07.09.2023 Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen“Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes…
05.09.2023 Solidarität mit Polizeipräsident Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger StadtratsAm 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der Nordwest-Zeitung anhand konkreter Beispiele,…
31.08.2023 Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) VeranstaltungenBezugnehmend auf den „Brandbrief:…
29.08.2023 Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg“für…
25.08.2023 Besuch in Høje-Taastrup Auf Du mit dem Bürgermeister. Das ist in Dänemark so üblich, unabhängig welche Funktion jemand ausübt. So auch bei dem Besuch einer Delegation in Oldenburgs ältester Partnerkommune Høje-Taastrup…
15.08.2023 Sicherheit durch Wandel Die Vorsitzende der Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen, Anne Kura, hat ihre Sommertour unter das Motto „Sicherheit durch Wandel“ gestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat aus diesem Anlass u.a. einen…
28.06.2023 Baumerhaltungsstrategie Rede Baumerhaltstrategie – Rat am 22.05.2023Herr Vorsitzender, Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende,gerade in diesen Hitzetagen freuen wir uns über jeden schattenspendenden Baum,…
22.06.2023 Freie Fahrt für das Jobticket Stadt führt Jobticket auf Grundlage des 49 Euro Tickets einAntrag zum Job – Ticket erfolgreichDie Stadt Oldenburg führt für ihre Angestellten auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein Jobticket für 26,60…
15.06.2023 Netzwerk Bio-Städte Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Netzwerk Bio-Städte“ Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Vertreter/in der Bio-Stadt Bremen,…
01.06.2023 Verkehrssituation am Schramperweg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verkehrssituation am Schramperweg“ für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2023 - Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen…
01.06.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 07.06.2023 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag um ein ergänzendes Gutachten der Verwaltung…
01.06.2023 Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg“ für den Sportausschuss am 14.06.2022 Sehr geehrter Herr…
31.05.2023 Eichen im Schramperweg schützen Geänderter Antrag zum Tagesordnungspunkt „Alten Baumbestand am Schramperweg ausreichend schützen“ für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 11.05.2023. Die Fraktionen…
26.05.2023 Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND Wir beantragen für den nächsten Verwaltungsausschuss den Tagesordnungspunkt„Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND“In Ihrem Schreiben vom 11.05.23 „Rattenbekämpfung im Rahmen der…
26.05.2023 Sachstand zum Oldenburg Pass Wir beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum Oldenburg Pass“für die Sitzung des Sozialausschusses am 13.06.2023.Im Rahmen der Ausschusssitzung vom 22.03.2022 wurde der Sachstand…
26.05.2023 Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg – kurzfristige Umsetzung…
23.05.2023 Sachstand zum KulturPass Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum KulturPass“auf die Tagesordnung.Begründung:Die Bundesregierung führte zum 17.05.2023 den…
23.05.2023 Integrierte Stadtentwicklung Rede Rat am 22.05.2023„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“AnredeZuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte? Aber ja, es ist richtig, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept…
23.05.2023 Wirtschaftsplan der Stadionvorplanungsplanungsgesellschaft Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte demokratische Ratsmitglieder und Zuschauende, ein Ratsmitglied ist häufiger in einer doppelten Rolle unterwegs.…
23.05.2023 Digitale Ausschusssitzungen Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter…
08.05.2023 Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten Zur den o.g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden TOP auf die Tagesordnung:Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von SchottergärtenAntrag:Wir bitten die Verwaltung, die folgenden…
08.05.2023 Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg auf…
03.05.2023 PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:PFAS – Kontrollen und Messungen in OldenburgZu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über deren…
28.04.2023 Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen“für…
21.04.2023 Patenschaft für Seenotrettungsschiff Spendenaktion für Seenotrettungsschiff „Humanity 1“Die Stadt Oldenburg ruft zu einer besonderen Spendenaktion auf: Jeder Euro, der im Rahmen der Kampagne „Oldenburg für Seenotrettung“ gespendet…
19.04.2023 Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission Sitzung der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.05.2023Sitzung des Rates am 22.05.2023Zu den o. g. Sitzungen bitten…
17.04.2023 Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslosenhilfe und Suchthilfe - Szeneplatz Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslo-senhilfe und Suchthilfe -…
17.04.2023 Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
17.04.2023 Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
13.04.2023 Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg“für die Sitzung des ASUK am 11.05.2023.Beschlussvorschlag:Die…
06.04.2023 Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst Kommende Sitzung des ASB am 20.04.2023Zu der o. g. Sitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst“und gleichzeitig um einen Bericht zum aktuellen Planungsstand…
04.04.2023 Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich Zu den nächsten Sitzungen von ASUK, VA und Rat bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich 2022…
28.03.2023 Verkehrliche Situation in Krusenbusch Verkehrliche Situation in Krusenbusch - Planungsstand Bahnunterführung Krusenbusch-Kreyenbrück und Tweelbäker Treddezur Ausschusssitzung am 17.04.2023 bitten wir um Aufnahme des genannten TOPVerkehrliche…
22.03.2023 Rede zu Bürgerhaus Ofenerdiek Rede von Claudia Küpker im Rat am 20.03.2023 zu „ORT für ALLE“ Rat am 20.03.2023: TOP 6.1 Bürgerhaus Ofenerdiek (Claudia Küpker verliest Rede von Jutta Schober-Stockmann) Sehr geehrter…
20.03.2023 Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender Neuer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Niedersachsen: Alaa AlhamwiDie Ratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Alaa Alhamwi sehr herzlich zur Wahl zum niedersächsischen Landesvorsitzenden…
17.03.2023 Sprechstunde im Stadtnorden „Es ist klasse, mit euch so unkompliziert sprechen zu können“, so der Tenor der an Kommunalpolitik im Stadtnorden interessierten Bürger:innen. Eingeladen zur ersten GRÜNEN Bürger:innensprechstunde…
13.03.2023 Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen Zur nächsten Ausschusssitzung des BEGH bitten wir um Aufnahme des TOPPrioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmenauf die Tagesordnung.Wir bitten die Verwaltung um Vorlage einer Prioritätenliste…
13.03.2023 Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen Wir bitten um Aufnahme des TagesordnungspunktesLuftreinigung und Infektionsschutz in Schulenauf die Tagesordnung.Der Rat der Stadt Oldenburg hat am 19.07.2021 beschlossen, alle Grundschulen und Förderschulen…
09.03.2023 Mobilitätsplan 09.03.2023 Pressemitteilung Mobilitätsplan 09.03.2023- Entscheidung über Mobilitätsplan erst Ende Mai- Größere Beteiligung gewünschtDie Ratsfraktionen von Grünen, SPD, FDP/Volt, CDU und Linken werden am Montag…
08.03.2023 Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften Zur Sitzung des AFB am 03.05.2023 bitten wir um die Aufnahme des TagesordnungspunktesJob-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer GesellschaftenDie Verwaltung wird gebeten,…
07.03.2023 Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg“Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum o.a.…
06.03.2023 GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden GRÜNEN Sprechstunde im StadtnordenOldenburg. Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 11.03.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN Sprechstunde…
03.03.2023 Diskussion um Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Nicolai Beerheide im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische…
02.03.2023 Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Sebastian Rohe im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, liebe Zuschauende,Das…
28.02.2023 Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie Zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klimaschutz am 11.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Baumerhalt- und StadtgrünstrategieBeschluss:Die…
23.02.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Zu den Ausschusssitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 03.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesGründung einer städtischen Wohnungsgesellschaftauf…
23.02.2023 Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen) Zu den Sitzungen des Sozialausschusses am 22.03.23 und ASB am 20.04.23 beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse…
16.02.2023 Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht) Zur Sitzung des ASB am 16.02.23 stellen wir folgenden Änderungsantrag:Änderungsantrag zum TOP Ö10 (Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht))Der Beschlusstext…
15.02.2023 Zwischenstand Klimahaushalt Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 01.03.23 bitten wir um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Zwischenstand „Klimahaushalt“In der AFB-Sitzung am 01.06.2022…
06.02.2023 E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss“Hierbei bitten wir um Vor- und Bereitstellung…
06.02.2023 Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die…
06.02.2023 Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag: Die Leitlinien…
06.02.2023 Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus Zu den o. g. Sitzungen stellen wir den folgenden Änderungsantrag:Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-NeubausBeschlussvorschlag:Als Handlungsleitlinie und Ziele für die weitere…
02.02.2023 Parkgebühren zeitgemäß anpassen Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten wiederspiegeln Schrittweise…
31.01.2023 Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesPotenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburgauf die Tagesordnung.In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung…
30.01.2023 Änderung der Parkgebühren Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Parkgebühren“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren wird nach folgenden Beschlusspunkten bis…
30.01.2023 Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren…
30.01.2023 Ausweitung des Anwohnerparkens Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausweitung des Anwohnerparkens“Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Zonen mit Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparkrechten…
26.01.2023 Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße“Zu diesem Tagesordnungspunkt…
26.01.2023 Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke“für den öffentlichen und nicht öffentlichen…
26.01.2023 Photovoltaik an Lärmschutzwänden Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Photovoltaik an LärmschutzwändenBeschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in zukünftigen Planungsgesprächen…
25.01.2023 Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des TagesordnungspunktesStreusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Zu…
23.01.2023 Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg“und bitten die Verwaltung, zu nachstehenden Fragen einen…
20.01.2023 Eislaufen auf Plastik Presse-Echo auf NWZ vom 10.01.2023 „Schlittschuhfläche verdrängt Ökomarkt in Oldenburg für zehn Wochen“ und vom 14.01.2023 „Argumente gegen Schlittschuhbahn“Eislaufen auf PlastikFrüher, als…
19.01.2023 Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg“für die Sitzungen des JHA am 15.02.2023 und des ASUK am 09.03.2023.Wir…
18.01.2023 Neue stellvertretende Fraktionssprecherin Jutta Schober-Stockmann ist neue stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. Zum Jahresbeginn 2023 haben die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Ratsfrau Jutta Schober-Stockmann…
16.01.2023 Ausweitung des Begrüßungsgeldes Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Ausweitung BegrüßungsgeldBeschlussvorschlag:1. Das Begrüßungsgeld in der Stadt Oldenburg wird von 50 € auf…
16.01.2023 Kommunale Einnahmeseite Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Kommunale EinnahmeseiteIn diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht,…
22.12.2022 Stadt informiert Bürger:innen einseitig zu einem möglichen Stadionneubau Presseecho zur NWZ-Berichterstattung vom 21.12.2022 „Zweimal drei Stunden geballte Informationen“ Zentrale Aussagen:Grundsatzentscheidung unmöglich ohne realistische Kostenschätzung, ohne ausreichende…
21.12.2022 Haushalt 2023 Rede von Sebastian Rohe im Rat am 19.12.2022 zum Haushalt 2023Haushalt 2023 – Rede für den RatSehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Ratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe…
21.12.2022 Kultur- und Wirtschaftsförderung Rede von Jutta Schober-Stockmann im Rat am 19.12.2022 – Haushalt, Kultur und Wirtschaftsförderung Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Ratsfrauen und…
16.12.2022 Haushalt legt Schwerpunkte auf Kinderbetreuung und Verkehrswende Verkehrswende umsetzen, Energiekostensteigerungen abfedern und Kinderbetreuung stärken– Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vorKurzgefasstMit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung setzt…
08.12.2022 Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 28.11.2022 Rat am 28.11.2022, TOP Ö 13.1 (22/0654/1) Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Ratsfrauen und…
02.12.2022 Für Demokratie und Selbstbestimmung im Iran Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am 28. November 2022Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28. November 2022Sitzung des Rates am 28. November 2022– DRINGLICHKEITSANTRAG –Sehr…
28.11.2022 Biokartofffeln, Bioeier, Bioäpfel Rede Andrea Hufeland im Rat am 28.11.2022 In der Ratssitzung stand das u.a. Thema „Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel“ auf der Tagesordnung.…
14.11.2022 Solidarität mit Menschen in Iran Rede Rita Schilling am 12.11.2022 bei Kundgebung iranische InitiativeEs geht heute darum, unsere Solidarität zu zeigen für die vielen Menschen im Iran, die unter großer Lebensgefahr für Freiheit, für…
11.11.2022 Parkgebühren das letzte Mal 2011 erhöht Das Ratsbündnis aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion lehnt die Verwaltungsvorlage zur Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 zum jetzigen Zeitpunkt ab.Aus Sicht der Ratsfraktionen ist…
27.10.2022 Klimaoasen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um einen Sachstandsbericht zum Teilprojekt Eversten Holz über die im Förderbescheid des Bundes von Mitte Dezember 2021 festgelegten Projektepunkte.Dabei…
27.10.2022 Probenräume für Solo-Musiker*innen und Bands Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:Wie ist der aktuelle Stand bei der Unterstützung der Musiker*innen, die die Verwaltung bei der Suche nach neuen Probenräumen…
05.10.2022 Zweiter Workshop um ein mögliches neues Stadion In Vorbereitung des zweiten Workshops zur Stadiondiskussion am 11.10.2022 erinnern wir an die offenen Fragen aus August 2022. Einige Fragen haben wir noch hinzugefügt. Wir haben die Fragen thematisch…
30.09.2022 Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022: Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022:Boden ist eine wertvolle Ressource mit der wir als Stadt angesichts ökologischer…
29.09.2022 Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung Beschlussvorschlag:Zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsgespräche 2023 wird die Verwaltung gebeten, nachstehende Fragen zum städtischen Förderprogramm zur Dach- und Fassadenbegrünung zu beantworten.…
28.09.2022 Ökologische und klimagerechte Bewirtschaftung des Moores in Oldenburg Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um einen Bericht der Verwaltung und insb. die Beantwortung der folgenden Fragen:Everstenmoor: Laut der Niedersächsischen Landesregierung (2021)[1]…
26.09.2022 Sachstand Solarenergie und Denkmalschutz Wir bitten um einen Bericht der Denkmalschutzbehörde Oldenburg zur neuen Rechtslage, der alten und neuen Genehmigungspraxis der Denkmalschutzbehörde und möglichen Spielräumen, um in Oldenburg mehr…
26.09.2022 Fahrradabstellanlagen Hauptbahnhof Wir bitten um Darstellung der derzeitigen Kapazitäten, aktuellen Pläne und darüberhinausgehenden möglichen Erweiterungen.Begründung:Der Hauptbahnhof ist der vielleicht wichtigste Start- und Zielpunkt…
26.09.2022 Stärkung Innenstadt Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 26.09.2022 Rat am 26.09.2022, TOP Ö 9.6 Vorlage 22/0617 und Ö 9.7 Vorlage 22/0580 Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr…
22.09.2022 Kunst am Bau / Kunst im öffentlichen Raum Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:Gibt es verbindliche Richtlinien der Stadt Oldenburg für das Thema „Kunst am Bau“?Gab es solche Richtlinien früher und…
12.09.2022 Grundsatzbeschluss über die Einarbeitung klimagerechter Festsetzungen in Bebauungsplänen – Aufnahme von Festsetzungen zu Fahrradstellplätzen Antrag:Die Fraktionen Bündnis 90/die GRÜNEN und die SPD beantragen, den Grundsatzbeschluss um entsprechende Festsetzungen zur Schaffung von ausreichenden, sicheren und zugänglichen Fahrradstellplätzen…
07.09.2022 Vorgärten des Grauens Der Tod im Vorgarten: Gärten sollen eigentlich grün sein. Manchen ist das aber viel zu lebendig. Sie schauen lieber auf Schotter vor dem Haus.Ganz direkt und unmittelbar kann die GRÜNEN Fraktion solche…
07.09.2022 Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger allgemeinbildenden Schulen Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schulen und dem Gesundheitsamt einen Vorschlag vorzubereiten, in welcher Form Hygieneartikel wie z.B. Tam-pons und Binden an…
05.09.2022 Teilnahme an der Plakatkampagne des BzgA „Trau Dich“ Wir möchten von der Verwaltung wissen:Plant die Verwaltung eine Teilnahme an der Kampagne „Trau Dich“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung?Sieht die Verwaltung Einschränkungen, diese…
02.09.2022 Umkehr der Einbahnstraßenregelung Herbartstraße Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Umkehr der Einbahnstraßenregelung der Herbartstraße und die Verlängerung der Fahrradstraße Haarenufer um das Stück Herbartstraße vom Haarenufer…
25.08.2022 Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Oldenburg (aktuelle Lage) In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:Könnten die Straßenlichter bei akuter Energiekrise vom Netzbetreiber abgeschaltet werden?Wie sieht die Nachfrageentwicklung der…
25.08.2022 Klima- und Ökobilanz in der Gebäudeplanung – Quantifizierung von Klimaauswirkungen Beschlussvorschlag: Für künftige Bauprojekte der Stadt Oldenburg und ihrer kommunalen Gesellschaften wird in der Planungsphase standardmäßig eine Treibhausgas- und Ökobilanz erstellt. Dies gilt…
25.08.2022 Niedrigschwellige Wohnungslosen- und Suchthilfe Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht der Verwaltung. Er soll einen Überblick geben über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept. Uns ist bewusst, dass aufgrund…
22.08.2022 Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch Autoposer Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, die typischen Raser- und Poserstrecken in der Stadt, unter Mitwirkung der Bevölkerung, zu identifizieren. Aufgrund der ermittelten Daten soll, gemeinsam…
18.08.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“ Presse-Echo zum Artikel vom 18.8.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg unterstützt grundsätzlich die Pläne,…
01.08.2022 Debatte zur Stadionfrage Sehr geehrte Damen und Herren,im Zuge der öffentlich geführten Debatte zur Verbesserung des Marschwegstadions und einem möglichen Stadionneubau an der Maastrichter Straße wurde von allen Fraktionen…
28.07.2022 Valencia ist Oldenburg BeGRÜNung von Grund aufWiderstandsfähige Kommunen – GRÜNEN Engagement für Resilienz„Kommunalpolitik mit europäischer Sichtweise verknüpft ist mega spannend“, behauptet Alaa Alhamwi, GRÜNEN…
25.07.2022 Energie sparen Die Europaabgeordnete Viola von Cramon startete heute Morgen ihre Fahrradtour im Nordwesten in Oldenburg bei einem GRÜNEN Frühstück gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Claudia Küpker, Maik Niederstein…
18.07.2022 Oldenburg verfehlt Klimaziel Das Bündnis „Oldenburg klimaneutral 2030 (OK2030) hat in einem offenen Brief an die Ratsfraktionen sich enttäuscht über ausbleibende Reaktionen der politischen Parteien zum Zwischenbericht „Maßnahmenplan…
12.07.2022 Fragen zu einem möglichen Stadionneubau beantwortet Die GRÜNEN Fraktion hat am 27.06.2022 im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Fragen zum Thema Stadionentwicklung an die Verwaltung gerichtet, die diese nun beantwortet hat:Frage 1:Die Kalkulation…
20.06.2022 Innovative pädagogische Konzepte für die neue Schule auf dem Fliegerhorst Beschlussvorschlag:Für die zukünftigen Entscheidungen zum Neubau der Schule auf dem Fliegerhorst sollen zukunftsfähige pädagogische Konzepte im Schulausschuss vorgestellt werden. Die Verwaltung wird…
13.06.2022 Fraktionsgeschäftsstelle zu besetzen Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg sucht zum 07.11.2022Eine*n Mitarbeiter*in in der Fraktionsgeschäftsstelle (m/w/d)Die Stelle ist bis zum Ende der Ratsperiode (31.10.2026)…
13.06.2022 Förderrichtlinie zur veranstaltungsbezogenen Mitgliedergewinnung durch Sportvereine/-verbände Beschlussvorschlag:In Anlehnung an den im Haushalt 2022 der Stadt Oldenburg beschlossenen Posten über 100.000,00 € wird eine Förderrichtlinie mit dem Titel „Zurück in den Sport“ entwickelt, die…
09.06.2022 Heute im ASUK Geothermie, Klimaanpassung, und Klimaauswirkungen von Ratsbeschlüssen: Gleich drei Themen haben wir GRÜNEN gemeinsam mit der SPD-Fraktion in die Sitzung des Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima…
08.06.2022 Der Turmspringer von W. Berges Wir bitten die Verwaltung um eine schriftliche Stellungnahme zu folgenden Fragen:Wo ist das Popart-Kunstwerk „Der Turmspringer“ von W. Berges archiviert?Welche Möglichkeiten…
08.06.2022 Sanierung Alte Maschinenhalle und um einen schriftlichen Bericht zum Sanierungsvorhaben mit Beantwortung folgender Fragen:Welche Sanierungs-Maßnahmen sollen durchgeführt werden?In welcher Form ist eine energetische Sanierung geplant?Welche…
01.06.2022 Ein besonderer Tagesordnungspunkt in Rat Marschwegstadion sanierenDer Rat vom 30.05.2022 hielt unter den Tagesordnungspunkten 8.6 und 8.7 ein Thema parat, das sich dröge anhörte: „Änderung 82 des Flächennutzungsplanes (Stadion Maastrichter…
01.06.2022 Tschüss Bürgerentscheid zu Stadion Reelle Beteiligung von Bürger:innen nicht mehr möglichDie Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.7 in der Ratssitzung vom 30.05.2022 haben die Konsequenz, dass zu einem neuen Stadion in Oldenburg kein Bürgerentscheid…
01.06.2022 Förderprogramm „Nichtorganisierter Sport Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird um einen Umsetzungsvorschlag (Programm) gebeten, wie die eingestellten Haushaltsmittel zur Förderung des „Nichtorganisierten Sports“ eingesetzt werden können.Begründung: Um…
24.05.2022 Der erste Kinderarzt im Rat Oliver Rohde ist neu in der GRÜNEN Ratsfraktion und er ist neues Mitglied im Oldenburger Rat. Der GRÜNEN Fraktion steht er gemeinsam mit Rita Schilling als Sprecher vor. Lerne Oliver an dieser Stelle…
24.05.2022 Erstellung eines Geothermie-Katasters für das Stadtgebiet Oldenburg Beschlussvorschlag:Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen beabsichtigen, ein Geothermie-Kataster für das Gebiet der Stadt Oldenburg erstellen zu lassen. Dieses Kataster soll ausweisen, an…
24.05.2022 Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes zur „Anpassung an den Klimawandel“ in die Wege zu leiten. Dieses Klimawandel-Anpassungskonzept…
18.05.2022 Für Wahlbereich 4 (Nordost) im Rat Bei den Kommunalwahlen im vergangenen September legten die GRÜNEN um zwölf Prozentpunkte zu und wurden mit 31,22 Prozent stärkste politische Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Neu gewählt wurde Jutta…
18.05.2022 GRÜNE: Aufstellungsbeschluss muss verschoben werden – Bürger:innen beteiligen bei der Entscheidung! Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Vertagung des vorliegenden Aufstellungsbeschluss für ein neues Stadion an der Maastrichter Straße, weil viele Informationen zum Stadionneubau dem…
17.05.2022 Energiesparmaßnahmen des EGH und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien in Europa und weltweit…
17.05.2022 Stadionneubau Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt eine*n Vertreter*in der Zulassungskommission der Deutschen Fußballliga in die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen einzuladen.Begründung:Bislang…
17.05.2022 Energiesparmaßnahmen der städtischen Gesellschaften und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien in Europa und weltweit…
11.05.2022 Aus dem Stadtteil für die ganze Stadt Integration, Gesundheit, Denkmalschutz: Das sind nur drei Themen, mit denen sich das GRÜNEN Ratsmitglied Ingrid Kruse identifiziert. Lerne Ingrid hier bei uns besser kennen. Viel Spaß.Warum hast du dich…
11.05.2022 Neubau eines drittligatauglichen Fußball-Stadions in Oldenburg Beschlussvorschlag: 1. Das Marschwegstadion wird zugunsten des VfB Oldenburg stufenweise saniert, um dem Verein schnellstmöglich einen Spielort in Oldenburg auch für Spiele in der 3. Fußball-Liga zu…
09.05.2022 Mehr Jugendliche politisch einbeziehen Die stärkste Fraktion im Rat stellt die Erste Bürgermeisterin der Stadt. Bürgermeisterinnen sind ehrenamtliche Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters. Sie vertreten den Oberbürgermeister bei repräsentativen…
05.05.2022 Mehr Vielfalt im Stadtrat Mehr Vielfalt im Rat der Stadt Oldenburg. Dafür ist auch Dr. Alaa Alhamwi ansprechbar – neu gewählt in den Rat.Warum hast du dich bei den Kommunalwahlen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Ratsmandat…
05.05.2022 GRÜNE wollen Aufstiegsbedingungen ermöglichen durch Sanierung des Marschwegstadions Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grüne nimmt Veröffentlichungen zu Plänen des Oldenburger Oberbürgermeisters, Jürgen Krogmann, in Bezug auf einen möglichen Neubau einer Fußball-Arena in Oldenburg…
03.05.2022 Für kommunalen Klimaschutz 31,22 % holte Bündnis 90/Die GRÜNEN bei den Kommunalwahlen im vergangenen September in Oldenburg. Bedeutet seitdem für den Rat: politisch stärkste Kraft. 16 Ratsfrauen und -herren sind seit Beginn…
03.05.2022 Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand Wohnungsnotfälle – Housing First – in Oldenburg Beschlussvorschlag:1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand des Beschlusses über die Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in Oldenburg für die Sitzung des SozA…
29.04.2022 Maßnahmen zur Stärkung für Kinder, Jugendliche und Familien Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, eine Übersicht über die von der Stadt geplanten Maßnahmen, bestehende Förderangebote sowie möglichen Ansatzpunkte zum Umgang mit den Corona-Pandemiefolgen…
29.04.2022 Durchführung einer Veranstaltung „Summer Street“ in der Straße „Schloßplatz“ im Jahr 2023 Beschlussvorschlag:1. Die für 2022 in den Sommermonaten von Juni bis September geplante Aktion „Summer Street“ auf der Straße Schlossplatz, wie in der Sitzung des Rates am 28.03.2022 beschlossen…
28.04.2022 Quantifizierung Klimaauswirkungen Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung vier Projekte vorzuschlagen, für die als beispielhaftes Testvorhaben eine genaue zahlenmäßige Berechnung der Klimafolgen durchgeführt…
27.04.2022 Neues Fußballstadion oder eher nicht? Je besser der Tabellenstand des VfB Oldenburg in der Regionalliga Nord, desto intensiver wird über den Neubau eines Fußballstadions stadtweit diskutiert. Und so ist es in den politischen Fraktionen auch.Wir…
26.04.2022 Kultürlich engagiert Sie ist die erste Kulturwissenschaftlerin in einer GRÜNEN Ratsfraktion im Oldenburger Rat. Und die GRÜNEN Fraktion gibt es immerhin schon seit 40 Jahren im Rat. Dr. Rima Chahine ist Mitglied in den Ausschüssen…
25.04.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 5.2 „Temporäre autofreie Zone in den Sommermonaten ab 2023 in der Straße Schloßplatz“ Beschlussvorschlag:Begründung:Unter Berücksichtigung der organisatorischen Vorbereitungen, die eine temporäre Umgestaltung der Straße Schlossplatz mit sich bringen, ist festzustellen, dass der Zeitraum…
22.04.2022 Sommerstraße am Schlossplatz wird auf 2023 verschoben Gemeinsame Pressemitteilung von GRÜNEN und SPD vom 22.04.2022Das Grün/Rote Ratsbündnis hat sich darauf verständigt, die für die Sommermonate 2022 geplante autoarme Zone am Schlossplatz auf 2023 zu…
21.04.2022 Neu im Stadtrat: Lerne Sebastian kennen Ein knappes halbes Jahr ist die aktuelle Ratsperiode jung und gerade diejenigen unter den Ratsmitgliedern, die das erste Mal in den Rat gewählt worden sind, arbeiten sich noch immer fleißig in den bunten…
07.04.2022 Verkehrssicherheit an der Straße “Am Strehl Begründung: In der vergangenen Sitzung des Verkehrsausschusses wurde über die Situation der Nebenanlagen und der Sicherheit von Zufußgehenden und Radfahrenden an der o. a. Straße beraten. Im Kern…
05.04.2022 Konsequenzen aus dem Gutachten „Klimagerechte Sanierung der städtischen Gebäude Anfrage vom 5.4.2022In dem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Begründung:Das Gutachten des Fraunhofer Instituts wurde in der letzten Sitzung des BEGH vorgestellt. Es liefert…
01.04.2022 Jugendlich im Rat Eine oder einer ist ja immer die oder der Jüngste in einer Ratsfraktion. Maik Niederstein aus der GRÜNEN Jugend Oldenburg bringt außerordentlich viel jugendlichen Schwung in die Ratsarbeit. So jung…
31.03.2022 Nachhaltig engagiert Wir stellen Ihnen an dieser Stelle 16 Ratsmitglieder vor, die bei den vergangenen Kommunalwahlen in den Oldenburger Rat gewählt worden sind. Heute: Claudia Küpker engagiert sich seit vielen Jahren in…
31.03.2022 Umsetzung des Pakts für Bewegung in Oldenburg Beschlussvorschlag:Der SSB (Stadtsportbund) wird in die Mai-Sitzung des Schulausschusses eingeladen, um über die Inhalte und den Umsetzungsprozess des Pakts für Bewegung in Oldenburg zu berichten. Ebenso…
31.03.2022 Situation geflüchteter Kinder und Jugendlicher an Oldenburger Schulen Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird um regelmäßige Berichterstattung im Schulausschuss zur Situation geflüchteter Kinder und Jugendlicher an Oldenburger Schulen gebeten.Zur nächsten Ausschusssitzung…
28.03.2022 Der junge Ratsvorsitzende Die GRÜNEN Ratsfraktion ist in der aktuellen Ratsperiode noch jünger geworden. Einer von 16 GRÜNEN Ratsmitgliedern ist Tim Harms, der die Sitzungen des Rates leitet. Eine Aufgabe, die in den vergangenen…
23.03.2022 Mehr echte Bürgerbeteiligung Wer sitzt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg? 16 Frauen und Männer. Eine von ihnen ist die Sonderpädagogin Andrea Hufeland, die wir euch heute vorstellen.Warum hast du dich bei den…
18.03.2022 Baumoratorium zum B-Plan N-777 G bis zum Abschluss der Normenkontrollverfahren Beschlussvorschlag:Der Rat beschließt, dass bis zum rechtkräftigen Abschluss der laufenden Normenkontrollklagen bezüglich des Bebauungsplans N-777 G die Verwaltung ein Moratorium der im B-Plan vorgesehenen…
17.03.2022 Neu im Stadtrat: Lerne Michael kennen Bei der Kommunalwahl im vergangenen September sind wir GRÜNEN erstmals stärkste politische Kraft geworden. Danke noch einmal für 65.641 Stimmen an Oldenburg. Acht Frauen und acht Männer sind in den…
14.03.2022 Weiterentwicklung Quellenweg Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, im Quellenweg eine Fahrradstraße einzurichten und folgende verkehrliche und bauliche Maßnahmen umzusetzen:– Der Quellenweg wird durch entsprechende…
10.03.2022 „Projekt – Lebensquartier Haarentor“ BeschlussvorschlagIn die Planungsentwürfe der Lindenprojekt GmbH, wie sie in der Sitzung des ASB am 17. Februar 2022 vorgestellt wurden, sollen die folgenden Punkte eingearbeitet werden. Die beiden Gebäude…
07.03.2022 Temporäre autofreie Zone in den Sommermonaten Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den Sommermonaten von Juni bis September, die Straße „Schloßplatz“ als temporäre autofreie Zone auszuweisen. Die Straße soll dann nur…
07.03.2022 Verkehrssicherheit für Radfahrende und Zufußgehende auf der Straße – Damm Die SPD-Fraktion und Bündnis90/Die Grünen bitten zur o.g. Sitzung um einen Bericht zum Stand der Erarbeitung eines Konzeptes für die Straße „Damm“, welches eine neue Aufteilung des Verkehrsaufkommens…
03.03.2022 „Umsetzung der Fahrradstraßen-Achse: Fliegerhorst – Innenstadt“ Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, das angehängte Konzept der Fahrradstraßen-Achse Fliegerhorst – Innenstadt (FAST FLIN) bis einschließlich Oktober 2022 umzusetzen und abzuschließen.Begründung:https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StV/nationaler-radverkehrsplan-3-0.pdf?__blob=publicationFileDie…
02.03.2022 Solidarität mit der Ukraine Solidarität mit der Ukraine – Friedenswache und LichtermeerAm 03.03.2022 um 18 Uhr findet auf dem Schlossplatz in Oldenburg eine gemeinsame Mahnwache für den Frieden statt.Die Geschehnisse in der Ukraine…
02.03.2022 Baugebiet Schramperweg B-Plan 264 Beschlussvorschlag:Im Rahmen der Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet B-Plan 264 östlich Schramperweg sollen folgende Aspekte bei der weiteren Planung und in den Grundzügen der Planung…
28.02.2022 Institutionelle Kulturförderung – Förderrichtlinien Zur oben genannten Ausschusssitzung bitten wir die Verwaltung um einen kurzen Bericht über den Prozess zur Erarbeitung des Konzeptes zur Neuausrichtung der institutionellen Kulturförderung mit Vorstellung…
28.02.2022 Erstellung einer Wärmeplanung für Neubaugebiete Beschlussvorschlag: Für neue Baugebiete werden künftig Wärmeversorgungskonzepte erstellt, die eine klimaneutrale Wärmeversorgung ohne den Einsatz fossiler Brennstoffe wie Öl und Gas vorsehen. Von…
25.02.2022 Benennung der beratenden Mitglieder für den Verkehrsausschuss Beschluss:Die Vorlage 22/0095 wird wie folgt ergänzt:Der Rat beruft folgende Personen als beratende Mitglieder in den Verkehrsausschuss:Stellvertretung: Herr Carsten Atzler, Betriebsleiter der VWGStellvertretung:…
25.02.2022 Solidaritätsbekundung mit der Ukraine Beschlussantrag:Der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, der offensichtlich die Besetzung der gesamten unabhängigen Republik zum Ziel hat, macht nicht nur die Mitglieder des Rates fassungslos.…
24.02.2022 Vogeljagd im Naturschutzgebiet „Bornhorster Huntewiesen Wir bitten um eine Stellungnahme der Jägerschaft zur Jagdausübung in den Bornhorster Huntewiesen. Sollte in der Stellungnahme nicht dargestellt werden können, dass die Entenjagd der Verhinderung seltenerer…
24.02.2022 Projektvorstellung „Klimaoasen in Oldenburg: Schlossgarten und Eversten Holz“ (Umsetzung und Partizipation) In diesem Zusammenhang bitten wir um eine mündliche Präsentation zur geplanten Umsetzung des Projekts „Klimaoasen“. Insbesondere interessieren uns dabei Informationen zum Projekt(zeit)plan und geplanten…
14.02.2022 Vorfahrtsregelungen Fahrradstraße Haarenufer – Herbartstraße Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Punkte gebeten:Begründung: An der Kreuzung Haarenufer / Herbartstraße fahren mind. zweimal täglich tausende Schülerinnen und Schüler…
14.02.2022 Booster für Klimaschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung setzen die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Schwerpunkte bei Klimaschutz, sozialem Zusammenhalt und der Bewältigung…
11.02.2022 Baustellenabsicherung im Sinne des Rad- und Fußverkehrs In der Verkehrsausschusssitzung am 21.01.2019 hat die Verwaltung laut Protokoll zugesagt, zeitnah ein Konzept zur Sensibilisierung von Bauunternehmen vorzustellen, um zu erreichen, dass Baustellen sicherer…
11.02.2022 Sanierung Nebenanlagen und Verkehrsberuhigung „Am Strehl Im Rahmen der Sitzung des Verkehrsausschusses sollen folgende Fragen beantwortet werden:a. Wann sollen Sanierungsmaßnahmen aller Nebenanlagen „Am Strehl“ stattfinden? Wie ist der genaue Planungsstand?…
11.02.2022 Beantragung der Verlängerung des Förderzeitraums für das Sanierungsgebiet Kreyenbrück-Nord Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, beim Amt für regionale Landesentwicklung eine Verlängerung des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“…
11.02.2022 Einrichtung eines Runden Tisches Radverkehr Oldenburg Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird damit beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr Oldenburg“ (RTR) einzurichten und als permanente Einrichtung geschäftsführend zu organisieren, um Radverkehrsprojekte…
10.02.2022 Bewerbung um die Aufnahme in das Rainbow-City-Network Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, eine Arbeitsgruppe zu initiieren, die ein Bewerbungskon-zept für die Aufnahme in das Rainbow-City-Network erarbeitet.Ziele dieser Arbeitsgruppe aus Akteur*innen,…
09.02.2022 Sachstand zum Wegzug Firma Herzog und künftige Nachnutzungsoptionen Die Verwaltung wird für die kommende Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 07.03.2022 um einen Sachstandsbericht zum Wegzug der Firma…
07.02.2022 Überdachung eines Parkplatzes mit PV-Anlagen Beschlussvorschlag:Der Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau wird beauftragt, eine geeignete Parkplatzfläche (mit mindestens 35 Stellplätzen) auf seinen Grundstücken möglichst vollständig als…
07.02.2022 Faktenübersicht: Elektronik- und Elektroreparaturarbeiten und -infrastruktur der Stadt Oldenburg In Oldenburg existieren sechs verschiedene Sammelgruppen für Elektro- und Elektronikgeräte aus dem privaten und gewerblichen Bereichen, die sich in Wertstoffannahmestellen, Sperrmüll oder mobile Stoffsammlungen…
07.02.2022 Bericht über den aktuellen Stand des Bildungsmonitorings in Oldenburg Wir bitten die Verwaltung um einen mündlichen und schriftlichen Bericht über den aktuellen Stand des Bildungsmonitorings in der Stadt Oldenburg. In der Schulausschusssitzung im Januar 2020 hat die Bildungskoordinatorin…
03.02.2022 Vermeidung der geplanten Vollsperrung der Auguststraße Anfrage von GRÜNEN und SPD an den Oberbürgermeister vom 3.2.2022Sehr geehrter Herr Krogmann,die Bahn bzw. die NWZ hat kürzlich eine Vollsperrung (Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer) der Auguststraße…
02.02.2022 Oldenburger Resolution gegen die Auflösung von Memorial Solidarität mit Irina Scherbakowa Beschlussantrag:Oldenburger Resolution gegen die Auflösung von Memorial Solidarität mit Irina ScherbakowaDie Stadt Oldenburg hat im Jahr 2014 den Carl von Ossietzky Preis an die Mitbegründerin von Memorial…
01.02.2022 Bericht über die Kinder- und Jugendbeteiligung zur Spielplatzerweiterung Rosenbohmsweg Zum o.g. Tagesordnungspunkt bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:gez. Christine Wolff, Rima Chahine, Maik Niederstein
12.01.2022 Umsetzung des Pakts für Niedersachsen 2021-2030 für mehr Bewegung, Spiel und Sport in Schule, Kita und Vereinen in Oldenburg Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit dem StadtSportbund (SSB) einen Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand zum o.g. Pakt in Oldenburg, der in der Begründung als Link hinterlegt…
05.01.2022 Ausweichen am Heiligengeistwall Verkehrslenkung im Bereich des ehemaligen WallkinosAn der bedauerlichen Situation am Wallkino möchten wir eine Verbesserung für den Radverkehr anregen. Die Stadt hat dankenswerterweise bei der Sperrung…
23.12.2021 FROHE WEIHNACHTEN Gemeinsame Begegnungen im Familienkreis, in Freundes- und Bekanntenkreisen sind nunmehr etwas Besonderes und für viele Menschen sehr Wertvolles geworden und können aus pandemischen Gründen nicht immer…
09.12.2021 DIE GRUENEN und SPD besiegeln Bündnis Oldenburger Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRUENEN und SPD besiegeln BündnisUnter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben in Oldenburg – sozial und klimaneutral“ haben Vertreter:innen der Ratsfraktionen…
03.12.2021 Neuentsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Oldenburg in den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse Beschlussvorschlag: Ratsfrau Christine Wolff wird als Vertreterin der Stadt Oldenburg in den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse entsendet. Sie ersetzt damit den ehemaligen Ratsherrn…
30.11.2021 Ehemaliges Finanzamt-Gelände Anfrage vom 30.11.2021Laut Schreiben des Niedersächsischen Finanzministers Reinhold Hilbers, besteht die Möglichkeit für Träger öffentlicher Belange das Grundstück des ehemaligen Finanzamtes bevorrechtigt…
30.11.2021 Sanierungsbeiräte und –gebiete in Oldenburg Anfrage vom 30.11.2021In der Stadt Oldenburg gibt es einige Sanierungsgebiete, die auf die individuellen Herausforderungen in den Stadtteilen oder Stadtbereichen Lösungen finden sollen. Ein wichtiges…
29.11.2021 Fahrradstraßen-Achse: Fliegerhorst – Innenstadt Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierung einer neuen Fahrradstraßen-Achse vom Fliegerhorst zum Pferdemarkt zu prüfen und bis zur nächsten Verkehrsausschusssitzung eine grobe…
29.11.2021 Umbenennung der Mohrstraße in Hermann-Mohr-Straße Beschlussvorschlag:Die Mohrstraße wird in Hermann-Mohr-Straße umbenannt.Begründung:Eine Umbenennung ist eindeutig notwendig um Missverständnisse und Irritationen zu vermeiden. Die Macht der Sprache…
29.11.2021 Umsetzung der neuen StVo Novelle – Verbesserungen für den Radverkehr Beschlusstext:Begründung: Seit dem 09.11.2021 ist die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten und sieht ausdrücklich vor, dass Radfahrende nebeneinander auf der Fahrbahn fahren dürfen,…
26.11.2021 Rahmenvereinbarung über die elektronische Beschaffung von Hygieneartikeln und Verbrauchsartikeln in der Gebäudereinigung – Auftragsvergabe Anfrage vom 26.11.2021Welche Nachhaltigkeitskriterien werden bei der Beschaffung von Reinigungsmittel und Hygieneartikeln beachtet? Welche Produktvorgaben und Zuschlagskriterien müssen aktuell erfüllt…
22.11.2021 Kürzungen/Streichungen im Teilhaushalt 11 für den Haushalt 2022 Wir bitten die Verwaltung um eine schriftliche Auflistung der Positionen im Bereich des Teilhaushaltes 11, die gegenüber dem Haushalt 2021 gestrichen oder gekürzt sind (bitte mit Euro Beträgen).Des…
22.11.2021 Erarbeitungsstand Maßnahmenplan „Klimaneutralität bis 2035 In diesem Zusammenhang bitten wir um eine schriftliche Auskunft zum Erarbeitungsstand dieses Maßnahmenplans. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:Begründung:Auch ein „Konzept…
15.11.2021 Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im Teilhaushalt 10 / Ergebnishaushalt Wir bitten um schriftliche Auskunft über einige Posten des am 25.01.2021 vom Rat beschlossenen Ergebnishaushalt /Teilhaushalt 10.Bitte führen Sie die Inanspruchnahme der jeweils zur Verfügung gestellten…
15.11.2021 Stellenbesetzungen / neu geschaffene Stellen 2021 Wir bitten die Verwaltung um schriftliche Beantwortung folgender Fragen.Welche Stellen konnten davon inzwischen zu welchem Zeitpunkt besetzt werden? Welche Gründe führten dazu, dass Stellen nicht oder…
08.11.2021 Covid 19 Pandemie – Situation in Oldenburg Zu dem beantragten Tagesordnungspunkt bitten wir um schriftliche Stellungnahme und Antworten in der Sitzung des Allgemeinen Ausschusses.Das Impfzentrum wurde aufgrund der Strategie des Bundesministeriums…
