Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg steht hinter dem Ziel der Verwaltung einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erreichen. „Wir wollen auch in den nächsten Jahren einen finanziellen und damit politischen Handlungsspielraum haben. Daher hat die schwarze Null für uns eine sehr hohe Bedeutung“, so Ratsherr Stephan Friebel. Allerdings sehen die GRÜNEN die vorgenommenen Kürzungen in Teilen sehr kritisch. Bei politisch bereits verabschiedeten Maßnahmen wie dem Klimaschutzprogramm oder dem Rad- und Fußwegeprogramm zu kürzen, hält die Fraktion für den falschen Weg. „Wir werden uns dafür stark machen, dass der Klimaschutz nicht einfach gestrichen wird und nach entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten suchen“, so Friebel weiter. gez. Stephan Friebel
Pressemitteilung