeschrieben werden muss, als ihrer Entnazifizierungsakte zu entnehmen war.

Rede

25.02.2025
Gesund ernähren ist möglich

Gesund, nachhaltig, sozial gerecht: Unter diesen Schlagworten steht die Ernährungsstrategie, die wir heute Abend beschließen und für die wir uns als GRÜNE sehr eingesetzt haben. Warum ist diese Strategie nötig? Weil neun von zehn Jungen und acht von zehn Mädchen in Deutschland nicht genug Obst und Gemüse essen.

Rede

Bild zu Haltet fest zusammen
04.02.2025
Haltet fest zusammen

Auf Oldenburg ist Verlaß: Mehr als 13.000 Menschen nahmen an einem Protestzug gegen den bundesweiten Rechtsruck teil. Danach gab's noch eine beeindruckende Kundgebung und Oldenburgs größten Kanon ever.

Blog-Beitrag

Bild zu Grünkohlkönig und Vize-Kanzler
04.02.2025
Grünkohlkönig und Vize-Kanzler

Der Applaus für Robert Habeck zu Beginn der „NWZ-Wahlarena“ war so immens, dass sich der Moderator genötigt sah, seinen Gesprächsgast darauf hinzuweisen, dies sei keine GRÜNEN Veranstaltung.…

Blog-Beitrag

04.02.2025
Wie sicher ist die Stadtverwaltung vor Cyberangriffen?

Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Kommunale Verwaltungen gelten hinsichtlich der Cyber-Sicherheit als die schwächsten Glieder.

Antrag

31.01.2025
Osteuropa in Oldenburg

Resolution für den Verbleib des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte des östlichen Europas (BKGE) in Oldenburg: Anlass dafür ist eine Forderung im aktuellen CDU-Wahlprogramm, das BKGE von Oldenburg nach Berlin zu überführen und das Institut wieder in „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ rückzubenennen. 

Antrag

16.01.2025
Feuerwerk an Silvester: Tradition oder sinnlose Böllerei?

Welche Möglichkeit hat die Stadt Oldenburg, um geltendes Bundesrecht für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern durchzusetzen?

Antrag

16.01.2025
Welche Apps nutzt die Stadtverwaltung?

Welche Apps werden seitens der Stadtverwaltung eingesetzt, um Informationen, Öffentlichkeitsarbeit und Dialog mit Bürger:innen zu ermöglichen?

Antrag

Bild zu Immer öfter obdachlos in Oldenburg
15.01.2025
Immer öfter obdachlos in Oldenburg

Auch in Oldenburg ist festzustellen, dass durch den Anstieg sozialer Not die Zahlen der Menschen wächst, die obdachlos werden. Gesicherte Erkenntnisse über die Zahl der Obdachlosen in Oldenburg existieren nicht. Welche Unterstützungsmaßnahmen werden erfolgreich durchgeführt zur menschenwürdigen Unterbringung?

Antrag

13.01.2025
Ausbau der Sportstätte an der Hundsmühler Höhe

Der TuS Eversten erfreut sich großer Beliebtheit im Stadtteil. Doch der Verein muss immer wieder Interessent:innen abweisen, da er über zu wenige Trainingsplätze verfügt.

Antrag

18.12.2024
Umsetzungsplan Digitalisierung

Vor ziemlich genau einem Jahr haben wir im Rat die Digitalisierungsstrategie beschlossen und die Verwaltung mit der Ausarbeitung und Vorlage konkreter Maßnahmen zu deren Umsetzung für die kommenden fünf Jahre beauftragt. In der letzten Sitzung des Fachausschusses wurden der Öffentlichkeit seitens der Verwaltung die relevanten Themenbereiche vorgestellt.

Rede

17.12.2024
Rede zum Haushalt 2025

Bei der SPD-Fraktion möchte ich mich für die gute Haushaltsberatung bedanken. Auch mit anderen Fraktionen konnten wir uns über unsere Haushaltslisten austauschen. Daher wünsche ich uns eine konstruktive Debatte und werbe um Zustimmung für unsere Änderungsliste und den gesamten Haushaltsentwurf für das nächste Jahr.

Rede

17.12.2024
Entgegnung auf den Haushaltsvorschlag von CDU und FDP/Volt

Es ist Wahlkampf, anders kann man den gemeinsamen Haushaltsvorschlag von CDU und FDP/Volt nicht deuten. Man müsste sonst annehmen, dass die Realitäten von beiden Fraktionen einfach nicht anerkannt oder erkannt wird.

Rede

Bild zu Kinder mit gutem Mittagessen aus der Region versorgen
17.12.2024
Kinder mit gutem Mittagessen aus der Region versorgen

Andrea Hufeland und Alaa Alhamwi aus unserer GRÜNEN Ratsfraktion haben zusammen mit Judith Busch vom Ernährungsrat Oldenburg und Christina-Johanne Schröder, GRÜNEN Bundestagsabgeordnete aus Berne, den Caterer Ratatouille besucht, der viele Kitas in der Region mit bio-regionalem Essen versorgt.

Pressemitteilung

17.12.2024
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung eingeführt, so dass zum Schuljahr 2029/2030 alle Grundschulkinder einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben. Seit 2018 gilt in Oldenburg das Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung in Oldenburger Grundschulen“, so dass bereits 17 der 28 städtischen Grundschulen in Oldenburg als Ganztagsschulen ausgebaut sind und nach dem Rahmenkonzept arbeiten.

Rede

06.12.2024
Klimaoasen im Eversten Holz und im Schloßgarten

Der Fortschritt der Umsetzung der Projekte Klimaoasen im Schlossgarten und Eversten Holz ist zum Teil erkennbar. Das öffentliche Interesse ist groß. Bürger:innen sind sehr daran interessiert zu erfahren, was insgesamt erreicht wurde und welche Maßnahmen noch erfolgen.

Antrag

27.11.2024
Hygieneartikel in Schulen kostenlos

Tampons und Binden sind keine Luxusprodukte, sondern eine alltägliche Notwendigkeit vieler Menschen. Wenn der Menstruationszyklus insbesondere während der Pubertät noch nicht „eingependelt“ ist, kann die Regelblutung für menstruierende Personen mitunter überraschend eintreten und die Intensität dieser stark variieren. 

Antrag

27.11.2024
Parken an der OBS Ofenerdiek

Die Parkflächen an der OBS Ofenerdiek sind durch unterschiedliche Nutzer:innen hochfrequentiert. Mit der Bauphase und der Eröffnung des Bürgerhauses ist davon auszugehen, dass die aktuelle verkehrliche Situation nicht optimal ist.

Antrag

Bild zu 40 Jahre Patenschaft für zwei Platanen
22.11.2024
40 Jahre Patenschaft für zwei Platanen

1984 hatte die Stadtverwaltung dazu aufgerufen, sich für den Schutz der Umwelt einzusetzen. Die GRÜNEN Ratsfraktion übernahm damals die Patenschaft für zwei Platanen vor dem Schloßgarteneingang.

Pressemitteilung

12.11.2024
Wie geht es weiter mit der Ernährungsstrategie?

Viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine (wie z.B. die ALSO und der Ernährungsrat) und lebensmittelverarbeitende Betriebe (wie z.B. das Klinikum und die WEH) haben an der gemeinsamen Erarbeitung einer Ernährungsstrategie über Monate mitgewirkt. Seit sage und schreibe zwölf Monaten warten diese engagierten Mitwirkenden auf eine Reaktion der Stadtverwaltung. Diese soll nun endlich am 14.11.2024 nach wiederholten Aufforderungen dazu erfolgen.

Antrag

05.11.2024
Auf städtischen Parkflächen parken

Die mehrstufige Erhöhung der Parkgebühren steht im Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan. Während mit der Erhöhung der Parkgebühren die Umsetzung einer sogenannten Push-Maßnahme bereits weit fortgeschritten ist, fehlt es weitestgehend an der Umsetzung der sogenannten Pull-Maßnahmen, die im Mobilitätsplan festgeschrieben sind.

Antrag

Bild zu Ratssitzungen im Netz
29.10.2024
Ratssitzungen im Netz

Die Ratsarbeit soll für mehr Oldenburger Bürger:innen noch besser zugänglich werden. Deswegen: Die Videoaufzeichnungen von Ratssitzungen werden dauerhaft in ein frei zugängliches Online-Archiv eingestellt.

Antrag

25.10.2024
Im Finanzausschuss beraten

Warum ist das Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren für den Neubau des Stadions an der Maastrichter Straße nicht im Finanzausschuss beraten worden?

Antrag

25.10.2024
Steuern auf Tanzen bei Live-Musik

Kulturelle Vielfalt bereichert das Nachtleben in der Stadt für jüngere Menschen. Aber die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oldenburg setzt fest, dass Tanzveranstaltungen generell besteuert werden. So werden Livemusik-Veranstaltungen, bei denen auch getanzt wird, steuerlich z.B. mit Spielhallen gleichgestellt. 

Antrag

16.10.2024
Wo sind unsere Sportstätten?

Informationen sollten für die Öffentlichkeit leicht verfügbar sein. Schaut man jedoch auf die Webseite der Stadt Oldenburg, so finden sich nirgendwo Informationen zu unseren Sportstätten.

Rede

16.10.2024
Spielende Kinder in der Innenstadt

Ein Argument für einen Spielplatz in der Innenstadt: Wenn ein öffentlicher Raum in der Stadt belebt und attraktiv genug ist, zieht er automatisch weitere Menschen an. Und was belebt einen Platz mehr, als spielende Kinder?

Rede

16.10.2024
Unternehmen nachaltig gründen

Als GRÜNE stimmen wir der Änderung der Förderrichtlinie zu. Im Ausschuss wurde uns versichert, dass mit Nachhaltigkeit durchaus ökologische Nachhaltigkeit gemeint ist. 

Rede

Bild zu Stellenbesetzung in Stadtverwaltung
15.10.2024
Stellenbesetzung in Stadtverwaltung

Wie hoch ist der Anteil von Planstellen in der Kernverwaltung, die aktuell unbesetzt sind? Wie hat sich der Anteil der unbesetzten Stellen im Laufe der letzten Jahre entwickelt? Nach Möglichkeit bitten wir um eine Aufschlüsselung nach Ämtern.

Antrag

11.10.2024
Ernährungsrat wird gefördert

Die Arbeit des Ernährungsrates erfolgt mit hoher fachlicher Expertise und sie erfolgt überwiegend ehrenamtlich.  Aber kein Ehrenamt funktioniert langfristig ohne Hauptamt.

Rede

11.10.2024
Wann wird welches Gebäude energetisch saniert?

Zur Ausschusssitzung am 21.04.2023 hatte der BEGH eine Liste mit 376 Maßnahmen erstellt, in der die Kosten nach kleinen (bis zwei Mio. €) und großen (ab zwei Mio. €) Maßnahmen zusammengefasst waren. Eine genauere Priorisierung wurde auch von der Verwaltung als unabdingbar bezeichnet. 

Antrag

01.10.2024
Brücke oder Tunnel?

Wie geht's weiter mit der Planung für die Fuß- und Radwegquerung der Bahn in Krusenbusch?

Antrag

01.10.2024
Quo vadis, Cäcilienbrücke?

Seit des Ausbaus des stählernen Brückenelements und der Errichtung der Behelfsbrücke für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gibt es keinen sichtbaren Baufortschritt bei der Cäcilienbrücke.

Antrag

27.09.2024
Europa und ein geplanter Neubau in Donnerschwee

Der Rat hat am 15.04.2024 beschlossen,  dass sich Oldenburg verpflichtet, ein Notifizierungsverfahren zur Beihilfe bei der Wettbewerbsaufsicht der Europäischen Kommission zu starten. Weiter wird erst dann geplant, wenn die Freistellung zur Beihilfe von der Europäischen Kommission erteilt wurde.
 

Antrag

26.09.2024
Zur Probe graben auf dem Fliegerhorst

Im Rahmen der Korruptionsvorwürfe auf dem Fliegerhorstgelände wurde berichtet, dass belastete Abfälle im Bereich des ehemaligen Schießstandes illegal entsorgt wurden.

Antrag

Bild zu Bundesweit Profifußball öffentlich gefördert
25.09.2024
Bundesweit Profifußball öffentlich gefördert

Die GRÜNEN Ratsmitglieder Ruth Drügemöller und Tim Harms haben als Mitglieder der Oldenburger Stadiongesellschaft, an der Bereisung der Fußballstadien in Offenbach, Chemnitz und Regensburg teilgenommen. Neben dem Ratsmitglied von Volt waren sie die einzigen Vertreter:innen des Rates.

Pressemitteilung

18.09.2024
Probebohrung auf Fliegerhorst

Zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates am 30.09.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes

Probebohrung auf dem ehemaligen Schießstand auf dem Fliegerhorst in…

Antrag

13.09.2024
Last Exit Bahnüberquerung Krusenbusch

Einen Beschluss über die Tunnelquerung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen der Bahnstrecke in Krusenbusch gibt es bereits seit 2012. Seit 2022 gibt es eine Einigung zwischen Stadt und Bahn darüber, dass die Unterführung entstehen soll.

Antrag

13.09.2024
Förderung Junger Kultur

Die Förderung Junger Kultur ist elementar und Teil einer gelungenen Stadtentwicklungsstrategie. Nur wenn junge Menschen Kulturangebote vorfinden, die sie auch ansprechen, werden sie mittel- und langfristig in Oldenburg bleiben. 

Antrag

10.09.2024
Gewünscht: unabhängig, überparteilich, ausgewogen

Als Mitglieder des Schulausschusses fragen wir GRÜNEN Ratsmitglieder uns, auf welcher Veranstaltung NWZ-Redakteur Karsten Röhr gewesen ist. Bei der Sitzung des Schulausschusses am Montag, den 03.09.2024 um 17 Uhr sicherlich nicht.

Pressemitteilung

02.09.2024
Kinder und Jugendliche beteiligen

Wir möchten, dass die Stimmen von Kindern und Jugendlichen Gehör finden. Sie sind es, die mit heutigen Entscheidungen am längsten leben müssen. Wir haben zwar engagierte Mitarbeitende im Kinder- und Jugendbüro und beim Präventionsrat. Doch es fehlen die Strukturen, damit Kinder und Jugendliche wirklich mitgedacht und gefragt werden. 

Antrag

29.08.2024
Eine gute Lösung für alle Kinder im Grundschulalter

Im Stadtwesten Oldenburgs müssen dringend mehr Schulplätze geschaffen werden, da die Grundschulen Bloherfelde, Schramperweg und Staakenweg aus allen Nähten platzen und Entlastung brauchen. Diese Entlastung könnte der potenzielle neue Standort viel besser bieten, da im unmittelbaren Umfeld der weitaus größte Teil der Schüler:innen wohnt. 

Pressemitteilung

26.08.2024
Kostenlos samstags Bus fahren

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und der SPD haben sich darauf geeinigt, der Preiserhöhung der VWG zum 01.01.2025 um 7% in der Ratssitzung am 26.08.2025 zuzustimmen. Als Ausgleich für die Erhöhung der Fahrpreise sollen die Busse innerhalb der Stadt Oldenburg an allen Samstagen in 2025 kostenfrei fahren.

Pressemitteilung

23.08.2024
Wie hoch ist das Vermögen der Stadt?

Wir möchten wissen, wie es um das kommunale Anlagenvermögen in der Stadt Oldenburg steht.

Antrag

23.08.2024
Samstags kostenlos Bus fahren

Die Mitgliedsunternehmen des Verkehrsverbunds Bremen/Niedersachsen planen, die Fahrpreise zu erhöhen. Die GRÜNEN und die SPD haben entschieden, der vorgeschlagenen Preiserhöhung zuzustimmen, wenn das Busangebot der VWG in 2025 im Stadtgebiet an allen Samstagen kostenfrei ist. 

Antrag

Bild zu Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete
23.08.2024
Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete

Die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Deutschland steht in der Kritik. Zwei Gerichte haben unlängst Asylsuchenden Recht gegeben, die gegen diskriminierende Bestimmungen der Bezahlkarte geklagt hatten.

Blog-Beitrag

23.08.2024
Schöner spielen in der Innenstadt

Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren mehrmals gefordert, dass in der Innenstadt ein großer Spielplatz gebaut wird. Der zuletzt umgesetzte transportable Baucontainer mit Rutsche ist aus Sicht der Fraktionen eine interessante Idee. Aber diese Lösung reicht nicht aus, um die Innenstadt für Familien attraktiver zu machen.

Antrag

15.08.2024
Startchancenprogramm ohne zwei

Das sogenannte Startchancenprogramm  startet ohne die Grundschulen in Nadorst und in Ohmstede. Auf der Grundlage der Oldenburger Sozialstaffel wäre zu erwarten gewesen, dass neben den vielen anderen ausgewählten Schulen auch die Grundschulen Nadorst und Ohmstede bei der Auswahl berücksichtigt werden.

Antrag

Bild zu Verbindlich Bäume erhalten
15.08.2024
Verbindlich Bäume erhalten

Ratsmitglieder der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD haben sich auf einen Antrag für die Ausgestaltung der Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie in Oldenburg geeinigt. Sie soll für öffentliche und private Flächen gelten. 

Pressemitteilung

Bild zu Bäume erhalten
15.08.2024
Bäume erhalten

Wie Bäume in Oldenburg am besten geschützt werden könne, wurde in der Oldenburger Stadtgesellschaft in den letzten Jahren intensiv diskutiert. Auf dieser Basis möchten die Ratsfraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD nun eine umfassende und verbindliche Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie politisch beschließen. 

Antrag

Bild zu Halbzeit Ratsperiode
06.08.2024
Halbzeit Ratsperiode

Zur Halbzeit der Ratsperiode 2021-2026 zieht die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Oldenburg eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Mit zahlreichen Initiativen und Projekten haben die GRÜNEN entscheidende Schritte unternommen, um Oldenburg umweltfreundlicher, sozial gerechter und zukunftsfähiger zu gestalten.

Pressemitteilung

Bild zu Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran
02.08.2024
Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran

Wir bitten um die Vorstellung der Ergebnisse der Regionalen Machbarkeitsstudie in der Metropolregion Nord-West (RMS21) durch eine:n Vertreter:in der Metropolregion oder des Planungsbüros. Hierbei sollen die Ergebnisse, weitere Schritte und ein Umsetzungsausblick für die Rad-Routen Oldenburg-Wardenburg, Oldenburg-Hude und Oldenburg-Hatten vorgestellt werden. 

Antrag

Bild zu Fahrradstraße Haareneschstrasse
02.08.2024
Fahrradstraße Haareneschstrasse

Wir haben Fragen: Denn in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2024 berichtete die Verwaltung von der Notwendigkeit, bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im ganzen Haareneschviertel, die Fahrradstraße Haareneschstraße aufzuheben. 

Antrag

Bild zu Nochmals Erinnerungskultur
31.07.2024
Nochmals Erinnerungskultur

Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken und zeitgemäß weiter zu entwickeln. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ,  Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit, personelle und strukturelle Kontinuitäten in der Zeit nach 1945 in den Blick zu nehmen. 

Antrag

29.07.2024
Mehr Anerkennung für die Feuerwehr

Wir stimmen für die Änderung der Entschädigungssatzung für die Feuerwehr.

Rede

Bild zu Mehr Infos zu städtischen Sportstätten
26.07.2024
Mehr Infos zu städtischen Sportstätten

Auf der Webseite der Stadt Oldenburg wird auf den interaktiven Stadtplan verwiesen, wenn Informationen zu Sportstätten abgerufen werden sollen. Für die Entscheidung von Vereinen, eine Halle bspw. für Turniere zu beantragen, ist es aber erforderlich zu wissen, wie groß die Halle ist und ggf. welche Aufteilung diese hat. 

Antrag

18.07.2024
Biostadt Oldenburg - auf geht’s

Biostädte haben seit vielen Jahren Erfahrungen mit der Beschaffung und dem Einsatz von Produkten aus ökologischem Anbau. Sie haben Erfahrung mit dem Aufbau regionaler Netzwerke zwischen Erzeugern aus dem Umland und Abnehmern in der Stadt. 

Rede

18.06.2024
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung

In 2023 war ein Anteil der weiblichen Stelleninhaberinnen Anteil von 32 Prozent festgestellt worden (Anstieg von 5 auf 7 Personen). Seit vielen Jahren ist der Wert zu niedrig. Am 01.01.2015 lag der Anteil übrigens bereits bei 31,58 Prozent (von 19 waren 6 weiblich). Jetzt sind wir also ungefähr so weit wie 2015!

Rede

Bild zu Neue Sprecher:innen
14.06.2024
Neue Sprecher:innen

Wechsel an der Spitze der Oldenburger GRÜNEN Ratsfraktion: Ruth Drügemöller und Michael Wenzel sind ab dem 01.07.2024 die neuen Sprecher:innen der GRÜNEN Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die stellvertretenden Sprecher:innen, Ingrid Kruse und Dr. Sebastian Rohe, traten erneut an und wurden in ihrem Amt bestätigt.

Pressemitteilung

Bild zu Teurer Parkraum im Untergrund
07.06.2024
Teurer Parkraum im Untergrund

Das wird noch teurer als gedacht: Die Stadtverwaltung hat Ratsmitglieder zu einer Begehung der Tiefgarage Am Stadtmuseum eingeladen. Aktuell liegt der Kostenrahmen für die „Wiederherstellung, Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit“ bei 44,5 Mio. EUR. Dafür werden 4,5 Jahre beansprucht. Festgestellt wurde seitens der Verwaltung: Es wird noch teurer.

Blog-Beitrag

30.05.2024
Fragen zu Grundschule Wechloy

Für die kommende Schulausschusssitzung haben die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und die SPD-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der die Kommunalpolitiker:innen bei ihrer Entscheidung zur Grundschule Wechloy beschäftigt.

Pressemitteilung

29.05.2024
Aufnahme in Netzwerk Bio-Städte beantragen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Beitritt der Stadt Oldenburg in das Netzwerk der Bio-Städte“
für die Sitzungen des ASUK am 13.06.2024, des AAA, des VA und des Rates, am 17.06.2024.

Antrag

29.05.2024
Ernährungsstrategie 1.0

Wie steht es um die Ernährungsstrategie der Stadt Oldenburg? Von April bis November 2023 haben mehr als 50 Expert:innen in vier AGs mit jeweils vier Sitzungen ca. 80 Maßnahmen für eine Oldenburger Ernährungsstrategie erarbeitet. Und nun?

Antrag

28.05.2024
Fragen zu Grundschule Wechloy

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN stellen zum Tagesordnungspunkt: „Neubau der Grundschule Wechloy“ zur Vorlage 24/0264/1 für die Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2024 folgende…

Antrag

28.05.2024
Ehrenbürgerwürde aberkennen

Die Ehrenbürgerschaft endet mit dem Tod, aber wie auch schon vor zehn Jahren bei Paul von Hindenburg und August Hinrichs stellt für uns GRÜNEN eine symbolische Aberkennung ein politisches Zeichen dar. Ein Zeichen, dass wir heute mehr denn je setzen sollten. 

Rede

27.05.2024
Mehr ökologische Gärten

Sachstandsberichte zu noch nicht oder nur teilweise umgesetzten Beschlüssen: Wir möchten uns gern einen Überblick verschaffen, in welchem Stadium der Bearbeitung sich die o.a. Anträge befinden, um für die zweite Hälfte der Ratsperiode über eine bessere Planbarkeit zu verfügen.

Antrag

27.05.2024
Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG rechtssicher gründen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hält es für entscheidend, dass das in der letzten Ratssitzung beschlossene Finanzierungsmodell, dass eine 100 %-Finanzierung des Stadions durch die Stadt vorsieht, ganz sicher nicht mit dem EU-Beihilferecht im Konflikt steht. 

Antrag

22.05.2024
Boot für die Feuerwehr soll nicht der Norm entsprechen

Für die Feuerwehr Oldenburg wurde ein Boot u.a. zur Wasserrettung beschafft. Ist es richtig, dass dieses Boot nicht den DIN-Normen für diesen und weitere Einsatzwecke der Feuerwehr Oldenburg entspricht?

Antrag

10.05.2024
Bericht Sachstand 91er Straße / Galeria

Es geht um die Zukunft der Attraktivität unserer Stadt, aber auch um die Arbeitsplätze der Beschäftigten bei Galeria Kaufhof.

Antrag

Bild zu Sanierungsfall CCO-Tiefgarage
07.05.2024
Sanierungsfall CCO-Tiefgarage

Die Sanierung der CCO-Tiefgarage in der Oldenburger Innenstadt ist seit Jahren ein Thema, doch ein Anfang damit ist immer noch nicht gemacht. Nur die Sanierungskosten sind gestiegen und zwar deftig.

Pressemitteilung

Bild zu Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter
30.04.2024
Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter

Auch wenn die Ehrenbürgerschaft des Malers Bernhard Winter mit dessen Tod 1961 endete, stellt die symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ein politisches Zeichen dar.

Antrag

Bild zu Erinnerungskultur
30.04.2024
Erinnerungskultur

Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ,  Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit. 

Antrag

Bild zu Armutsbericht 2024
26.04.2024
Armutsbericht 2024

Die soziale Teilhabe aller Menschen, insbesondere derer, die armutsgefährdet oder von Armut betroffen sind, ist unabdingbar für eine soziale Stadtgesellschaft. Mit zielgerichteten Handlungsmaßnahmen sollte so schnell wie möglich begonnen werden.

Blog-Beitrag

23.04.2024
Bericht und Vorstellung Sachstand Sanierungsgebiet Untere Nadorster Straße

Wir bitten um eine umfassende Sachstandsdarstellung des Sanierungsgebietes mit Berichtsvorlage und ggf. Präsentation.

Antrag

22.04.2024
Nachhaltigkeitsrichtlinie für Unternehmen

Wir stimmen für diese Nachhaltigkeitsrichtlinie, hoffen auf viele neue Impulse in unserer lokalen Wirtschaft und freuen uns auf die Evaluierung sowie die Berichterstattung im Fachausschuss. 

Rede

Bild zu Beteiligen am Lärmaktionsplan
18.04.2024
Beteiligen am Lärmaktionsplan

Lärm bekämpfen, Ruhe schützen: Bis zum 30.04. am Lärmaktionsplan beteiligen, damit es in unserer Stadt leiser ist. 

Blog-Beitrag

18.04.2024
Städtische Wohnungsgesellschaft

Wohnungen sind in Deutschland Mangelware und entsprechend steigen die Mietkosten in unserem Land seit Jahren. Die Metropolen sind besonders betroffen, aber auch mittelgroße Städte wie Oldenburg. Besonders knapp sind Sozialwohnungen.

Rede

18.04.2024
Vorkaufsrecht

Die Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und die SPD haben beantragt, dass die Stadt Oldenburg sich bei allen Verkäufen von städtischen Flächen ein Vorkaufsrecht zu ihren Gunsten sichert. 

Rede

Bild zu Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg
15.04.2024
Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg

Die unterzeichnenden Fraktionen und Ratsmitglieder stellen den folgenden Dringlichkeitsantrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg“ zur…

Antrag

Bild zu Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen
15.04.2024
Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen

Die GRÜNEN Ratsfraktion in Oldenburg kritisiert Gewalt gegen Aktivist:innen von Animal Rebellion auf dem Ostermarkt am vorvergangenen Sonntag und ruft zur Mäßigung auf. 

Pressemitteilung

Bild zu Solaroffensive in Oldenburg
10.04.2024
Solaroffensive in Oldenburg

Oldenburg ist nicht nur mit dabei, sondern ganz vorne auf Platz eins, wenn es um den Solarstrom-Zubau geht: Nur sieben von 82 deutschen Großstädten haben in den letzten zwei Jahren genug neue Photovoltaik (PV)-Anlagen installiert, um den Pariser Klimazielen zu entsprechen.

Blog-Beitrag

04.04.2024
Mythos Stadionfinanzierung

Mythen in der Diskussion zur „Stadionfinanzierung in Oldenburg“. Realistisch betrachtet: Einmal gebaut, wird dieses Stadion den kommunalen Finanzspielraum über Jahrzehnte erheblich einschränken. 

Blog-Beitrag

Bild zu Ermittlungen wegen Bestechung
04.04.2024
Ermittlungen wegen Bestechung

Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe für den Abbruch der Gebäude auf dem Fliegerhorst und Ermittlungen wegen Bestechung auf die Tagesordnung.

Antrag

Bild zu Akteneinsicht Fliegerhorst
04.04.2024
Akteneinsicht Fliegerhorst

Zur Ratssitzung am 15.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag auf Akteneinsicht um die Vorgänge der Vergabe von Leistungen auf dem Gelände des Fliegerhorstes auf die Tagesordnung.

Antrag

22.03.2024
20 Millionen sind nicht übrig

Der Oberbürgermeister zaubert 20 Mio. Euro aus dem städtischen „Haushaltshut“ und möchte scheinbar Gutes tun. Nur weil das prognostizierte Jahresdefizit für 2023 sich im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen in einen Überschuss geändert hat, will er nun mal so 20 Millionen Euro für den Neubau eines Profifussballstadions kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat es wohl noch nicht gegeben. 

Pressemitteilung

21.03.2024
Fragenkatalog für kombinierten AFB/Sportausschuss zu Plänen Stadionneubau

Aufgrund der uns zur Verfügung gestellten Informationen bitten wir, nachstehende Fragen schriftlich zur Sitzung am 2. April zu beantworten bzw. dazu Stellung zu nehmen.

Antrag

Bild zu Mehr bezahlbarer Wohnraum
18.03.2024
Mehr bezahlbarer Wohnraum

Wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Wohnraum in Oldenburg: Wir GRÜNEN und die SPD-Fraktion haben im Februar im Finanzausschuss einen Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft auf den Weg gebracht.

Blog-Beitrag

14.03.2024
Bürgerbefragung zum Stadionneubau

Mit diesem Antrag möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern Oldenburgs die Möglichkeit geben, über einen öffentlich finanzierten Stadionbau zur Förderung des Profifußballs per Einwohnerbefragung nach §35 NKomVG abzustimmen.

Rede

28.02.2024
Gründung einer Wohnungsgesellschaft

Änderungsantrag als Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung

Antrag

27.02.2024
Resolution für Demokratie, Solidarität und eine vielfältige Stadtgesellschaft

Rede von Ingrid Kruse in der Ratssitzung vom 26.02.2024 zur Resolution

Rede

Bild zu Wo Bäume pflanzen in der Stadt?
27.02.2024
Wo Bäume pflanzen in der Stadt?

Der Rat hat sich auf den sogenannten Masterplan Stadtgrün verständigt und dieser wird nun nach und nach umgesetzt. Für Neupflanzungen sind im Haushalt 2024 dank GRÜNEN Engagements und Hartnäckigkeit 250.000 EUR eingestellt worden. 100.000 EUR mehr als im vergangenen Jahr.

Blog-Beitrag

Bild zu Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken
26.02.2024
Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken

Wir bitten um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke"

Antrag

20.02.2024
Sandweg: GRÜNE kritisieren Kommunikation der Verwaltung

Maik Niederstein, GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima, kritisiert die Verwaltung dafür, wie wenig sie die Anwohner am Sandweg zu den aktuellen Ausbauplanungen informiert.

Pressemitteilung

Bild zu Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau
15.02.2024
Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau

Die Fraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zur Sitzung des Rates am 26.02.2024.

Antrag

Bild zu Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion
08.02.2024
Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion

Die GRÜNEN Fraktion reagiert auf eine Medienanfrage zum Kommunalwahlprogramm 2016 hinsichtlich einer Bürgerbefragung für den Bau eines neuen Fußballstadions.

Blog-Beitrag

Bild zu Baumschutz ist mehr als Klimaschutz
08.02.2024
Baumschutz ist mehr als Klimaschutz

Stadtbäume sind wichtiger denn je

An einem sehr heißen Sommertag in der Stadt gibt es wenig Erholsameres, als im Schatten eines Baumes dessen kühlende Wirkung zu genießen.

Blog-Beitrag

Bild zu Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg
07.02.2024
Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die Sitzungen des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, des Verwaltungsausschusses und des Rates, jeweils am 26.02.2024.

Antrag

26.01.2024
Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Ta-gesordnungspunktes„Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung“für die Sitzungen des Sozialausschusses am 30.01.2024,…

Antrag

Bild zu MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg
25.01.2024
MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg

Für den nächsten Sozialausschuss werden die Initiatorinnen von Musik Me too eingeladen zur Vorstellung ihres Konzeptes.

Antrag

Bild zu Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände
21.12.2023
Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände

Wir bitten zur Sitzung des ASB am 15.02.2024 sowie für die folgenden Sitzungen des VA und Rates um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände. 

Antrag

20.12.2023
Keine Knete für ein neues Stadion

Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP: Wirtschaftsplan der Stadionplanungsgesellschaft

Rede

20.12.2023
Seriöse Haushaltsführung gefordert

Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt

Rede

20.12.2023
Verantwortungsvolle Vorschläge zum Haushalt

Rede von Rita Schilling im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt

Zum aktuellen Haushaltsentwurf ist festzustellen, dass wir es mit keiner leichten Ausgangslage zu…

Rede

20.12.2023
Eine Chance für die regionale Landwirtschaft

Rede von Maik Niederstein im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 6.1. Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Zuhörenden, 

wenn…

Rede

Bild zu Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft?
18.12.2023
Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft?

Presse-Echo auf Stadt Oldenburg widerspricht Kritikern der Fliegerhorststraße in der Nordwest-Zeitung vom 15.12.2023: Nullvarianten-Prüfung der Stadt angefragt 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die…

Pressemitteilung

Bild zu Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende
14.12.2023
Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende

Keine Kürzungen im Bildungsbereich, Kulturangebote stärken und Mobilitätsplan umsetzen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor

KurzgefasstMit ihren Änderungsanträgen…

Blog-Beitrag

13.12.2023
Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Uni

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen wir uns sehr über die Aktualisierung der Kooperation zwischen Stadt Oldenburg und Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Rede

Bild zu Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken
04.12.2023
Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken

Zur Sitzung des AFB am 07.02.2024 bitten wir um Aufnahme des TOP 

„Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke“

Wir bitten…

Antrag

Bild zu Statement zu Ponykarussells
04.12.2023
Statement zu Ponykarussells

Ponykarussells sind kein angemessener Ort für Tiere. Selbst wenn alle Richtlinien eingehalten würden, leiden die Ponys unter dem Lärm, den ungeübten Reitern und der monotonen Bewegung. Ponykarussells…

Blog-Beitrag

27.11.2023
Rede anlässlich der Resolution „Solidarität mit Israel“ im Oldenburger Stadtrat am 27.11.2023 (Oliver Rohde – Fraktionssprecher)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

am Wochenende des 07.10. hatte ich mich Offline geschaltet. Ich wollte…

Rede

Bild zu Oldenburger Inklusionspreis
10.11.2023
Oldenburger Inklusionspreis

Wir beantragen für den nächsten Sozialausschuss den Tagesordnungspunkt

„Oldenburger Inklusionspreis“

Beschlussantrag

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen Ol…

Antrag

Bild zu Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise
06.11.2023
Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“

für die Sitzungen des VerkA am…

Antrag

Bild zu „Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“
06.11.2023
„Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“

Zu der o. g. Sitzung stellen wir den Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zum                                      

„Zustand…

Antrag

10.10.2023
Erneuerbare Energie für neues Schwimmbad

Redebeitrag Rita Schilling zu: Umsetzung des Energiekonzeptes des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich / Rat am 09.10.2023 TOP 13.14 Es gilt das gesprochene Wort! 

 Anrede Es…

Rede

Bild zu Bürgersprechstunde am 14.10.2023
05.10.2023
Bürgersprechstunde am 14.10.2023

Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 14.10.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN Sprechstunde ins

Restaurant Terazza, Weißenmoorstraße…

Pressemitteilung

Bild zu Gewaltprävention im Nachtleben
05.10.2023
Gewaltprävention im Nachtleben

MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg. 

Wir bitten um Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes auf die TO des nächsten Kulturausschusses am 22.11.2023. Wir bitten…

Antrag

Bild zu Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen
07.09.2023
Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen“Wir bitten um Aufnahme des…

Antrag

Bild zu Solidarität mit Polizeipräsident
05.09.2023
Solidarität mit Polizeipräsident

Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger Stadtrats

Am 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der Nordwest-Zeitung anhand konkreter…

Blog-Beitrag

Bild zu Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre  Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen
31.08.2023
Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen

Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen

Bezugnehmend auf den…

Antrag

29.08.2023
Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in…

Antrag

Bild zu Besuch in Høje-Taastrup
25.08.2023
Besuch in Høje-Taastrup

Auf Du mit dem Bürgermeister. Das ist in Dänemark so üblich, unabhängig welche Funktion jemand ausübt. So auch bei dem Besuch einer Delegation in Oldenburgs ältester Partnerkommune…

Blog-Beitrag

Bild zu Sicherheit durch Wandel
15.08.2023
Sicherheit durch Wandel

Die Vorsitzende der Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen, Anne Kura, hat ihre Sommertour unter das Motto „Sicherheit durch Wandel“ gestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat aus diesem Anlass u.a. einen…

Blog-Beitrag

28.06.2023
Baumerhaltungsstrategie

Rede Baumerhaltstrategie – Rat am 22.05.2023

Herr Vorsitzender, Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende,

gerade…

Rede

Bild zu Freie Fahrt für das Jobticket
22.06.2023
Freie Fahrt für das Jobticket

Stadt führt Jobticket auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein

Antrag zum Job – Ticket erfolgreich

Die Stadt Oldenburg führt für ihre Angestellten auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein…

Blog-Beitrag

Bild zu Netzwerk Bio-Städte
15.06.2023
Netzwerk Bio-Städte

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Netzwerk Bio-Städte“

 

Beschlussantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Vertreter/in…

Antrag

Bild zu Verkehrssituation am Schramperweg
01.06.2023
Verkehrssituation am Schramperweg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verkehrssituation am Schramperweg“ für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2023 - 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die…

Antrag

Bild zu Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft
01.06.2023
Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft

Für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 07.06.2023 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag um ein…

Antrag

Bild zu Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg
01.06.2023
Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg“ für den Sportausschuss am 14.06.2022 

Sehr geehrter…

Antrag

Bild zu Eichen im Schramperweg schützen
31.05.2023
Eichen im Schramperweg schützen

Geänderter Antrag zum Tagesordnungspunkt „Alten Baumbestand am Schramperweg ausreichend schützen“ für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 11.05.2023. Die Fraktionen…

Antrag

Bild zu Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND
26.05.2023
Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND

Wir beantragen für den nächsten Verwaltungsausschuss den Tagesordnungspunkt„Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND“In Ihrem Schreiben vom 11.05.23 „Rattenbekämpfung im Rahmen…

Antrag

Bild zu Sachstand zum Oldenburg Pass
26.05.2023
Sachstand zum Oldenburg Pass

Wir beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum Oldenburg Pass“für die Sitzung des Sozialausschusses am 13.06.2023.Im Rahmen der Ausschusssitzung vom 22.03.2022 wurde der Sachstand…

Antrag

Bild zu Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg
26.05.2023
Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg – kurzfristige Umsetzung…

Antrag

Bild zu Sachstand zum KulturPass
23.05.2023
Sachstand zum KulturPass

Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum KulturPass“auf die Tagesordnung.Begründung:Die Bundesregierung führte zum 17.05.2023…

Antrag

23.05.2023
Integrierte Stadtentwicklung

Rede Rat am 22.05.2023

„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“

Anrede

Zuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte? 

Aber ja, es ist…

Rede

23.05.2023
Wirtschaftsplan der Stadionvorplanungsplanungsgesellschaft

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte demokratische…

Rede

23.05.2023
Digitale Ausschusssitzungen

Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen

 

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,…

Rede

Bild zu Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten
08.05.2023
Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten

Zur den o.g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden TOP auf die Tagesordnung:Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von SchottergärtenAntrag:Wir bitten die Verwaltung, die…

Antrag

Bild zu Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der  LAB Blankenburg
08.05.2023
Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg

Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg auf…

Antrag

Bild zu PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg
03.05.2023
PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg

Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:PFAS – Kontrollen und Messungen in OldenburgZu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über…

Antrag

Bild zu Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen
28.04.2023
Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg…

Antrag

Bild zu Patenschaft für Seenotrettungsschiff
21.04.2023
Patenschaft für Seenotrettungsschiff

Spendenaktion für Seenotrettungsschiff „Humanity 1“

Die Stadt Oldenburg ruft zu einer besonderen Spendenaktion auf: Jeder Euro, der im Rahmen der Kampagne „Oldenburg für Seenotrettung“…

Blog-Beitrag

Bild zu Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission
19.04.2023
Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission

Sitzung der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.05.2023Sitzung des Rates am 22.05.2023Zu den o. g. Sitzungen…

Antrag

17.04.2023
Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslosenhilfe und Suchthilfe - Szeneplatz

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslo-senhilfe und Suchthilfe…

Antrag

Bild zu Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen
17.04.2023
Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…

Antrag

Bild zu Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen
17.04.2023
Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…

Antrag

Bild zu Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg
13.04.2023
Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg“für die Sitzung des ASUK am 11.05.2023.Beschlussvorschlag:Die…

Antrag

Bild zu Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst
06.04.2023
Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst

Kommende Sitzung des ASB am 20.04.2023Zu der o. g. Sitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst“und gleichzeitig um einen Bericht zum aktuellen Planungsstand…

Antrag

Bild zu Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich
04.04.2023
Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich

Zu den nächsten Sitzungen von ASUK, VA und Rat bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und…

Antrag

28.03.2023
Verkehrliche Situation in Krusenbusch

Verkehrliche Situation in Krusenbusch - Planungsstand Bahnunterführung Krusenbusch-Kreyenbrück und Tweelbäker Tredde

zur Ausschusssitzung am 17.04.2023 bitten wir um Aufnahme des genannten…

Antrag

22.03.2023
Rede zu Bürgerhaus Ofenerdiek

Rede von Claudia Küpker im Rat am 20.03.2023 zu „ORT für ALLE“

 

Rat am 20.03.2023: TOP 6.1 Bürgerhaus Ofenerdiek 

(Claudia Küpker verliest Rede von Jutta Schober-Stockmann)

 

Sehr…

Rede

Bild zu Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender
20.03.2023
Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender

Neuer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Niedersachsen: Alaa Alhamwi

Die Ratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Alaa Alhamwi sehr herzlich zur Wahl zum niedersächsischen Landesvorsitzenden…

Blog-Beitrag

Bild zu Sprechstunde im Stadtnorden
17.03.2023
Sprechstunde im Stadtnorden

„Es ist klasse, mit euch so unkompliziert sprechen zu können“, so der Tenor der an Kommunalpolitik im Stadtnorden interessierten Bürger:innen. Eingeladen zur ersten GRÜNEN Bürger:innensprechstunde…

Pressemitteilung

Bild zu Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen
13.03.2023
Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen

Zur nächsten Ausschusssitzung des BEGH bitten wir um Aufnahme des TOPPrioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmenauf die Tagesordnung.Wir bitten die Verwaltung um Vorlage einer Prioritätenliste…

Antrag

Bild zu Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen
13.03.2023
Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen

Wir bitten um Aufnahme des TagesordnungspunktesLuftreinigung und Infektionsschutz in Schulenauf die Tagesordnung.Der Rat der Stadt Oldenburg hat am 19.07.2021 beschlossen, alle Grundschulen und Förderschulen…

Antrag

Bild zu Mobilitätsplan 09.03.2023
09.03.2023
Mobilitätsplan 09.03.2023

Pressemitteilung Mobilitätsplan 09.03.2023- Entscheidung über Mobilitätsplan erst Ende Mai- Größere Beteiligung gewünschtDie Ratsfraktionen von Grünen, SPD, FDP/Volt, CDU und Linken werden am…

Pressemitteilung

Bild zu Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften
08.03.2023
Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften

Zur Sitzung des AFB am 03.05.2023 bitten wir um die Aufnahme des TagesordnungspunktesJob-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer GesellschaftenDie Verwaltung wird…

Antrag

Bild zu Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg
07.03.2023
Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg“Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum…

Antrag

Bild zu GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden
06.03.2023
GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden

GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden

Oldenburg. Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 11.03.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN…

Pressemitteilung

03.03.2023
Diskussion um Stadionneubau Maastrichter Straße

Rede von Nicolai Beerheide im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße

 

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte…

Rede

02.03.2023
Stadionneubau Maastrichter Straße

Rede von Sebastian Rohe im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen,…

Rede

Bild zu Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie
28.02.2023
Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie

Zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klimaschutz am 11.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Baumerhalt- und StadtgrünstrategieBeschluss:Die…

Antrag

Bild zu Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft
23.02.2023
Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft

Zu den Ausschusssitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 03.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesGründung einer städtischen Wohnungsgesellschaftauf…

Antrag

Bild zu Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen)
23.02.2023
Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen)

Zu den Sitzungen des Sozialausschusses am 22.03.23 und ASB am 20.04.23 beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und…

Antrag

Bild zu Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht)
16.02.2023
Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht)

Zur Sitzung des ASB am 16.02.23 stellen wir folgenden Änderungsantrag:Änderungsantrag zum TOP Ö10 (Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht))Der Beschlusstext…

Antrag

Bild zu Zwischenstand Klimahaushalt
15.02.2023
Zwischenstand Klimahaushalt

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 01.03.23 bitten wir um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Zwischenstand „Klimahaushalt“In der AFB-Sitzung am…

Antrag

Bild zu E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss
06.02.2023
E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss“

Hierbei bitten wir…

Antrag

Bild zu Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle
06.02.2023
Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle 

auf die Tagesordnung. 

Beschlussvorschlag:

Die…

Antrag

Bild zu Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum
06.02.2023
Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum 

auf die Tagesordnung. 

Beschlussvorschlag: 

Die…

Antrag

Bild zu Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus
06.02.2023
Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus

Zu den o. g. Sitzungen stellen wir den folgenden Änderungsantrag:Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-NeubausBeschlussvorschlag:Als Handlungsleitlinie und Ziele für die…

Antrag

Bild zu Parkgebühren zeitgemäß anpassen
02.02.2023
Parkgebühren zeitgemäß anpassen

Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial 

Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten wiederspiegeln Schrittweise…

Pressemitteilung

Bild zu Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg
31.01.2023
Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesPotenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburgauf die Tagesordnung.In diesem Zusammenhang bitten wir um die…

Antrag

Bild zu Änderung der Parkgebühren
30.01.2023
Änderung der Parkgebühren

Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Parkgebühren“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren wird nach folgenden Beschlusspunkten…

Antrag

Bild zu Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise
30.01.2023
Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise

Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren…

Antrag

Bild zu Ausweitung des Anwohnerparkens
30.01.2023
Ausweitung des Anwohnerparkens

Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausweitung des Anwohnerparkens“Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Zonen mit Parkraumbewirtschaftung und…

Antrag

Bild zu Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße
26.01.2023
Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße“Zu diesem Tagesordnungspunkt…

Antrag

Bild zu Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke
26.01.2023
Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke“für den öffentlichen und nicht öffentlichen…

Antrag

Bild zu Photovoltaik an Lärmschutzwänden
26.01.2023
Photovoltaik an Lärmschutzwänden

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Photovoltaik an LärmschutzwändenBeschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in zukünftigen Planungsgesprächen…

Antrag

Bild zu Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen
25.01.2023
Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen

Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des TagesordnungspunktesStreusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Zu…

Antrag

Bild zu Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg
23.01.2023
Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg“und bitten die Verwaltung, zu nachstehenden Fragen einen…

Antrag

Bild zu Eislaufen auf Plastik
20.01.2023
Eislaufen auf Plastik

Presse-Echo auf NWZ vom 10.01.2023 „Schlittschuhfläche verdrängt Ökomarkt in Oldenburg für zehn Wochen“ und vom 14.01.2023 „Argumente gegen Schlittschuhbahn“

Eislaufen auf Plastik

Früher,…

Blog-Beitrag

Bild zu Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg
19.01.2023
Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg“für die Sitzungen des JHA am 15.02.2023 und des ASUK am…

Antrag

Bild zu Neue stellvertretende Fraktionssprecherin
18.01.2023
Neue stellvertretende Fraktionssprecherin

Jutta Schober-Stockmann ist neue stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. Zum Jahresbeginn 2023 haben die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Ratsfrau Jutta Schober-Stockmann…

Blog-Beitrag

Bild zu Ausweitung des Begrüßungsgeldes
16.01.2023
Ausweitung des Begrüßungsgeldes

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Ausweitung BegrüßungsgeldBeschlussvorschlag:1. Das Begrüßungsgeld in der Stadt Oldenburg wird von 50 €…

Antrag

Bild zu Kommunale Einnahmeseite
16.01.2023
Kommunale Einnahmeseite

Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Kommunale EinnahmeseiteIn diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht,…

Antrag

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