Rede Rat am 22.05.2023
„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“
Anrede
Zuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte?
Aber ja, es ist richtig, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept neu zu entwickeln! Denn - es geht um die strategische Steuerung der räumlichen Gesamtentwicklung der Stadt.
Zwei Aspekte bezogen auf die heutige Beschlussvorlage möchte ich hier ansprechen:
- Die Orientierung an der Leipzig Charta
Die Neue Leipzig Charta wurde 2020 verabschiedet und zwar als Leitdokument für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung.
Was wird darunter verstanden?
Zitat:
„Kommunen sollten im Interesse der Allgemeinheit handeln und dementsprechend gemeinwohlorientierte Dienstleistungen und Infrastrukturen zur Verfügung stellen. Diese sollten inklusiv, bezahlbar, sicher und für alle verfügbar sein. Dazu zählen auch die am stärksten gefährdeten und benachteiligten Gesellschaftsgruppen ….
weiterhin heißt es:
„… Unter gemeinwohlorientierte Dienstleistungen und Infrastrukturen fallen Gesundheitsversorgung, soziale Dienstleistungen, Bildung, kulturelle Angebote, Wohnen, Wasser- und Energieversorgung, Abfallwirtschaft, öffentlicher Nahverkehr sowie digitale Informations- und Kommunikationssysteme. Wichtig sind zudem hochwertige öffentliche Räume sowie grüne und blaue Infrastrukturen, ebenso wie der Erhalt und die Revitalisierung des baukulturellen Erbes.“
Eine konsequente Orientierung an der Leipzig Charta begrüßen wir, die Grüne Ratsfraktion, sehr!
- Betrachtung der städtischer Ebene: Alle wichtigen Pläne, Leitbilder und Konzepte sind miteinander in Einklang zu bringen.
Wir haben als „Gartengroßstadt Oldenburg“ (Homepage der Stadt Oldenburg) das Ziel der Klimaneutralität in 2035, einen Masterplan Grün für die zukünftige Entwicklung der städtischen Grünflächen beschlossen, ein Nachhaltigkeitsleitbild verabschiedet, den Aktionsplan Inklusion erneuert.
Diese werden im Beschlussvorschlag teilweise unter „Ebene 2“ aufgeführt. Unsere Fraktion erwartet, dass eine gute Verwobenheit aller einzelnen Pläne bzw. Leitbilder oder Strategien mit den zukünftigen Integrierten Stadtentwicklungskonzept geschieht.Nicht passieren darf, dass beschlossene Maßnahmen unbegründet verschoben oder aufgehoben werden aufgrund des neuen Planungsprozesses! Es darf kein starrer Prozess sein, sondern ein „atmender“ Prozess über alle drei Ebenen hinweg, je nach Bedarf und Situation!
Sehr geehrte Frau Schacht,
Was mir noch unklar erscheint, ist die Frage der Beteilung von relevanten Akteurinnen und Akteuren, die Beteiligung der Menschen, die in Oldenburg leben. Die Beteiligung des Rates wird sicherlich im Laufe des Verfahrens früh genug geklärt bzw. von uns als Rat eingefordert werden.
Letztendlich geht es aber um alle, die hier in unserer Stadt leben. Ich habe vorhin die Gemeinwohlorientierung angesprochen.
Ich möchte heute als allgemeine Anregung mitgeben, die Daseinsvorsorge nicht ausschließlich mit dem Wort „für“ zu definieren, sondern mehr als „wir“ zu denken. Diese Anregung mache ich hier, weil mich ein Filmbeitrag über die Stadt Aarhus in Dänemark sehr beeindruckt hat. In diesem Film sprechen Mitglieder der dortigen Stadtverwaltung von ihrer Leitlinie, die Verwaltung und die Gesellschaft als ein „wir“ zu betrachten.
Den Auftrag, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept zu erstellen, unterstützt unsere Fraktion heute im Rat. Zukünftig erwarten wir den weiteren Berichts- und Diskussionsprozess in den Fachausschüssen!