Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen
Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Ratsfrauen und -herren, liebe Oldenburger*innen,
wir wollen heute über ein Pilotprojekt zu digitalen Übertragungen von Ausschusssitzungen und die Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen abstimmen. Erfreulicherweise bringen wir dies als Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion gemeinsam mit SPD, Linke und der Gruppe FDP-Volt ein, weil wir uns gemeinsam darauf einlassen wollen, mit digitalen Übertragungen Erfahrungen zu sammeln.
Erfreulich auch deshalb, weil es zu unseren Pflichtaufgaben gehört, lokale Entscheidungen transparent zu vermitteln und Partizipation zu ermöglichen. Dazu gehört auch, dem veränderten Informations- und Kommunikationsverhalten unserer Bürger*innen nachzukommen und dafür zu sorgen, dass lokale Demokratie konkret erreichbar und jederzeit abrufbar ist.
Liebe Oldenburger*innen...,
wir brauchen Ihre Teilnahme, Ihre Zeit, Ihre Aufmerksamkeit für unsere kommunalpolitische Arbeit, da wir in Ihrem Auftrage nach bestem Wissen und Gewissen in Rahmen unserer parteipolitischen Agenda handeln.
In einem einjährigen Pilotprojekt wollen wir nun zwei Ausschusssitzungen im Monat digital übertragen und setzen auf Sie. Egal, wo sie gerade sind: Sie können sich ab dem 01.01.2024 dem Livestream zuschalten - müssen keine Wege in Kauf nehmen - und können sich so ein lebendiges Bild von kommunaler Demokratie und Entscheidungsprozessen in Oldenburg machen. Seien Sie einfach hautnah dabei.
Auch unsere Ratssitzungen wollen wir einfacher, inklusiv und nutzungsorientiert für Sie zugänglich machen. Damit Sie unkompliziert dabei sein oder später die jeweilige Sitzung in Ruhe anschauen können.
Liebe Ratskolleg*innen,
lassen Sie uns die ehrenamtliche Kommunalpolitik noch sichtbarer und attraktiver machen. Dem Öffentlichkeitsgebot unserer Sitzungen kommt es gut zupasse, die unter Corona-Zeiten eingeführten Möglichkeiten von Video-Sitzungen auch für unsere öffentliche Gremienarbeit zu nutzen. Mit dieser effektiven und niedrigschwelligen Möglichkeit der Partizipation kann es uns nicht nur gelingen, dem veränderten Informationsverhalten aller Menschen nachzukommen, sondern unsere politische Arbeit transparenter, interessanter und partizipativer zu gestalten.
Liebe CDU,
dies ist EIN kleiner Baustein von Digitalisierung. Als Aufsteiger des Jahres 2022 im Smart City Index steht es uns in Oldenburg gut zu Gesicht, genau wie andere Städte auch schon, JETZT diesen Schritt für mehr Bürger*innen-Nähe und Zeitgeist zu gehen.
Liebe Verwaltung,
wir danken Ihnen schon jetzt für die von Ihnen signalisierte Bereitschaft, mit uns diesen digitalen Weg zu gehen. Und: Wir wollen lieber eine gute Webcam und Tischmikros zum Erfahrungen sammeln, als ein teures Profi-Team mit Profi-Kameras!
Wir freuen uns auf die weiteren, möglichst pragmatischen Schritte in einer „lernfähigen“ Umsetzung dieses Pilotprojektes.