Antrag

Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen

Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt bitten wir die Verwaltung und den AWB um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  • Wie viele Tonnen Streusalz und wie viele Tonnen andere Streumittel wurden durch den AWB in den vergangenen 5 Winterdienst-Saisons jeweils ausgebracht? 
  • Welche Möglichkeiten sieht der AWB, das Streuen mit Streusalz zu reduzieren? Wurde bereits, wie im Februar 2021 erwogen, die Alternative Pottasche ausprobiert [1]? Welche weiteren Alternativen gibt es in der Branche bzw. werden in anderen Kommunen eingesetzt? Würde etwa im Quellenweg, in dem vor der Ausweisung als Fahrradstraße nicht gestreut wurde, auch Split oder eine andere Alternative reichen, um den dortigen Baumbestand zu schützen? 
  • In Oldenburg ist das Streuen mit Salz auf Gehwegen grundsätzlich verboten, außer "bei außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen" oder "an gefährlichen Stellen auf Gehwegen, wie zum Beispiel Treppen, Rampen, Brückenauf- und -abgängen, starken Gefälle- und Steigungsstrecken und ähnlichen Gehwegabschnitten." In München, der schneereichsten Großstadt Deutschlands, ist Streusalz ohne diese Ausnahmen verboten. Viele Oldenburger*innen wissen nicht, dass sie in der Regel nicht mit Salz streuen dürfen; vermutlich tragen die Ausnahmen zu diesem Unwissen bei. Wie steht die Verwaltung zu einer Streichung der Ausnahmen in §6 Abs. 5 Straßenreinigungsverodnung und eines Verbots auch auf Radwegen in §5? 

Begründung: 

Der AWB bewältigt jeden Winter eine gewaltige Aufgabe, indem er die Oldenburger Straßen, Rad- und Fußwege zuverlässig von Schnee und Eis befreit. Die Sicherheit und überhaupt die Möglichkeit der Fortbewegung im Winter garantieren die Mitarbeitenden mit einem beeindruckenden Kraftaufwand, in heftigen Wintern nicht selten an der Grenze des Zumutbaren. Besonderen Respekt möchten wir dafür zollen, dass der AWB in den letzten Jahren das Netz der im Winterdienst abgedeckten Radverbindungen immer weiter ausgebaut hat. So wurde etwa der Quellenweg als neue Fahrradstraße sofort mit bedient.

Der Einsatz von Streusalz zieht aber auch einige Probleme nach sich. Das Salz greift die Pfoten von Tieren, beispielsweise Hunden und Hauskatzen an. Insbesondere Straßenbäume und andere Pflanzen können durch das Salz stark geschädigt werden und absterben. Bereits seit Jahrzehnten appelliert die Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz den Einsatz von Streusalz zu reduzieren. Auch der AWB hat in der Vergangenheit des Öfteren berichtet, wie er etwa durch präzisere Streuer die Umweltbelastung verringern möchte. 

Diese Bemühungen möchten wir abfragen und Verbesserungspotential ausloten. 

Gez.

Maik Niederstein 

 

[1] https://www.nwzonline.de/oldenburg/wirtschaft/oldenburg-kaum-alternativen-zum-salz_a_50,12,381920199.html#