Positionen & Anträge

Klimaoasen im Eversten Holz und im Schloßgarten

Der Fortschritt der Umsetzung der Projekte Klimaoasen im Schlossgarten und Eversten Holz ist zum Teil erkennbar. Das öffentliche Interesse ist groß. Bürger:innen sind sehr daran interessiert zu erfahren, was insgesamt erreicht wurde und welche Maßnahmen noch erfolgen.

Antrag
Hygieneartikel in Schulen kostenlos

Tampons und Binden sind keine Luxusprodukte, sondern eine alltägliche Notwendigkeit vieler Menschen. Wenn der Menstruationszyklus insbesondere während der Pubertät noch nicht „eingependelt“ ist, kann die Regelblutung für menstruierende Personen mitunter überraschend eintreten und die Intensität dieser stark variieren. 

Antrag
Parken an der OBS Ofenerdiek

Die Parkflächen an der OBS Ofenerdiek sind durch unterschiedliche Nutzer:innen hochfrequentiert. Mit der Bauphase und der Eröffnung des Bürgerhauses ist davon auszugehen, dass die aktuelle verkehrliche Situation nicht optimal ist.

Antrag
Bild zu 40 Jahre Patenschaft für zwei Platanen
40 Jahre Patenschaft für zwei Platanen

1984 hatte die Stadtverwaltung dazu aufgerufen, sich für den Schutz der Umwelt einzusetzen. Die GRÜNEN Ratsfraktion übernahm damals die Patenschaft für zwei Platanen vor dem Schloßgarteneingang.

Pressemitteilung
Wie geht es weiter mit der Ernährungsstrategie?

Viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine (wie z.B. die ALSO und der Ernährungsrat) und lebensmittelverarbeitende Betriebe (wie z.B. das Klinikum und die WEH) haben an der gemeinsamen Erarbeitung einer Ernährungsstrategie über Monate mitgewirkt. Seit sage und schreibe zwölf Monaten warten diese engagierten Mitwirkenden auf eine Reaktion der Stadtverwaltung. Diese soll nun endlich am 14.11.2024 nach wiederholten Aufforderungen dazu erfolgen.

Antrag
Auf städtischen Parkflächen parken

Die mehrstufige Erhöhung der Parkgebühren steht im Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan. Während mit der Erhöhung der Parkgebühren die Umsetzung einer sogenannten Push-Maßnahme bereits weit fortgeschritten ist, fehlt es weitestgehend an der Umsetzung der sogenannten Pull-Maßnahmen, die im Mobilitätsplan festgeschrieben sind.

Antrag
Bild zu Ratssitzungen im Netz
Ratssitzungen im Netz

Die Ratsarbeit soll für mehr Oldenburger Bürger:innen noch besser zugänglich werden. Deswegen: Die Videoaufzeichnungen von Ratssitzungen werden dauerhaft in ein frei zugängliches Online-Archiv eingestellt.

Antrag
Im Finanzausschuss beraten

Warum ist das Rechtsgutachten zum Notifizierungsverfahren für den Neubau des Stadions an der Maastrichter Straße nicht im Finanzausschuss beraten worden?

Antrag
Steuern auf Tanzen bei Live-Musik

Kulturelle Vielfalt bereichert das Nachtleben in der Stadt für jüngere Menschen. Aber die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oldenburg setzt fest, dass Tanzveranstaltungen generell besteuert werden. So werden Livemusik-Veranstaltungen, bei denen auch getanzt wird, steuerlich z.B. mit Spielhallen gleichgestellt. 

Antrag
Wo sind unsere Sportstätten?

Informationen sollten für die Öffentlichkeit leicht verfügbar sein. Schaut man jedoch auf die Webseite der Stadt Oldenburg, so finden sich nirgendwo Informationen zu unseren Sportstätten.

Rede
Spielende Kinder in der Innenstadt

Ein Argument für einen Spielplatz in der Innenstadt: Wenn ein öffentlicher Raum in der Stadt belebt und attraktiv genug ist, zieht er automatisch weitere Menschen an. Und was belebt einen Platz mehr, als spielende Kinder?

Rede
Unternehmen nachaltig gründen

Als GRÜNE stimmen wir der Änderung der Förderrichtlinie zu. Im Ausschuss wurde uns versichert, dass mit Nachhaltigkeit durchaus ökologische Nachhaltigkeit gemeint ist. 

Rede
Bild zu Stellenbesetzung in Stadtverwaltung
Stellenbesetzung in Stadtverwaltung

Wie hoch ist der Anteil von Planstellen in der Kernverwaltung, die aktuell unbesetzt sind? Wie hat sich der Anteil der unbesetzten Stellen im Laufe der letzten Jahre entwickelt? Nach Möglichkeit bitten wir um eine Aufschlüsselung nach Ämtern.

Antrag
Ernährungsrat wird gefördert

Die Arbeit des Ernährungsrates erfolgt mit hoher fachlicher Expertise und sie erfolgt überwiegend ehrenamtlich.  Aber kein Ehrenamt funktioniert langfristig ohne Hauptamt.

Rede
Wann wird welches Gebäude energetisch saniert?

Zur Ausschusssitzung am 21.04.2023 hatte der BEGH eine Liste mit 376 Maßnahmen erstellt, in der die Kosten nach kleinen (bis zwei Mio. €) und großen (ab zwei Mio. €) Maßnahmen zusammengefasst waren. Eine genauere Priorisierung wurde auch von der Verwaltung als unabdingbar bezeichnet. 

Antrag
Brücke oder Tunnel?

Wie geht's weiter mit der Planung für die Fuß- und Radwegquerung der Bahn in Krusenbusch?

Antrag
Quo vadis, Cäcilienbrücke?

Seit des Ausbaus des stählernen Brückenelements und der Errichtung der Behelfsbrücke für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gibt es keinen sichtbaren Baufortschritt bei der Cäcilienbrücke.

Antrag
Europa und ein geplanter Neubau in Donnerschwee

Der Rat hat am 15.04.2024 beschlossen,  dass sich Oldenburg verpflichtet, ein Notifizierungsverfahren zur Beihilfe bei der Wettbewerbsaufsicht der Europäischen Kommission zu starten. Weiter wird erst dann geplant, wenn die Freistellung zur Beihilfe von der Europäischen Kommission erteilt wurde.
 

Antrag
Zur Probe graben auf dem Fliegerhorst

Im Rahmen der Korruptionsvorwürfe auf dem Fliegerhorstgelände wurde berichtet, dass belastete Abfälle im Bereich des ehemaligen Schießstandes illegal entsorgt wurden.

Antrag
Bild zu Bundesweit Profifußball öffentlich gefördert
Bundesweit Profifußball öffentlich gefördert

Die GRÜNEN Ratsmitglieder Ruth Drügemöller und Tim Harms haben als Mitglieder der Oldenburger Stadiongesellschaft, an der Bereisung der Fußballstadien in Offenbach, Chemnitz und Regensburg teilgenommen. Neben dem Ratsmitglied von Volt waren sie die einzigen Vertreter:innen des Rates.

Pressemitteilung
Probebohrung auf Fliegerhorst

Zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates am 30.09.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes

Probebohrung auf dem ehemaligen Schießstand auf dem Fliegerhorst in…

Antrag
Last Exit Bahnüberquerung Krusenbusch

Einen Beschluss über die Tunnelquerung für Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen der Bahnstrecke in Krusenbusch gibt es bereits seit 2012. Seit 2022 gibt es eine Einigung zwischen Stadt und Bahn darüber, dass die Unterführung entstehen soll.

Antrag
Förderung Junger Kultur

Die Förderung Junger Kultur ist elementar und Teil einer gelungenen Stadtentwicklungsstrategie. Nur wenn junge Menschen Kulturangebote vorfinden, die sie auch ansprechen, werden sie mittel- und langfristig in Oldenburg bleiben. 

Antrag
Gewünscht: unabhängig, überparteilich, ausgewogen

Als Mitglieder des Schulausschusses fragen wir GRÜNEN Ratsmitglieder uns, auf welcher Veranstaltung NWZ-Redakteur Karsten Röhr gewesen ist. Bei der Sitzung des Schulausschusses am Montag, den 03.09.2024 um 17 Uhr sicherlich nicht.

Pressemitteilung
Kinder und Jugendliche beteiligen

Wir möchten, dass die Stimmen von Kindern und Jugendlichen Gehör finden. Sie sind es, die mit heutigen Entscheidungen am längsten leben müssen. Wir haben zwar engagierte Mitarbeitende im Kinder- und Jugendbüro und beim Präventionsrat. Doch es fehlen die Strukturen, damit Kinder und Jugendliche wirklich mitgedacht und gefragt werden. 

Antrag
Eine gute Lösung für alle Kinder im Grundschulalter

Im Stadtwesten Oldenburgs müssen dringend mehr Schulplätze geschaffen werden, da die Grundschulen Bloherfelde, Schramperweg und Staakenweg aus allen Nähten platzen und Entlastung brauchen. Diese Entlastung könnte der potenzielle neue Standort viel besser bieten, da im unmittelbaren Umfeld der weitaus größte Teil der Schüler:innen wohnt. 

Pressemitteilung
Kostenlos samstags Bus fahren

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und der SPD haben sich darauf geeinigt, der Preiserhöhung der VWG zum 01.01.2025 um 7% in der Ratssitzung am 26.08.2025 zuzustimmen. Als Ausgleich für die Erhöhung der Fahrpreise sollen die Busse innerhalb der Stadt Oldenburg an allen Samstagen in 2025 kostenfrei fahren.

Pressemitteilung
Wie hoch ist das Vermögen der Stadt?

Wir möchten wissen, wie es um das kommunale Anlagenvermögen in der Stadt Oldenburg steht.

Antrag
Samstags kostenlos Bus fahren

Die Mitgliedsunternehmen des Verkehrsverbunds Bremen/Niedersachsen planen, die Fahrpreise zu erhöhen. Die GRÜNEN und die SPD haben entschieden, der vorgeschlagenen Preiserhöhung zuzustimmen, wenn das Busangebot der VWG in 2025 im Stadtgebiet an allen Samstagen kostenfrei ist. 

Antrag
Bild zu Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete
Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete

Die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Deutschland steht in der Kritik. Zwei Gerichte haben unlängst Asylsuchenden Recht gegeben, die gegen diskriminierende Bestimmungen der Bezahlkarte geklagt hatten.

Blog-Beitrag
Schöner spielen in der Innenstadt

Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren mehrmals gefordert, dass in der Innenstadt ein großer Spielplatz gebaut wird. Der zuletzt umgesetzte transportable Baucontainer mit Rutsche ist aus Sicht der Fraktionen eine interessante Idee. Aber diese Lösung reicht nicht aus, um die Innenstadt für Familien attraktiver zu machen.

Antrag
Startchancenprogramm ohne zwei

Das sogenannte Startchancenprogramm  startet ohne die Grundschulen in Nadorst und in Ohmstede. Auf der Grundlage der Oldenburger Sozialstaffel wäre zu erwarten gewesen, dass neben den vielen anderen ausgewählten Schulen auch die Grundschulen Nadorst und Ohmstede bei der Auswahl berücksichtigt werden.

Antrag
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Verbindlich Bäume erhalten

Ratsmitglieder der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD haben sich auf einen Antrag für die Ausgestaltung der Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie in Oldenburg geeinigt. Sie soll für öffentliche und private Flächen gelten. 

Pressemitteilung
Bild zu Bäume erhalten
Bäume erhalten

Wie Bäume in Oldenburg am besten geschützt werden könne, wurde in der Oldenburger Stadtgesellschaft in den letzten Jahren intensiv diskutiert. Auf dieser Basis möchten die Ratsfraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD nun eine umfassende und verbindliche Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie politisch beschließen. 

Antrag
Bild zu Halbzeit Ratsperiode
Halbzeit Ratsperiode

Zur Halbzeit der Ratsperiode 2021-2026 zieht die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Oldenburg eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Mit zahlreichen Initiativen und Projekten haben die GRÜNEN entscheidende Schritte unternommen, um Oldenburg umweltfreundlicher, sozial gerechter und zukunftsfähiger zu gestalten.

Pressemitteilung
Bild zu Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran
Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran

Wir bitten um die Vorstellung der Ergebnisse der Regionalen Machbarkeitsstudie in der Metropolregion Nord-West (RMS21) durch eine:n Vertreter:in der Metropolregion oder des Planungsbüros. Hierbei sollen die Ergebnisse, weitere Schritte und ein Umsetzungsausblick für die Rad-Routen Oldenburg-Wardenburg, Oldenburg-Hude und Oldenburg-Hatten vorgestellt werden. 

Antrag
Bild zu Fahrradstraße Haareneschstrasse
Fahrradstraße Haareneschstrasse

Wir haben Fragen: Denn in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2024 berichtete die Verwaltung von der Notwendigkeit, bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im ganzen Haareneschviertel, die Fahrradstraße Haareneschstraße aufzuheben. 

Antrag
Bild zu Nochmals Erinnerungskultur
Nochmals Erinnerungskultur

Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken und zeitgemäß weiter zu entwickeln. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ,  Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit, personelle und strukturelle Kontinuitäten in der Zeit nach 1945 in den Blick zu nehmen. 

Antrag
Mehr Anerkennung für die Feuerwehr

Wir stimmen für die Änderung der Entschädigungssatzung für die Feuerwehr.

Rede
Bild zu Mehr Infos zu städtischen Sportstätten
Mehr Infos zu städtischen Sportstätten

Auf der Webseite der Stadt Oldenburg wird auf den interaktiven Stadtplan verwiesen, wenn Informationen zu Sportstätten abgerufen werden sollen. Für die Entscheidung von Vereinen, eine Halle bspw. für Turniere zu beantragen, ist es aber erforderlich zu wissen, wie groß die Halle ist und ggf. welche Aufteilung diese hat. 

Antrag
Biostadt Oldenburg - auf geht’s

Biostädte haben seit vielen Jahren Erfahrungen mit der Beschaffung und dem Einsatz von Produkten aus ökologischem Anbau. Sie haben Erfahrung mit dem Aufbau regionaler Netzwerke zwischen Erzeugern aus dem Umland und Abnehmern in der Stadt. 

Rede
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung

In 2023 war ein Anteil der weiblichen Stelleninhaberinnen Anteil von 32 Prozent festgestellt worden (Anstieg von 5 auf 7 Personen). Seit vielen Jahren ist der Wert zu niedrig. Am 01.01.2015 lag der Anteil übrigens bereits bei 31,58 Prozent (von 19 waren 6 weiblich). Jetzt sind wir also ungefähr so weit wie 2015!

Rede
Bild zu Neue Sprecher:innen
Neue Sprecher:innen

Wechsel an der Spitze der Oldenburger GRÜNEN Ratsfraktion: Ruth Drügemöller und Michael Wenzel sind ab dem 01.07.2024 die neuen Sprecher:innen der GRÜNEN Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die stellvertretenden Sprecher:innen, Ingrid Kruse und Dr. Sebastian Rohe, traten erneut an und wurden in ihrem Amt bestätigt.

Pressemitteilung
Bild zu Teurer Parkraum im Untergrund
Teurer Parkraum im Untergrund

Das wird noch teurer als gedacht: Die Stadtverwaltung hat Ratsmitglieder zu einer Begehung der Tiefgarage Am Stadtmuseum eingeladen. Aktuell liegt der Kostenrahmen für die „Wiederherstellung, Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit“ bei 44,5 Mio. EUR. Dafür werden 4,5 Jahre beansprucht. Festgestellt wurde seitens der Verwaltung: Es wird noch teurer.

Blog-Beitrag
Fragen zu Grundschule Wechloy

Für die kommende Schulausschusssitzung haben die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und die SPD-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der die Kommunalpolitiker:innen bei ihrer Entscheidung zur Grundschule Wechloy beschäftigt.

Pressemitteilung
Aufnahme in Netzwerk Bio-Städte beantragen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Beitritt der Stadt Oldenburg in das Netzwerk der Bio-Städte“
für die Sitzungen des ASUK am 13.06.2024, des AAA, des VA und des Rates, am 17.06.2024.

Antrag
Ernährungsstrategie 1.0

Wie steht es um die Ernährungsstrategie der Stadt Oldenburg? Von April bis November 2023 haben mehr als 50 Expert:innen in vier AGs mit jeweils vier Sitzungen ca. 80 Maßnahmen für eine Oldenburger Ernährungsstrategie erarbeitet. Und nun?

Antrag
Fragen zu Grundschule Wechloy

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN stellen zum Tagesordnungspunkt: „Neubau der Grundschule Wechloy“ zur Vorlage 24/0264/1 für die Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2024 folgende…

Antrag
Ehrenbürgerwürde aberkennen

Die Ehrenbürgerschaft endet mit dem Tod, aber wie auch schon vor zehn Jahren bei Paul von Hindenburg und August Hinrichs stellt für uns GRÜNEN eine symbolische Aberkennung ein politisches Zeichen dar. Ein Zeichen, dass wir heute mehr denn je setzen sollten. 

Rede
Mehr ökologische Gärten

Sachstandsberichte zu noch nicht oder nur teilweise umgesetzten Beschlüssen: Wir möchten uns gern einen Überblick verschaffen, in welchem Stadium der Bearbeitung sich die o.a. Anträge befinden, um für die zweite Hälfte der Ratsperiode über eine bessere Planbarkeit zu verfügen.

Antrag
Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG rechtssicher gründen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hält es für entscheidend, dass das in der letzten Ratssitzung beschlossene Finanzierungsmodell, dass eine 100 %-Finanzierung des Stadions durch die Stadt vorsieht, ganz sicher nicht mit dem EU-Beihilferecht im Konflikt steht. 

Antrag
Boot für die Feuerwehr soll nicht der Norm entsprechen

Für die Feuerwehr Oldenburg wurde ein Boot u.a. zur Wasserrettung beschafft. Ist es richtig, dass dieses Boot nicht den DIN-Normen für diesen und weitere Einsatzwecke der Feuerwehr Oldenburg entspricht?

Antrag
Bericht Sachstand 91er Straße / Galeria

Es geht um die Zukunft der Attraktivität unserer Stadt, aber auch um die Arbeitsplätze der Beschäftigten bei Galeria Kaufhof.

Antrag
Bild zu Sanierungsfall CCO-Tiefgarage
Sanierungsfall CCO-Tiefgarage

Die Sanierung der CCO-Tiefgarage in der Oldenburger Innenstadt ist seit Jahren ein Thema, doch ein Anfang damit ist immer noch nicht gemacht. Nur die Sanierungskosten sind gestiegen und zwar deftig.

Pressemitteilung
Bild zu Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter
Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter

Auch wenn die Ehrenbürgerschaft des Malers Bernhard Winter mit dessen Tod 1961 endete, stellt die symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ein politisches Zeichen dar.

Antrag
Bild zu Erinnerungskultur
Erinnerungskultur

Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ,  Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit. 

Antrag
Bild zu Armutsbericht 2024
Armutsbericht 2024

Die soziale Teilhabe aller Menschen, insbesondere derer, die armutsgefährdet oder von Armut betroffen sind, ist unabdingbar für eine soziale Stadtgesellschaft. Mit zielgerichteten Handlungsmaßnahmen sollte so schnell wie möglich begonnen werden.

Blog-Beitrag
Bericht und Vorstellung Sachstand Sanierungsgebiet Untere Nadorster Straße

Wir bitten um eine umfassende Sachstandsdarstellung des Sanierungsgebietes mit Berichtsvorlage und ggf. Präsentation.

Antrag
Nachhaltigkeitsrichtlinie für Unternehmen

Wir stimmen für diese Nachhaltigkeitsrichtlinie, hoffen auf viele neue Impulse in unserer lokalen Wirtschaft und freuen uns auf die Evaluierung sowie die Berichterstattung im Fachausschuss. 

Rede
Bild zu Beteiligen am Lärmaktionsplan
Beteiligen am Lärmaktionsplan

Lärm bekämpfen, Ruhe schützen: Bis zum 30.04. am Lärmaktionsplan beteiligen, damit es in unserer Stadt leiser ist. 

Blog-Beitrag
Städtische Wohnungsgesellschaft

Wohnungen sind in Deutschland Mangelware und entsprechend steigen die Mietkosten in unserem Land seit Jahren. Die Metropolen sind besonders betroffen, aber auch mittelgroße Städte wie Oldenburg. Besonders knapp sind Sozialwohnungen.

Rede
Vorkaufsrecht

Die Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und die SPD haben beantragt, dass die Stadt Oldenburg sich bei allen Verkäufen von städtischen Flächen ein Vorkaufsrecht zu ihren Gunsten sichert. 

Rede
Bild zu Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg
Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg

Die unterzeichnenden Fraktionen und Ratsmitglieder stellen den folgenden Dringlichkeitsantrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg“ zur…

Antrag
Bild zu Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen
Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen

Die GRÜNEN Ratsfraktion in Oldenburg kritisiert Gewalt gegen Aktivist:innen von Animal Rebellion auf dem Ostermarkt am vorvergangenen Sonntag und ruft zur Mäßigung auf. 

Pressemitteilung
Bild zu Solaroffensive in Oldenburg
Solaroffensive in Oldenburg

Oldenburg ist nicht nur mit dabei, sondern ganz vorne auf Platz eins, wenn es um den Solarstrom-Zubau geht: Nur sieben von 82 deutschen Großstädten haben in den letzten zwei Jahren genug neue Photovoltaik (PV)-Anlagen installiert, um den Pariser Klimazielen zu entsprechen.

Blog-Beitrag
Mythos Stadionfinanzierung

Mythen in der Diskussion zur „Stadionfinanzierung in Oldenburg“. Realistisch betrachtet: Einmal gebaut, wird dieses Stadion den kommunalen Finanzspielraum über Jahrzehnte erheblich einschränken. 

Blog-Beitrag
Bild zu Ermittlungen wegen Bestechung
Ermittlungen wegen Bestechung

Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe für den Abbruch der Gebäude auf dem Fliegerhorst und Ermittlungen wegen Bestechung auf die Tagesordnung.

Antrag
Bild zu Akteneinsicht Fliegerhorst
Akteneinsicht Fliegerhorst

Zur Ratssitzung am 15.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag auf Akteneinsicht um die Vorgänge der Vergabe von Leistungen auf dem Gelände des Fliegerhorstes auf die Tagesordnung.

Antrag
20 Millionen sind nicht übrig

Der Oberbürgermeister zaubert 20 Mio. Euro aus dem städtischen „Haushaltshut“ und möchte scheinbar Gutes tun. Nur weil das prognostizierte Jahresdefizit für 2023 sich im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen in einen Überschuss geändert hat, will er nun mal so 20 Millionen Euro für den Neubau eines Profifussballstadions kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat es wohl noch nicht gegeben. 

Pressemitteilung
Fragenkatalog für kombinierten AFB/Sportausschuss zu Plänen Stadionneubau

Aufgrund der uns zur Verfügung gestellten Informationen bitten wir, nachstehende Fragen schriftlich zur Sitzung am 2. April zu beantworten bzw. dazu Stellung zu nehmen.

Antrag
Bild zu Mehr bezahlbarer Wohnraum
Mehr bezahlbarer Wohnraum

Wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Wohnraum in Oldenburg: Wir GRÜNEN und die SPD-Fraktion haben im Februar im Finanzausschuss einen Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft auf den Weg gebracht.

Blog-Beitrag
Bürgerbefragung zum Stadionneubau

Mit diesem Antrag möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern Oldenburgs die Möglichkeit geben, über einen öffentlich finanzierten Stadionbau zur Förderung des Profifußballs per Einwohnerbefragung nach §35 NKomVG abzustimmen.

Rede
Gründung einer Wohnungsgesellschaft

Änderungsantrag als Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung

Antrag
Resolution für Demokratie, Solidarität und eine vielfältige Stadtgesellschaft

Rede von Ingrid Kruse in der Ratssitzung vom 26.02.2024 zur Resolution

Rede
Bild zu Wo Bäume pflanzen in der Stadt?
Wo Bäume pflanzen in der Stadt?

Der Rat hat sich auf den sogenannten Masterplan Stadtgrün verständigt und dieser wird nun nach und nach umgesetzt. Für Neupflanzungen sind im Haushalt 2024 dank GRÜNEN Engagements und Hartnäckigkeit 250.000 EUR eingestellt worden. 100.000 EUR mehr als im vergangenen Jahr.

Blog-Beitrag
Bild zu Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken
Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken

Wir bitten um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke"

Antrag
Sandweg: GRÜNE kritisieren Kommunikation der Verwaltung

Maik Niederstein, GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima, kritisiert die Verwaltung dafür, wie wenig sie die Anwohner am Sandweg zu den aktuellen Ausbauplanungen informiert.

Pressemitteilung
Bild zu Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau
Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau

Die Fraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zur Sitzung des Rates am 26.02.2024.

Antrag
Bild zu Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion
Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion

Die GRÜNEN Fraktion reagiert auf eine Medienanfrage zum Kommunalwahlprogramm 2016 hinsichtlich einer Bürgerbefragung für den Bau eines neuen Fußballstadions.

Blog-Beitrag
Bild zu Baumschutz ist mehr als Klimaschutz
Baumschutz ist mehr als Klimaschutz

Stadtbäume sind wichtiger denn je

An einem sehr heißen Sommertag in der Stadt gibt es wenig Erholsameres, als im Schatten eines Baumes dessen kühlende Wirkung zu genießen.

Blog-Beitrag
Bild zu Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg
Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die Sitzungen des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, des Verwaltungsausschusses und des Rates, jeweils am 26.02.2024.

Antrag
Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Ta-gesordnungspunktes„Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung“für die Sitzungen des Sozialausschusses am 30.01.2024,…

Antrag
Bild zu MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg
MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg

Für den nächsten Sozialausschuss werden die Initiatorinnen von Musik Me too eingeladen zur Vorstellung ihres Konzeptes.

Antrag
Bild zu Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände
Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände

Wir bitten zur Sitzung des ASB am 15.02.2024 sowie für die folgenden Sitzungen des VA und Rates um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände. 

Antrag
Keine Knete für ein neues Stadion

Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP: Wirtschaftsplan der Stadionplanungsgesellschaft

Rede
Seriöse Haushaltsführung gefordert

Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt

Rede
Verantwortungsvolle Vorschläge zum Haushalt

Rede von Rita Schilling im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt

Zum aktuellen Haushaltsentwurf ist festzustellen, dass wir es mit keiner leichten Ausgangslage zu…

Rede
Eine Chance für die regionale Landwirtschaft

Rede von Maik Niederstein im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 6.1. Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Zuhörenden, 

wenn…

Rede
Bild zu Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft?
Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft?

Presse-Echo auf Stadt Oldenburg widerspricht Kritikern der Fliegerhorststraße in der Nordwest-Zeitung vom 15.12.2023: Nullvarianten-Prüfung der Stadt angefragt 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die…

Pressemitteilung
Bild zu Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende
Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende

Keine Kürzungen im Bildungsbereich, Kulturangebote stärken und Mobilitätsplan umsetzen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor

KurzgefasstMit ihren Änderungsanträgen…

Blog-Beitrag
Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Uni

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen wir uns sehr über die Aktualisierung der Kooperation zwischen Stadt Oldenburg und Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Rede
Bild zu Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken
Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken

Zur Sitzung des AFB am 07.02.2024 bitten wir um Aufnahme des TOP 

„Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke“

Wir bitten…

Antrag
Bild zu Statement zu Ponykarussells
Statement zu Ponykarussells

Ponykarussells sind kein angemessener Ort für Tiere. Selbst wenn alle Richtlinien eingehalten würden, leiden die Ponys unter dem Lärm, den ungeübten Reitern und der monotonen Bewegung. Ponykarussells…

Blog-Beitrag
Rede anlässlich der Resolution „Solidarität mit Israel“ im Oldenburger Stadtrat am 27.11.2023 (Oliver Rohde – Fraktionssprecher)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

am Wochenende des 07.10. hatte ich mich Offline geschaltet. Ich wollte…

Rede
Bild zu Oldenburger Inklusionspreis
Oldenburger Inklusionspreis

Wir beantragen für den nächsten Sozialausschuss den Tagesordnungspunkt

„Oldenburger Inklusionspreis“

Beschlussantrag

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen Ol…

Antrag
Bild zu Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise
Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“

für die Sitzungen des VerkA am…

Antrag
Bild zu „Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“
„Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“

Zu der o. g. Sitzung stellen wir den Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zum                                      

„Zustand…

Antrag
Erneuerbare Energie für neues Schwimmbad

Redebeitrag Rita Schilling zu: Umsetzung des Energiekonzeptes des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich / Rat am 09.10.2023 TOP 13.14 Es gilt das gesprochene Wort! 

 Anrede Es…

Rede
Bild zu Bürgersprechstunde am 14.10.2023
Bürgersprechstunde am 14.10.2023

Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 14.10.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN Sprechstunde ins

Restaurant Terazza, Weißenmoorstraße…

Pressemitteilung
Bild zu Gewaltprävention im Nachtleben
Gewaltprävention im Nachtleben

MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg. 

Wir bitten um Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes auf die TO des nächsten Kulturausschusses am 22.11.2023. Wir bitten…

Antrag
Bild zu Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen
Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen“Wir bitten um Aufnahme des…

Antrag
Bild zu Solidarität mit Polizeipräsident
Solidarität mit Polizeipräsident

Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger Stadtrats

Am 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der Nordwest-Zeitung anhand konkreter…

Blog-Beitrag
Bild zu Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen
Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen

Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen

Bezugnehmend auf den…

Antrag
Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in…

Antrag
Bild zu Besuch in Høje-Taastrup
Besuch in Høje-Taastrup

Auf Du mit dem Bürgermeister. Das ist in Dänemark so üblich, unabhängig welche Funktion jemand ausübt. So auch bei dem Besuch einer Delegation in Oldenburgs ältester Partnerkommune…

Blog-Beitrag
Bild zu Sicherheit durch Wandel
Sicherheit durch Wandel

Die Vorsitzende der Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen, Anne Kura, hat ihre Sommertour unter das Motto „Sicherheit durch Wandel“ gestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat aus diesem Anlass u.a. einen…

Blog-Beitrag
Baumerhaltungsstrategie

Rede Baumerhaltstrategie – Rat am 22.05.2023

Herr Vorsitzender, Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende,

gerade…

Rede
Bild zu Freie Fahrt für das Jobticket
Freie Fahrt für das Jobticket

Stadt führt Jobticket auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein

Antrag zum Job – Ticket erfolgreich

Die Stadt Oldenburg führt für ihre Angestellten auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein…

Blog-Beitrag
Bild zu Netzwerk Bio-Städte
Netzwerk Bio-Städte

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Netzwerk Bio-Städte“

 

Beschlussantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Vertreter/in…

Antrag
Bild zu Verkehrssituation am Schramperweg
Verkehrssituation am Schramperweg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verkehrssituation am Schramperweg“ für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2023 - 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die…

Antrag
Bild zu Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft
Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft

Für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 07.06.2023 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag um ein…

Antrag
Bild zu Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg
Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg

Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg“ für den Sportausschuss am 14.06.2022 

Sehr geehrter…

Antrag
Bild zu Eichen im Schramperweg schützen
Eichen im Schramperweg schützen

Geänderter Antrag zum Tagesordnungspunkt „Alten Baumbestand am Schramperweg ausreichend schützen“ für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 11.05.2023. Die Fraktionen…

Antrag
Bild zu Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND
Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND

Wir beantragen für den nächsten Verwaltungsausschuss den Tagesordnungspunkt„Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND“In Ihrem Schreiben vom 11.05.23 „Rattenbekämpfung im Rahmen…

Antrag
Bild zu Sachstand zum Oldenburg Pass
Sachstand zum Oldenburg Pass

Wir beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum Oldenburg Pass“für die Sitzung des Sozialausschusses am 13.06.2023.Im Rahmen der Ausschusssitzung vom 22.03.2022 wurde der Sachstand…

Antrag
Bild zu Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg
Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg – kurzfristige Umsetzung…

Antrag
Bild zu Sachstand zum KulturPass
Sachstand zum KulturPass

Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum KulturPass“auf die Tagesordnung.Begründung:Die Bundesregierung führte zum 17.05.2023…

Antrag
Integrierte Stadtentwicklung

Rede Rat am 22.05.2023

„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“

Anrede

Zuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte? 

Aber ja, es ist…

Rede
Wirtschaftsplan der Stadionvorplanungsplanungsgesellschaft

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte demokratische…

Rede
Digitale Ausschusssitzungen

Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen

 

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,…

Rede
Bild zu Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten
Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten

Zur den o.g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden TOP auf die Tagesordnung:Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von SchottergärtenAntrag:Wir bitten die Verwaltung, die…

Antrag
Bild zu Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg
Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg

Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg auf…

Antrag
Bild zu PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg
PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg

Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:PFAS – Kontrollen und Messungen in OldenburgZu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über…

Antrag
Bild zu Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen
Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

„Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg…

Antrag
Bild zu Patenschaft für Seenotrettungsschiff
Patenschaft für Seenotrettungsschiff

Spendenaktion für Seenotrettungsschiff „Humanity 1“

Die Stadt Oldenburg ruft zu einer besonderen Spendenaktion auf: Jeder Euro, der im Rahmen der Kampagne „Oldenburg für Seenotrettung“…

Blog-Beitrag
Bild zu Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission
Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission

Sitzung der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.05.2023Sitzung des Rates am 22.05.2023Zu den o. g. Sitzungen…

Antrag
Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslosenhilfe und Suchthilfe - Szeneplatz

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslo-senhilfe und Suchthilfe…

Antrag
Bild zu Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen
Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…

Antrag
Bild zu Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen
Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…

Antrag
Bild zu Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg
Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg“für die Sitzung des ASUK am 11.05.2023.Beschlussvorschlag:Die…

Antrag
Bild zu Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst
Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst

Kommende Sitzung des ASB am 20.04.2023Zu der o. g. Sitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst“und gleichzeitig um einen Bericht zum aktuellen Planungsstand…

Antrag
Bild zu Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich
Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich

Zu den nächsten Sitzungen von ASUK, VA und Rat bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und…

Antrag
Verkehrliche Situation in Krusenbusch

Verkehrliche Situation in Krusenbusch - Planungsstand Bahnunterführung Krusenbusch-Kreyenbrück und Tweelbäker Tredde

zur Ausschusssitzung am 17.04.2023 bitten wir um Aufnahme des genannten…

Antrag
Rede zu Bürgerhaus Ofenerdiek

Rede von Claudia Küpker im Rat am 20.03.2023 zu „ORT für ALLE“

 

Rat am 20.03.2023: TOP 6.1 Bürgerhaus Ofenerdiek 

(Claudia Küpker verliest Rede von Jutta Schober-Stockmann)

 

Sehr…

Rede
Bild zu Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender
Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender

Neuer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Niedersachsen: Alaa Alhamwi

Die Ratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Alaa Alhamwi sehr herzlich zur Wahl zum niedersächsischen Landesvorsitzenden…

Blog-Beitrag
Bild zu Sprechstunde im Stadtnorden
Sprechstunde im Stadtnorden

„Es ist klasse, mit euch so unkompliziert sprechen zu können“, so der Tenor der an Kommunalpolitik im Stadtnorden interessierten Bürger:innen. Eingeladen zur ersten GRÜNEN Bürger:innensprechstunde…

Pressemitteilung
Bild zu Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen
Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen

Zur nächsten Ausschusssitzung des BEGH bitten wir um Aufnahme des TOPPrioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmenauf die Tagesordnung.Wir bitten die Verwaltung um Vorlage einer Prioritätenliste…

Antrag
Bild zu Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen
Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen

Wir bitten um Aufnahme des TagesordnungspunktesLuftreinigung und Infektionsschutz in Schulenauf die Tagesordnung.Der Rat der Stadt Oldenburg hat am 19.07.2021 beschlossen, alle Grundschulen und Förderschulen…

Antrag
Bild zu Mobilitätsplan 09.03.2023
Mobilitätsplan 09.03.2023

Pressemitteilung Mobilitätsplan 09.03.2023- Entscheidung über Mobilitätsplan erst Ende Mai- Größere Beteiligung gewünschtDie Ratsfraktionen von Grünen, SPD, FDP/Volt, CDU und Linken werden am…

Pressemitteilung
Bild zu Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften
Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften

Zur Sitzung des AFB am 03.05.2023 bitten wir um die Aufnahme des TagesordnungspunktesJob-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer GesellschaftenDie Verwaltung wird…

Antrag
Bild zu Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg
Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg“Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum…

Antrag
Bild zu GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden
GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden

GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden

Oldenburg. Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 11.03.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN…

Pressemitteilung
Diskussion um Stadionneubau Maastrichter Straße

Rede von Nicolai Beerheide im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße

 

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte…

Rede
Stadionneubau Maastrichter Straße

Rede von Sebastian Rohe im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen,…

Rede
Bild zu Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie
Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie

Zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klimaschutz am 11.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Baumerhalt- und StadtgrünstrategieBeschluss:Die…

Antrag
Bild zu Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft
Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft

Zu den Ausschusssitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 03.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesGründung einer städtischen Wohnungsgesellschaftauf…

Antrag
Bild zu Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen)
Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen)

Zu den Sitzungen des Sozialausschusses am 22.03.23 und ASB am 20.04.23 beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und…

Antrag
Bild zu Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht)
Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht)

Zur Sitzung des ASB am 16.02.23 stellen wir folgenden Änderungsantrag:Änderungsantrag zum TOP Ö10 (Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht))Der Beschlusstext…

Antrag
Bild zu Zwischenstand Klimahaushalt
Zwischenstand Klimahaushalt

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 01.03.23 bitten wir um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Zwischenstand „Klimahaushalt“In der AFB-Sitzung am…

Antrag
Bild zu E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss
E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

„E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss“

Hierbei bitten wir…

Antrag
Bild zu Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle
Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes 

Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle 

auf die Tagesordnung. 

Beschlussvorschlag:

Die…

Antrag
Bild zu Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum
Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum

Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum 

auf die Tagesordnung. 

Beschlussvorschlag: 

Die…

Antrag
Bild zu Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus
Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus

Zu den o. g. Sitzungen stellen wir den folgenden Änderungsantrag:Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-NeubausBeschlussvorschlag:Als Handlungsleitlinie und Ziele für die…

Antrag
Bild zu Parkgebühren zeitgemäß anpassen
Parkgebühren zeitgemäß anpassen

Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial 

Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten wiederspiegeln Schrittweise…

Pressemitteilung
Bild zu Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg
Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesPotenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburgauf die Tagesordnung.In diesem Zusammenhang bitten wir um die…

Antrag
Bild zu Änderung der Parkgebühren
Änderung der Parkgebühren

Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Parkgebühren“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren wird nach folgenden Beschlusspunkten…

Antrag
Bild zu Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise
Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise

Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren…

Antrag
Bild zu Ausweitung des Anwohnerparkens
Ausweitung des Anwohnerparkens

Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausweitung des Anwohnerparkens“Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Zonen mit Parkraumbewirtschaftung und…

Antrag
Bild zu Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße
Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße“Zu diesem Tagesordnungspunkt…

Antrag
Bild zu Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke
Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke

Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke“für den öffentlichen und nicht öffentlichen…

Antrag
Bild zu Photovoltaik an Lärmschutzwänden
Photovoltaik an Lärmschutzwänden

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Photovoltaik an LärmschutzwändenBeschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in zukünftigen Planungsgesprächen…

Antrag
Bild zu Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen
Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen

Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des TagesordnungspunktesStreusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Zu…

Antrag
Bild zu Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg
Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg

Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg“und bitten die Verwaltung, zu nachstehenden Fragen einen…

Antrag
Bild zu Eislaufen auf Plastik
Eislaufen auf Plastik

Presse-Echo auf NWZ vom 10.01.2023 „Schlittschuhfläche verdrängt Ökomarkt in Oldenburg für zehn Wochen“ und vom 14.01.2023 „Argumente gegen Schlittschuhbahn“

Eislaufen auf Plastik

Früher,…

Blog-Beitrag
Bild zu Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg
Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg“für die Sitzungen des JHA am 15.02.2023 und des ASUK am…

Antrag
Bild zu Neue stellvertretende Fraktionssprecherin
Neue stellvertretende Fraktionssprecherin

Jutta Schober-Stockmann ist neue stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. Zum Jahresbeginn 2023 haben die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Ratsfrau Jutta Schober-Stockmann…

Blog-Beitrag
Bild zu Ausweitung des Begrüßungsgeldes
Ausweitung des Begrüßungsgeldes

Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Ausweitung BegrüßungsgeldBeschlussvorschlag:1. Das Begrüßungsgeld in der Stadt Oldenburg wird von 50 €…

Antrag
Bild zu Kommunale Einnahmeseite
Kommunale Einnahmeseite

Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Kommunale EinnahmeseiteIn diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht,…

Antrag
Stadt informiert Bürger:innen einseitig zu einem möglichen Stadionneubau

Presseecho zur NWZ-Berichterstattung vom 21.12.2022 „Zweimal drei Stunden geballte Informationen“

 

Zentrale Aussagen:

Grundsatzentscheidung…

Pressemitteilung
Haushalt 2023

Rede von Sebastian Rohe im Rat am 19.12.2022 zum Haushalt 2023

Haushalt 2023 – Rede für den Rat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Ratsvorsitzender,…

Rede
Kultur- und Wirtschaftsförderung

Rede von Jutta Schober-Stockmann im Rat am 19.12.2022 – Haushalt, Kultur und Wirtschaftsförderung

 

Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr…

Rede
Haushalt legt Schwerpunkte auf Kinderbetreuung und Verkehrswende

Verkehrswende umsetzen, Energiekostensteigerungen abfedern und Kinderbetreuung stärken– Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor

Pressemitteilung
Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose

Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 28.11.2022

 

Rat am 28.11.2022, TOP Ö 13.1 (22/0654/1)

 

Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr…

Rede
Für Demokratie und Selbstbestimmung im Iran

Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am 28. November 2022Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28. November 2022Sitzung des Rates am 28. November 2022

– DRINGLICHKEITSANTRAG…

Blog-Beitrag
Biokartofffeln, Bioeier, Bioäpfel

Rede Andrea Hufeland im Rat am 28.11.2022

 

In der Ratssitzung stand das u.a. Thema „Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel“…

Rede
Bild zu Solidarität mit Menschen in Iran
Solidarität mit Menschen in Iran
Rede Rita Schilling am 12.11.2022 bei Kundgebung iranische Initiative

Es geht heute darum, unsere Solidarität zu zeigen für die vielen Menschen im Iran, die unter großer Lebensgefahr für Freiheit,…

Blog-Beitrag
Parkgebühren das letzte Mal 2011 erhöht
Das Ratsbündnis aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion lehnt die Verwaltungsvorlage zur  Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Aus Sicht der Ratsfraktionen…

Blog-Beitrag
Klimaoasen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um einen Sachstandsbericht zum Teilprojekt Eversten Holz über die im Förderbescheid des Bundes von Mitte Dezember 2021 festgelegten Projektepunkte.Dabei…

Antrag
Probenräume für Solo-Musiker*innen und Bands

Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie ist der aktuelle Stand bei der Unterstützung der Musiker*innen, die die Verwaltung bei der Suche nach neuen Probenräumen…

Antrag
Bild zu Zweiter Workshop um ein mögliches neues Stadion
Zweiter Workshop um ein mögliches neues Stadion

In Vorbereitung des zweiten Workshops zur Stadiondiskussion am 11.10.2022 erinnern wir an die offenen Fragen aus August 2022. Einige Fragen haben wir noch hinzugefügt. Wir haben die Fragen thematisch…

Blog-Beitrag
Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022:

Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022:

Boden ist eine wertvolle Ressource mit der wir als Stadt angesichts…

Pressemitteilung
Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung

Beschlussvorschlag:

Zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsgespräche 2023 wird die Verwaltung gebeten, nachstehende Fragen zum städtischen Förderprogramm zur Dach- und Fassadenbegrünung…

Antrag
Ökologische und klimagerechte Bewirtschaftung des Moores in Oldenburg

Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um einen Bericht der Verwaltung und insb. die Beantwortung der folgenden Fragen:

Everstenmoor: Laut der Niedersächsischen Landesregierung…

Antrag
Sachstand Solarenergie und Denkmalschutz

Wir bitten um einen Bericht der Denkmalschutzbehörde Oldenburg zur neuen Rechtslage, der alten und neuen Genehmigungspraxis der Denkmalschutzbehörde und möglichen Spielräumen, um in Oldenburg mehr…

Antrag
Fahrradabstellanlagen Hauptbahnhof

Wir bitten um Darstellung der derzeitigen Kapazitäten, aktuellen Pläne und darüberhinausgehenden möglichen Erweiterungen.

Begründung:

Der Hauptbahnhof ist der vielleicht wichtigste…

Antrag
Stärkung Innenstadt

Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 26.09.2022

 

Rat am 26.09.2022, TOP Ö 9.6 Vorlage 22/0617 und Ö 9.7 Vorlage 22/0580

 

Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr…

Rede
Kunst am Bau / Kunst im öffentlichen Raum

Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

Gibt es verbindliche Richtlinien der Stadt Oldenburg für das Thema „Kunst am Bau“?Gab es solche Richtlinien früher…

Antrag
Grundsatzbeschluss über die Einarbeitung klimagerechter Festsetzungen in Bebauungsplänen – Aufnahme von Festsetzungen zu Fahrradstellplätzen

Antrag:

Die Fraktionen Bündnis 90/die GRÜNEN und die SPD beantragen, den Grundsatzbeschluss um entsprechende Festsetzungen zur Schaffung von ausreichenden, sicheren und zugänglichen Fahrradstellplätzen…

Antrag
Bild zu Vorgärten des Grauens
Vorgärten des Grauens

Der Tod im Vorgarten: Gärten sollen eigentlich grün sein. Manchen ist das aber viel zu lebendig. Sie schauen lieber auf Schotter vor dem Haus.

Ganz direkt und unmittelbar kann die GRÜNEN Fraktion…

Blog-Beitrag
Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger allgemeinbildenden Schulen

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schulen und dem Gesundheitsamt einen Vorschlag vorzubereiten, in welcher Form Hygieneartikel wie z.B. Tam-pons und…

Antrag
Teilnahme an der Plakatkampagne des BzgA „Trau Dich“

Wir möchten von der Verwaltung wissen:

Plant die Verwaltung eine Teilnahme an der Kampagne „Trau Dich“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung?Sieht die Verwaltung Einschränkungen,…

Antrag
Umkehr der Einbahnstraßenregelung Herbartstraße

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umkehr der Einbahnstraßenregelung der Herbartstraße und die Verlängerung der Fahrradstraße Haarenufer um das Stück Herbartstraße vom…

Antrag
Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Oldenburg (aktuelle Lage)

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

Könnten die Straßenlichter bei akuter Energiekrise vom Netzbetreiber abgeschaltet werden?Wie sieht die Nachfrageentwicklung…

Antrag
Klima- und Ökobilanz in der Gebäudeplanung – Quantifizierung von Klimaauswirkungen

Beschlussvorschlag: 

Für künftige Bauprojekte der Stadt Oldenburg und ihrer kommunalen Gesellschaften wird in der Planungsphase standardmäßig eine Treibhausgas- und Ökobilanz erstellt.…

Antrag
Niedrigschwellige Wohnungslosen- und Suchthilfe

Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht der Verwaltung. Er soll einen Überblick geben über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept. Uns ist bewusst, dass aufgrund…

Antrag
Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch Autoposer

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, die typischen Raser- und Poserstrecken in der Stadt, unter Mitwirkung der Bevölkerung, zu identifizieren. Aufgrund der ermittelten Daten soll,…

Antrag
„OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“

Presse-Echo zum Artikel vom 18.8.2022  „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg unterstützt grundsätzlich die…

Pressemitteilung
Bild zu Debatte zur Stadionfrage
Debatte zur Stadionfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Zuge der öffentlich geführten Debatte zur Verbesserung des Marschwegstadions und einem möglichen Stadionneubau an der Maastrichter Straße wurde von allen…

Pressemitteilung
Valencia ist Oldenburg

BeGRÜNung von Grund auf

Widerstandsfähige Kommunen – GRÜNEN Engagement für Resilienz

„Kommunalpolitik mit europäischer Sichtweise verknüpft ist mega spannend“, behauptet Alaa Alhamwi,…

Blog-Beitrag
Bild zu Energie sparen
Energie sparen

Die Europaabgeordnete Viola von Cramon startete heute Morgen ihre Fahrradtour im Nordwesten in Oldenburg bei einem GRÜNEN Frühstück gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Claudia Küpker, Maik Niederstein…

Blog-Beitrag