Fünf Jahre Ratsarbeit: GRÜNEN Fraktion zieht positive Bilanz und stellt Weichen für die Zukunft
„Oldenburg hat sich verändert, aber wir sind noch lange nicht fertig“
Mit der Veröffentlichung ihrer Bilanz zur Ratsperiode 2021 bis 2026 zieht die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN eine umfassende Bilanz ihrer politischen Arbeit. Auf 38 Seiten dokumentiert sie die wichtigsten Entscheidungen, Projekte und Initiativen der vergangenen fünf Jahre und zeigt zugleich auf, welche Aufgaben in der kommenden Ratsperiode noch vor der Stadt liegen.
„Diese Ratsperiode war geprägt von großen Herausforderungen: von der Klimakrise über den Krieg in der Ukraine bis hin zu einem defizitären Haushalt. Trotzdem ist es gelungen, in vielen Bereichen wichtige Weichen für die Zukunft Oldenburgs zu stellen“, erklärt Fraktionssprecher Michael Wenzel.
Die Bilanz zeigt, dass die GRÜNEN zahlreiche zentrale Vorhaben angestoßen oder maßgeblich vorangebracht haben. Dazu gehören unter anderem der Klimaschutzplan und die kommunale Wärmeplanung, der Ausbau der Solarenergie, die Baumschutzsatzung, die kommunale Wohnungsgesellschaft, eine nachhaltigere Bodenpolitik, Investitionen in Schulen und Kitas, neue Kulturförderrichtlinien sowie wichtige Impulse für den Radverkehr und den öffentlichen Nahverkehr.
„Unsere Politik versteht Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft nicht als Gegensätze, sondern als gemeinsame Aufgabe. Diese Haltung hat unsere Arbeit in den vergangenen fünf Jahren geprägt“, so Michael Wenzel.
Gleichzeitig verschweigt die Bilanz Konflikte und Rückschläge nicht. Kostensteigerungen beim Flötenteichbad, Verzögerungen bei wichtigen Bauprojekten, Fachkräftemangel in der Verwaltung und die Auseinandersetzung um den geplanten Stadionneubau haben gezeigt, wie wichtig transparente Entscheidungen und eine klare Prioritätensetzung sind.
„Wir haben immer deutlich gemacht, dass für uns Daseinsvorsorge Vorrang vor Prestigeprojekten hat. Schulen, Kitas, bezahlbarer Wohnraum, Klimaschutz und eine leistungsfähige Infrastruktur müssen auch künftig Vorrang haben“, betont Fraktionssprecherin Ruth Drügemöller. Die GRÜNEN verstehen die Bilanz deshalb nicht nur als Rückblick, sondern auch als Ausblick. Viele der in dieser Ratsperiode beschlossenen Maßnahmen würden ihre Wirkung erst in den kommenden Jahren entfalten: bei der kommunalen Wärmeplanung, der Stadtentwicklung, dem Wohnungsbau oder der Klimaanpassung.
„Oldenburg steht vor großen Herausforderungen. Die nächsten Jahre werden darüber entscheiden, ob unsere Stadt klimafest, sozial gerecht und wirtschaftlich zukunftsfähig bleibt. Dafür wollen wir weiterhin Verantwortung übernehmen“, hebt Ruth Drügemöller hervor.
Die Bilanz der GRÜNEN Ratsfraktion ist ab sofort veröffentlicht und kann auf der Internetseite der Fraktion eingesehen werden.